Schlagwort: Ursula von der Leyen

Neue Kommissionschefin - Neue Fraktionsspitze - Neue Probleme: Digitalisierung und Politik‚ÄěDamit ist das Weiterwurschteln zementiert,‚Äú twitterte Martina aus dem Plenarsaal am vergangenen Dienstag gegen 19 Uhr. Ursula von der Leyen erhielt 9 Stimmen √ľber 50% f√ľr das Amt der EU-Kommissionspr√§sidentin. Knapp, aber gew√§hlt. Dem einmaligen Wahlgang war eine lange Aussprache am Vormittag vorangegangen, in der sich Ursula von der Leyen ausf√ľhrlich vorstellte, vieles versprach und damit auch im Kreise der Fraktion der Sozialdemokrat*innen ungef√§hr zwei Drittel der ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 29_2019"
Ursula von der Leyen wurde durch die heutige Abstimmung im Plenum mit nur neun Stimmen Mehrheit zur ersten Kommissionspr√§sidentin gew√§hlt. Ihr gelang es mit einer Reihe von kurzfristigen leeren Versprechungen, diese √§u√üerst knappe Mehrheit hinter sich zu versammeln. F√ľr die Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament ist von der Leyen die Kandidatin f√ľr die Weiterf√ľhrung des Status Quos. Eine Kommissionspr√§sidentin, die wie in alten Zeiten in einem Hinterzimmer-Deal ausgew√§hlt und dar√ľber hinaus von einigen der rechtesten Regierungen Europas unterst√ľtzt‚Ķ
weiterlesen "Von der Leyen wurstelt sich durch"
Zu der heutigen Ank√ľndigung der Kandidatin f√ľr die EU-Kommissionspr√§sidentschaft, Ursula von der Leyen, sich f√ľr Mindestl√∂hne in jedem EU-Staat einsetzen und Kinderarmut bek√§mpfen zu wollen, erkl√§rt die Europaabgeordnete √Ėzlem Alev Demirel (DIE LINKE.), Mitglied im EP-Ausschuss f√ľr Besch√§ftigung und Soziales (EMPL): ‚ÄěMit rhetorischen Blendgranaten kann man keine Sozialpolitik machen. Von der Leyens heutig Erkl√§rung, sich f√ľr Mindestl√∂hne in jedem EU-Staat einsetzen zu wollen, geht am ‚Ķ
weiterlesen "Von der Leyens Blendgranaten: ‚ÄěVerteidigungsunion‚Äú, Mindestlohn und Armutsbek√§mpfung"
Martin Schirdewan und Ursula von der Leyen (rechts)
Martin Schirdewan und Ursula von der Leyen (rechts)
"Unser Plan von der Zukunft eines sozialen, klimagerechten, eines friedlichen Europas ist mit von der Leyens Pl√§nen nicht kompatibel. Deshalb ist sie f√ľr uns nicht w√§hlbar", erkl√§rt Martin Schirdewan, Interimspr√§sident der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament zu der heutigen Pr√§sentation der vorgeschlagenen Kommissionspr√§sidentin. "Von der Leyen steht f√ľr eine Fortsetzung der K√ľrzungspolitik, die wir als einzige Fraktion entschieden ablehnen. Wer aber den Klimanotstand bek√§mpfen will, muss jetzt handeln. Wer den wirtschaftlichen Strukturwandel ‚Ķ
weiterlesen "Kein Kreuz f√ľr von der Leyen"
Ursula von der Leyen zu Gast in der GUENGL-Fraktion, 11.7.2019
Ursula von der Leyen zu Gast in der GUENGL-Fraktion, 11.7.2019
Ursula von der Leyen auf WerbetourUrsula von der Leyen auf Werbetour I Sie ist in Br√ľssel geboren, hat sieben Kinder und spricht flie√üend Franz√∂sisch und Englisch‚Ķ Ehrlich, kein Mann dieser Welt w√ľrde mit solchen Etiketten in eine Werbetour f√ľr einen politischen Spitzenposten in der EU gesandt werden. Orb√°n, der sich r√ľhmt, dass sie seines Gnaden Vorschlag ist, macht damit Politik und auch sonst erleben wir gerade eine¬†wilde¬†Mediendebatte √ľber die Nominierung Ursula von der Leyens zur Kommissionspr√§sidentinnenkandidatin.¬†Ja, sie wurde von¬†Macron im¬†Verein‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 28_2019"
Im Amazonasgebiet in Ecuador: ein Aktivist von UDAPT, Lola Sanchez (Mitte), Helmut Scholz (rechts)
Im Amazonasgebiet in Ecuador: ein Aktivist von UDAPT, Lola Sanchez (Mitte), Helmut Scholz (rechts)
Warum wir gegen das neue Handelsabkommen zwischen Europ√§ischer Union und den Mercosur-Staaten Widerstand leisten sollten.von Helmut Scholz, Europaabgeordneter f√ľr Die Linke im Handelsausschuss des Europaparlaments ¬† Die EU-Kommission von Jean-Claude Juncker steht unmittelbar vor dem Ende ihrer Amtszeit. Auf den letzten Metern scheint der Luxemburger EVP-Politiker entschlossen, so viele Freihandelsabkommen wie m√∂glich durchzupr√ľgeln. P√ľnktlich zum G20-Gipfel wurde ein ‚ÄěPolitisches √úbereinkommen‚Äú aus dem Hut gezaubert, mit dem die seit 20 Jahren‚Ķ
weiterlesen "Stoppt das Handelsabkommen EU-Mercosur"
Im ZDF-Morgenmagazin kritisiert √Ėzlem Alev Demirel die Nominierung von Ursula von der Leyen: "Nicht nur der Prozess dieses Vorschlags durch die Mitgliedstaaten der Europ√§ischen Union war besch√§mend - es gibt auch zahlreiche inhaltliche Gr√ľnde, diese Personalie abzulehnen: Ich will keine Verteidigungsunion, sondern die sozial√∂kologische Wende in der EU und von der Leyen vertritt eher das Bestreben, die EU weg von einer Friedens- hin zu einer milit√§rischen Union zusammenzuf√ľhren." ¬†