Schlagwort: Investitionen

Investitionsplan EFSI: Fehlanzeige für strukturschwache Regionen

Martina MichelsPressemitteilungenRegionalpolitik
Straßburg, 8. Juni 2016. Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Halbzeitüberprüfung des Investitionsplans der EU-Kommission (EFSI) erklärt Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament: „Präsident Juncker und Kommissar Katainen versuchen seit Wochen, ihren Investitionsplan „EFSI“ als Erfolgsgeschichte zu verkaufen. Leider ist genau das eingetreten, wovor gerade Regionalpolitikerinnen und Regionalpolitiker gewarnt haben: Die geförderten Großprojekte konzentrieren sich in den …
weiterlesen "Investitionsplan EFSI: Fehlanzeige für strukturschwache Regionen"

Plenarfokus Juni

Gabi ZimmerHelmut ScholzMartina MichelsPlenarfokusSabine Lösing
Unsere Schwerpunkte für die Plenardebatte im JuniGabi Zimmer, Türkei: Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, Mittwoch ab 15 Uhr Mit der Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Abgeordneten macht sich das türkische Parlament zum Handlanger von Erdoğan und bereitet den Weg für ein autokratisches Präsidialsystem. Das AKP-dominierte Parlament schadet nicht nur der Demokratie in der Türkei, sondern greift offen die pro-kurdische Oppositionspartei HDP an. 50 von 59 demokratisch gewählten Vertretern der HDP könnten jetzt aufgrund hanebüchener Terrorvorwürfe …
weiterlesen "Plenarfokus Juni"

Juncker-Plan (EFSI): Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo

Pressemitteilungen
"Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo, die Investitionslücke besteht weiter. Der Hebel von 15 wurde nicht erreicht und bei den geförderten Projekten handelt es sich kaum um zusätzliche Investitionen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Jahresbilanz des Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI). Der EFSI-Schattenberichterstatter der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) weiter: "Der EFSI ist eine unnötig teure Renditegarantie für Banken und Versicherungen.…
weiterlesen "Juncker-Plan (EFSI): Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo"

Presseschau: Ein Jahr EFSI

Presseschau
Der sogenannte Junckerplan sollte ein Investitionspaket für die EU werden. Nach einem Jahr steht fest, der EFSI ist gescheitert. Dazu finden Sie hier die Pressemitteilung von Fabio De Masi. Auch die Presse berichtete über die Jahresbilanz des Junckerplans, welche wir hier dokumentieren:   7. Juni 2016 EURACTIV Deutschland "[...]  Als „Juncker-Voodoo“ kritisierte den Fonds gar der Linken-Abgeordnete Fabio de Masi.Das Instrument, so de Masi, sei lediglich eine „unnötig teure Renditegarantie für Banken und Versicherungen“ [...]" Der Artikel …
weiterlesen "Presseschau: Ein Jahr EFSI"

Euro-Fiskalkapazität: Cash für Lohn- und Rentenstrip?

Pressemitteilungen
„Die Euro-Zone braucht eine andere Wirtschaftspolitik, keine Treuepunkte für Lohn- und Rentenkürzungen“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Debatte über einen Vorschlag zur Schaffung einer Fiskalkapazität des Euro-Währungsgebiets im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON) sowie im Haushaltsausschuss (BUDG), der er krankheitsbedingt nicht beiwohnen kann.  Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung sowie der Schattenberichterstatter der Linksfraktion im …
weiterlesen "Euro-Fiskalkapazität: Cash für Lohn- und Rentenstrip?"

Griechenland: Wahnsinn mit Methode

Pressemitteilungen
"Der übliche Euro-Wahnsinn: Das griechische Parlament hat erneut in Rekord-Zeit Rekord-Kürzungen trotz Rekord-Depression beschlossen. Wieder dürfen Schäuble und Co. entscheiden, ob Griechenland genug getanzt hat, um Kredite auszuzahlen mit denen alte Schulden bedient werden. Kredite, die zu 95 Prozent der Bankenrettung und dem Schuldendienst dienten. Der überfällige Schuldenschnitt soll hingegen in die Zukunft verschoben werden, damit Finanzminister Schäuble den Bundestag und die Steuerzahler täuschen darf", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De …
weiterlesen "Griechenland: Wahnsinn mit Methode"

Kulturelle Vielfalt: noch immer Nischenthema der Politik

Martina Michels
Morgen, am 21. Mai, ist der Welttag der Kulturellen Vielfalt, des Dialogs und der Entwicklung (World Day for Cultural Diversity, for Dialogue and Development), den die UNESCO 2001 ins Leben gerufen hat. Die UNESCO-Konvention über den "Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen" wurde erst am 20. Oktober 2005 verabschiedet und trat 2007 in Kraft. Anlässlich de Welttages der Kulturellen Vielfalt erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung: „Der interkulturelle …
weiterlesen "Kulturelle Vielfalt: noch immer Nischenthema der Politik"

Presseschau: EU will Ausbau der Atomkraft fördern

Presseschau
Die EU-Kommission hat angekündigt, den Bau neuer Atomreaktoren u.a. aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) zu unterstützen. Fabio De Masi äußerte sich dazu empört, dass der europäische Steuerzahler nun auch noch die private Atomlobby fördern soll (Siehe Pressemitteilung hier). Auch die Presse berichtete über die Pläne der EU-Kommission. Wir haben einige Pressestimmen gesammelt und dokumentiert:   18. Mai 2016 DIE WELT Neue Atomkraftwerke sollen Klimaziele retten, von André Tauber "[...] Scharfe Kritik…
weiterlesen "Presseschau: EU will Ausbau der Atomkraft fördern"

Juncker-Plan (EFSI) = Fukushima?

Energiewende & KlimakrisePressemitteilungen
"Die europäischen Steuerzahler sollen jetzt auch noch die private Atomlobby fördern und das nennt sich dann Investitionsprogramm", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) Medienberichte über Pläne der EU-Kommission, den Bau neuer Atomreaktoren u.a. aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) zu fördern. Der EFSI-Schattenberichterstatter der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) weiter: "DIE LINKE. hat den EFSI aus guten Gründen abgelehnt. Der EFSI privatisiert Gewinne und …
weiterlesen "Juncker-Plan (EFSI) = Fukushima?"

Presseschau: Der Euro-Wahnsinn

Presseschau
Die Eurogruppe hatte am Dienstag (24.05.2016) den Weg für die nächste Kredittranche für Griechenland freigemacht. Geknüpft war das Kreditpaket an erneute Kürzungen im griechischen Sozialbereich. Die Frage eines erneuten Schuldenschnitts für Griechenland wurde wieder vertagt. Fabio De Masi äußerte sich zu den Ergebnissen der Eurogruppe in eine Pressemitteilung. Das Neue Deutschland hat in seiner Ausgabe vom 26.05.2016 auch darüber berichtet und schreibt:    26. Mai 2016 NEUES DEUTSCHLAND Wagenknecht wirft Merkel Wählertäuschung vor, von Vincent …
weiterlesen "Presseschau: Der Euro-Wahnsinn"