Schlagwort: Wahlen
28/06/2016
MORNING STAR (UK)
Spain: Right remains short of willing coalition allies
"...“Continuous support for leftist parties is a clear reflection of widespread public anger over austerity across Europe,” group president Gabi Zimmer said.
Ms Zimmer, a …
weiterlesen "Presseschau: Neuwahlen in Spanien"
weiterlesen "Presseschau: Neuwahlen in Spanien"
Eine Fortführung der Rajoy-Regierung würde die Krise nur weiter vertiefenNachdem es im ersten Anlauf nicht gelang, eine neue spanische Regierung zu bilden, waren die Bürgerinnen und Bürger Spaniens gestern erneut dazu aufgerufen, ihre Stimmen …
weiterlesen "Wahlen in Spanien: Niederlage für die Bevölkerung"
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, gratuliert den linken Parteien in Spanien zu ihrem Ergebnis bei den spanischen Neuwahlen:
“Gratulation an unsere linken Freundinnen …
weiterlesen "Linke wieder drittstärkste Kraft in Spanien"
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Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied der EU-Iran Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Wahlen zum iranischen Parlament und zum iranischen Expertenrat vom Freitag:
Im Zuge der vorletzten Präsidentschaftswahl im Jahr 2009 gingen zehntausende Iranerinnen und Iraner…
weiterlesen "Die Hoffnung bleibt"
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Die Tageszeitung taz berichtet über die deutsche Agenda in EuropaWie die tageszeitung berichtet wurde der sogenannte 5-Präsidenten-Plan für eine Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion auf Eis gelegt und nicht wie geplant auf dem EU-Gipfel im …
weiterlesen "Presseschau: 5-Präsidenten-Plan gescheitert?"
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Nach der Parlamentswahl am 20. Dezember 2015 gehört das Zweiparteiensystem in Spanien der Vergangenheit an. Fortan werden vier große Fraktionen im spanischen Parlament sitzen. Eine davon ist die Linkspartei PODEMOS, welche mit 20,6% drittstärkste Kraft …
weiterlesen "Presseschau: Parlamentswahlen in Spanien"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Innerhalb von nur sieben Jahren vier Parlamentswahlen, fünf Regierungen, zahlreiche Wechsel bei der Besetzung führender Staatsämter, endlose Diadochenkämpfe …
weiterlesen "Trotz Wahlen ist das politische System in Moldau korrupt und instabil!"
weiterlesen "Trotz Wahlen ist das politische System in Moldau korrupt und instabil!"
Am Mittwochabend hat das Europäische Parlament den Bericht zur Reform des EU-Wahlrechts angenommen. Wichtige Forderungen nach einer tatsächlichen Demokratisierung und Bürgerbeteiligung blieben dabei auf der Strecke, kommentiert Helmut Scholz, …
weiterlesen "Weit entfernt von den politischen Realitäten"
weiterlesen "Weit entfernt von den politischen Realitäten"
Martina Michels reiste zum dritten Mal, zweimal davon zur Wahlbeobachtung, in die Türkei - Ein fortgesetzter ReiseberichtIn acht bis zehn Tagen wird das amtliche Endergebnis der Wahlen in der Türkei erwartet. Eine Art Livestream und …
weiterlesen "„Wir kämpfen weiter, aber wir kämpfen mit Würde“"
weiterlesen "„Wir kämpfen weiter, aber wir kämpfen mit Würde“"
Martina Michels, Mitglied der Wahlbeobachtungsdelegation der GUE/NGL kommentiert aus Diyarbakır den Wahlausgang:Bei den gestrigen Parlamentswahlen in der Türkei erreichte Erdoğans AKP die …
weiterlesen "Erdoğans AKP gewinnt die Wahlen mit zweifelhafter Unterstützung – HDP verlangt Neuauszählung"
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