Militarisierung
Anlässlich der erneuten Zuspitzung um und in der Ukraine erklärt die Europaabgeordnete und außenpolitischen Sprecherin der Linken im Europaparlament, Özlem Alev Demirel:
Das aktuelle Säbelrasseln zwischen der ukrainischen Regierung, Russland, den USA …
weiterlesen "Gefährliches Säbelrasseln in der Ukraine"
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EU-Friedensfazilität als Anreizsystem für Militäreinsätze und WaffenlieferungenAm 22. März 2021 beschloss die EU die Regelungen für eine Europäische Friedensfazilität – klingt ja eigentlich nicht schlecht, könnte man meinen. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich die …
weiterlesen "Krieg ist Frieden"
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Interview im DeutschlandfunkDie Syrienpolitik der EU ziele vor allem darauf ab, Flüchtlinge abzuwehren, statt den Krieg nachhaltig zu beenden, sagte die Linken-Europaabgeordnete Özlem Demirel im Dlf. Die Sanktionen müssten beendet und es …
weiterlesen "Demirel (Linke): Syrien-Konferenz ist nur ein Feigenblatt"
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Mit Frieden hat der heutige Beschluss nichts zu tun, im Gegenteil: Über die Europäische Friedensfazilität (EFF) sollen Militäreinsätze und Rüstungsexporte finanziert werden. Die EU wird dadurch zur Waffenhändlerin, es wird zudem …
weiterlesen "Friedensfazilität: Europäische Union wird zur Waffenhändlerin"
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Anlässlich der gestrigen Debatte im Europäischen Parlament zu zehn Jahren Syrienkrieg, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des …
weiterlesen "Zehn Jahre Krieg in Syrien – Politische Lösung und Diplomatie statt Bomben und Sanktionen!"
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Anlässlich des Vorschlages die möglichen Einnahmen aus der Verwertung beschlagnahmter Waffen aus EU-Einsätzen der Peace Facility zuzuführen, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit …
weiterlesen "Klärungsbedarf: Was geschieht mit beschlagnahmten Waffen?"
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Herr Präsident! Seit zehn Jahren tobt in Syrien ein brutaler Krieg, ein Stellvertreterkrieg auf dem Rücken der Bevölkerung.
Geopolitische Interessen, eine Regime-Change-Politik und klingelnde Kassen für die Rüstungsindustrie, das ist…
weiterlesen "„Für das syrische Volk müssen endlich die Waffen ruhen“"
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Schritte über den RubikonAufgrund anhaltender Konflikte verzögerte sich die Verabschiedung des EU-Haushalts für 2021-2027 bis Mitte Dezember 2020. Nahezu unumstritten war allerdings die mit ihm einhergehende Einrichtung diverser Militärhaushalte, die für einen weiteren …
weiterlesen "EU-Militärhaushalte"
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Interview mit Radio Dreyeckland„Seit ihrer Gründung vor 17 Jahren ist der Etat der europäischen Grenzschutztruppe Frontex beständig stark ausgeweitet worden. Eigentlich geht es ja nicht um Grenzschutz, die Grenzen an sich …
weiterlesen "Frontex soll nun auch bewaffnet werden, Rechtsgrundlage wird noch gesucht"
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Schlag ins Gesicht der AngehörigenDas heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zum Kunduz-Massaker kommentiert die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen …
weiterlesen "Kunduz-Urteil: Straffreiheit für Kriegsverbrechen"
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