Straßburg, 8. Juni 2016. Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Halbzeitüberprüfung des Investitionsplans der EU-Kommission (EFSI) erklärt Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament:
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weiterlesen "Investitionsplan EFSI: Fehlanzeige für strukturschwache Regionen"
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Unsere Schwerpunkte für die Plenardebatte im JuniGabi Zimmer, Türkei: Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, Mittwoch ab 15 Uhr
Mit der Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Abgeordneten macht sich das türkische Parlament zum Handlanger von Erdoğan und bereitet den Weg …
weiterlesen "Plenarfokus Juni"
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"Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo, die Investitionslücke besteht weiter. Der Hebel von 15 wurde nicht erreicht und bei den geförderten Projekten handelt es sich kaum um zusätzliche Investitionen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio …
weiterlesen "Juncker-Plan (EFSI): Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo"
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Der sogenannte Junckerplan sollte ein Investitionspaket für die EU werden. Nach einem Jahr steht fest, der EFSI ist gescheitert. Dazu finden Sie hier die Pressemitteilung von Fabio De Masi. Auch die Presse berichtete über die Jahresbilanz des Junckerplans, welche wir hier…
weiterlesen "Presseschau: Ein Jahr EFSI"
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„Die Euro-Zone braucht eine andere Wirtschaftspolitik, keine Treuepunkte für Lohn- und Rentenkürzungen“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Debatte über einen Vorschlag zur Schaffung einer Fiskalkapazität …
weiterlesen "Euro-Fiskalkapazität: Cash für Lohn- und Rentenstrip?"
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"Der übliche Euro-Wahnsinn: Das griechische Parlament hat erneut in Rekord-Zeit Rekord-Kürzungen trotz Rekord-Depression beschlossen. Wieder dürfen Schäuble und Co. entscheiden, ob Griechenland genug getanzt hat, um Kredite auszuzahlen mit denen alte Schulden …
weiterlesen "Griechenland: Wahnsinn mit Methode"
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Morgen, am 21. Mai, ist der Welttag der Kulturellen Vielfalt, des Dialogs und der Entwicklung (World Day for Cultural Diversity, for Dialogue and Development), den die UNESCO 2001 ins Leben gerufen hat. Die UNESCO-Konvention über den "Schutz …
weiterlesen "Kulturelle Vielfalt: noch immer Nischenthema der Politik"
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Die EU-Kommission hat angekündigt, den Bau neuer Atomreaktoren u.a. aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) zu unterstützen. Fabio De Masi äußerte sich dazu empört, dass der europäische Steuerzahler nun auch noch die …
weiterlesen "Presseschau: EU will Ausbau der Atomkraft fördern"
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"Die europäischen Steuerzahler sollen jetzt auch noch die private Atomlobby fördern und das nennt sich dann Investitionsprogramm", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) Medienberichte über Pläne der EU-Kommission, den Bau neuer Atomreaktoren…
weiterlesen "Juncker-Plan (EFSI) = Fukushima?"
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Die Eurogruppe hatte am Dienstag (24.05.2016) den Weg für die nächste Kredittranche für Griechenland freigemacht. Geknüpft war das Kreditpaket an erneute Kürzungen im griechischen Sozialbereich. Die Frage eines erneuten Schuldenschnitts für Griechenland wurde …
weiterlesen "Presseschau: Der Euro-Wahnsinn"
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