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Also available in English / Gabi Zimmer in der Grundsatzdebatte zur "Lage der Union" im ParlamentPlease find English version below   Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.–  Herr Präsident! Herr Juncker, Sie haben heute mit einer sehr …
weiterlesen "Zur Lage der Union: Die Lethargie überwinden"
Helmut Scholz zum Stand der Beziehungen zwischen der EU und ChinaHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.  – Frau Präsidentin, Frau Mogherini! Vor knapp 47 Jahren staunte die Welt, als nach Jahren ohne Beziehungen und Kommunikation Richard …
weiterlesen "Mit China partnerschaftlich an Lösungen arbeiten"
Sabine Lösung in der Debatte zu Autonomen WaffensystemenSabine Lösing, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.– "Herr Präsident!Schon 2014 hatte dieses Parlament einen gemeinsamen Entschließungsantrag angenommen, in dem gefordert wird, die …
weiterlesen "Moralisch und völkerrechtlich keinerlei Legitimation"
Helmut Scholz in der Debatte zum Bericht "Stand der Beziehungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten"Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.– Herr Präsident, Frau Hohe Vertreterin! Herr Brok, keiner hat sich hier in …
weiterlesen "Die EU wird von Präsident Trump nicht mehr als Partner behandelt"
Gabi Zimmer in der Debatte "Future of Europe" mit Griechenlands Premierminister TsiprasGabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.– Herr Präsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Ja, das dritte Memorandum ist vor wenigen Tagen zu Ende gegangen. Das ist sein …
weiterlesen "Die Lehren für Europa"
Helmut Scholz zur politischen Krise in Moldau im Anschluss an die Annullierung der Wahl des Bürgermeisters von ChișinăuHelmut Scholz, Verfasser. – Frau Präsidentin, sehr geehrte Hohe Vertreterin! Bereits Tag 31 des Arbeitskampfes unserer …
weiterlesen "Diebe und Manipulatoren persönlich sanktionieren"
Cornelia Ernst in der Aussprache zum EU-US-DatenschutzschildCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  Frau Präsidentin! Die Evaluierung des Privacy Shield hat doch eins ziemlich klar gezeigt: Das Privacy Shield ist…
weiterlesen "Privacy Shield steht nicht im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung"
Cornelia Ernst zur jüngsten Erklärung des italienischen Innenministers zu Sinti und RomaCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Frau Präsidentin! Vielen Dank an meinen Vorredner. Und das Wichtigste trotzdem zuerst: Ein kleiner Rüffel von …
weiterlesen "Registrierung von Roma ist Rassismus pur"
Martin Schirdewan in der Aussprache zum Ende der Hilfsprogramme für GriechenlandFrau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst: Die Linke unterstützt den Arbeitskampf der Dolmetscherinnen und Dolmetscher hier im Europäischen…
weiterlesen "Rettung der Banken hat die griechische Bevölkerung bezahlt"
MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE.) in der Aussprache zur Tagung der UN-GeneralversammlungHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Mit der Entschließung, über die wir diese Woche abstimmen, …
weiterlesen "Starke und klare Positionen des Parlaments für die UN-Sitzung"