Presseschau: Parlamentswahlen in Spanien

Nach der Parlamentswahl am 20. Dezember 2015 gehört das Zweiparteiensystem in Spanien der Vergangenheit an. Fortan werden vier große Fraktionen im spanischen Parlament sitzen. Eine davon ist die Linkspartei PODEMOS, welche mit 20,6% drittstärkste Kraft geworden ist. Fabio De Masi kommentierte den Ausgang der Parlamentswahlen in einer Pressemitteilung.

21. Dezember 2015

Was hat das zu bedeuten?, von Karin Bensch
erschienen und online abrufbar bei tagesschau.de

„[…] Spanien steht als Defizitsünder unter besonderer Beobachtung der EU-Währungshüter. Das Land soll im kommenden Jahr wieder die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einhalten. Die EU-Kommission erwartet aber einen überhöhten Wert von 3,5 Prozent, so dass in Madrid weitere Sparschritte nötig sein dürften. Fabio de Masi, Europaabgeordneter der Linken, sieht in dem Wahlergebnis daher auch ein Signal an Europa: „Das ist vor allem ein Misstrauensvotum, jetzt nach Griechenland und Portugal, das dritte gegen die gescheiterte Kürzungspolitik in Europa.“ […]“

22. Dezember 2015

Angst um das Austeritäts-Dogma, von Eric Bonse
erschienen und online abrufbar bei DIE TAGESZEITUNG, taz

„[…] „Spanien hat Cojones“
Allerdings teilen nicht alle in Brüssel diese Perspektive. Für die Kritiker der Austeritätspolitik ist das Wahlergebnis im Gegenteil ein großer Erfolg. „Spanien hat Cojones. Die Politik von Mariano ‚Merkel‘ und das korrupte Parteienkartell wurden abgestraft“, freut sich der Europaabgeordnete Fabio De Masi von den Linken. Nach Griechenland und Portugal sei dies die „dritte Wahlniederlage für Bundeskanzlerin Merkel. […]“