Militarisierung
„Heute Morgen gab das türkische Verteidigungsministerium bekannt, dass die türkischen Streitkräfte in den frühen Morgenstunden eine militärische Offensive gegen die PKK im Gebiet Gara im Nordirak gestartet haben und dass die Operationen …
weiterlesen "Militäroperation der Türkei: Stoppt Erdoğans Kriege!"
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Zu den heute von der Europäischen Verteidigungsagentur veröffentlichten Zahlen über die Rüstungsausgaben der EU-Staaten in 2019 erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für …
weiterlesen "Fatales Zeichen: EU-Rüstungsausgaben erreichten 2019 neuen Höchststand"
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Anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Damit nicht jegliches Leben ausgelöscht…
weiterlesen "Atomwaffenverbotsvertrag: Deutschland muss beitreten!"
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Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und…
weiterlesen "THE LEFT zur EU-Sicherheitspolitik: Zivile Konfliktlösung statt „EU-First!“"
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Auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen in Brüssel soll heute und morgen auch über mögliche Sanktionen gegen die Türkei beraten werden. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europäischen …
weiterlesen "Türkei: Waffenexporte verbieten!"
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„Autonome Systeme und die Entgrenzung von Krieg erhöhen das militärische Eskalationspotential.“ Die Mitglieder der Fraktion THE LEFT im Europaparlament, die dem Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) …
weiterlesen "Neue Studie zu künstlicher Intelligenz im Militärbereich: Autonome Aufrüstung?"
weiterlesen "Neue Studie zu künstlicher Intelligenz im Militärbereich: Autonome Aufrüstung?"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zum Bericht ‚NATO 2030: United for a New Era‘, der als Vorlage für eine neue NATO-Strategie dienen soll, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:
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weiterlesen "NATO 2030: Auf dem Weg in die Großmachtkonkurrenz"
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Zu Plänen aus der SPD-Bundestagsfraktion, eine EU-Armee unter Kontrolle der EU-Kommission ins Leben zu rufen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des …
weiterlesen "SPD-Pläne für EU-Armee: Reaktionärer Schub in Richtung EU-Militarisierung"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), veröffentlicht heute eine neue Studie zu den steigenden Rüstungsexporten der Europäischen Union. In diesem Zusammenhang kritisiert Demirel …
weiterlesen "Neue Studie: EU versagt bei Rüstungsexportkontrolle"
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