Schlagwort: EU-Fördermittel
Brüssel und Berlin: Tag der Pressefreiheit – Regional- und Förderpolitik – Tipps rund um den Europatag - Wahlen in FrankreichMartina Michels fuhr nach dem Maifest am Mariannenplatz in Berlin nach Brüssel, absolvierte Treffen zu laufenden Berichten des Kulturausschusses, traf sich mit Gamedevelopern, hatte am Donnerstag Vormittag eine Sitzung des Kulturausschuss und nutzt den Wochenrückblick für einige Tipps zur EU-Förderpolitik. Schließlich hat heute Frankreich den nächsten Präsidenten gewählt. Macron hat mit über 65 % in der Stichwahl gegen Le Pen …
weiterlesen "Martinas Woche 18_2017"
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Ken Loach und der Lux-Film-Preis - RLS in Tel Aviv - Türkei ohne Demokratie - EU-Förderpolitik - Wallonie lehnt CETA ab100 Sahdes of Light: Lux-Film-Preis begeht sein 10jähriges Bestehen
Am Montag und Dienstag tagte nicht nur der Kulturausschuss (CULT), er hatte diesmal auch besondere Gäste: Ken Loach provozierte durch eine Hommage an das Europäische Kino, eine kleine Debatte über ein anderes, soziales Europa und erläuterte, was seiner Meinung nach manch Linke am Brexit nicht verstanden hätten.
Zu den diesjährigen Preisträgern und einer Ausstellung des …
weiterlesen "Martinas Woche 44_2016"
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Die türkische Regierung drängt immer wieder darauf, Mitglied der EU zu werden. Allerdings offenbart sie von Zeit zu Zeit, dass ihr getroffene Absprachen egal sind. Mittlerweile ist sie sogar bereit, aus europäischen Förderprogrammen auszusteigen, nur weil ihr einzelne geförderte Projekte nicht gefallen. So verlässt sie das Förderprogramm Kreatives Europa, das mit 1,46 Milliarden Euro dotiert ist und das sie 2014 unterzeichnet hat. Der Grund: Das von der EU unterstützte …
weiterlesen "Ausstieg aus “Kreativem Europa”: Türkei demonstriert einmal mehr ihr einseitiges europäisches Verständnis"
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Feierlich besiegelt wurde in dieser Woche der „Pakt von Amsterdam“: Er soll dazu beitragen, dass die Städte in der EU zu urbanen Themen künftig enger mit anderen Städten, aber gerade auch mit den EU-Institutionen zusammenarbeiten. Gerade wenn es um Herausforderungen wie Inklusion, Migration, Bekämpfung von Armut und Wohnungsnot - ein Viertel der städtischen Bevölkerung in der EU ist lt. Eurostat von Armut und Ausgrenzung bedroht - sowie Luft- und Umweltqualität geht, ist gemeinsames …
weiterlesen "Der „Pakt von Amsterdam“ – Roadmap mit Hindernissen für die Stadtpolitik in der EU"
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Regionalpolitik 2014-2020 – Nahost um Mitternacht – EU-Türkei-Deal und Visa-Liberalisierung: Thema in Strasbourg und Istanbul
EU-Strukturfonds auf dem Prüfstand
Das Lied ist bekannt: zu verworren, zu bürokratisch, schwer durchschaubar, Zahlungszeiträume schwer zu planen Die neue Förderperiode der EU-Strukturfonds (2014-2020) läuft seit zwei Jahren. Bestandsaufnahmen und Korrekturen sind nötig, damit die Probleme keinen Stau verursachen. Deshalb stellten am Montag Nachmittag Regionalpolitiker*innen der EU-Kommission viele Fragen und warteten mit …
weiterlesen "Martinas Woche 19/2016"
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Thomas Händel, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Frau Präsidentin, Frau Ministerin, Herr Kommissar! Was Sie hier verkünden, klingt zwischen Pfeifen im finsteren Wald und Schönfärberei. Wir haben eine Menge Programme aufgelegt, um diese Misere zu beenden. Die Wirkung ist beschämend, fast nicht vorhanden. Wir sind immer noch auf dem Weg, eine ganze Generation zu verlieren, und eine ganze Generation verliert den Glauben an Europa. Ich glaube, es ist angebracht, jetzt mehr zu tun seitens Kommission und Rat.
Erstens: Die Mittel …
weiterlesen "Eine ganze Generation könnte Glauben an Europa verlieren!"
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Die neue Förderperiode der EU-Strukturfonds (2014-2020) läuft inzwischen seit zwei Jahren. Zeit, eine erste Bestandsaufnahme vorzunehmen, kleine Korrekturen gleich anzugehen, Wege zur langfristigen Behebung größerer Schwierigkeiten zu diskutieren . Die Regionalpolitiker*innen im Europaparlament stellten der EU-Kommission in dieser Woche zu diesem Zweck nicht nur eine Reihe von Fragen, sondern machten auch gleich konstruktive Vorschläge.
Die Europaabgeordneten der Linksfraktion GUE/NGL …
weiterlesen "Umsetzung der EU-Förderpolitik: Europaparlament drängt auf Vereinfachung und Zuverlässigkeit"
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Portabilität – Urban Agenda – Erdoğans Standleitung nach Europa – Basken in Brüssel – Europapolitische SprecherInnen in Berlin – 1. MaiUnd noch mal tagte der Kulturausschuss (CULT), wurde unsere Fraktion von baskischen Linken besucht, ist Neues von einem Lieblingskind der Kommission - der städtischen Dimension der Politik - zu berichten, hatte sich EuranetPlus nach Erdoğans Klageflut erkundigt und Freitag tagten in Berlin die europapolitischen SprecherInnen. Dann fiel der 1. Mai auf einen Sonntag, was für Beschäftigte in Deutschland immer noch heißt: Sie…
weiterlesen "Martinas Woche 17/2016"
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Fördermittelportal - Kommunalpolitik in Brüssel - Medienpolitik auf Abwegen - Flüchtlingspolitik im WorkshopDas Reisen nach und von Brüssel ist nach den furchtbaren Anschlägen vom 22. März noch ziemlich abenteuerlich. Doch Alltag und Politik gehen weiter. Der fragwürdige EU-Türkei-Deal und die angespannte Lage in Griechenland beschäftigen auch die EU. Die Enthüllung der „Panama Papers“ erschüttert das politische Parkett. Dabei würde eine erfolgreiche Politik gegen Steueroasen die Fragen, woher das Geld für Integrationsprojekte kommen soll, auf der Stelle …
weiterlesen "Martinas Woche 14_2016"
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Sozialer Zusammenhalt in der EU als Kernstück der Regional- und Strukturpolitik muss gestärkt werden
Auftaktdebatte der GUE/NGL-Fraktion zur Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2020Unter der Ko-Schirmherrschaft der Berliner Europaabgeordneten Martina Michels lud die GUE/NGL Fraktion am 3. März 2016 zum Hearing "Zukunft der Kohäsionspolitik" ein.
In einem ersten Panel wurden Erfahrungen insbesondere aus so genannten Kohäsionsländern - hier speziell Griechenland, Irland und Spanien - ausgetauscht.
Der Griechische Vize-Wirtschaftsminister Alexis Charitsis erläuterte, dass die …
weiterlesen "Sozialer Zusammenhalt in der EU als Kernstück der Regional- und Strukturpolitik muss gestärkt werden"
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