Schlagwort: EZB – Europäische Zentralbank
EU-Parlamentarier haken nachDie Europäische Zentralbank bezieht Internetnetdienstleistungen vom US-Anbieter Verizon, von dessen Kollaboration mit der NSA bereits des Öfteren berichtet wurde. Im Juni haben wir offen gelegt, dass der Bundestag Internetdienste von …
weiterlesen "EZB will weiter Internet von Verizon"
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"Die harsche Kritik der US-Regierung an der Euro-Politik ist richtig und eine Backpfeife für Bundeskanzlerin Merkel. Die Fortschritte beim Informationsaustausch werden den Steuersumpf nicht austrocknen", kommentiert der Europaabgeordnete und …
weiterlesen "G 20: Juncker und Merkel sind Risiko für Weltwirtschaft"
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"Es ist Zeit sich von der gescheiterten Kürzungspolitik in Griechenland zu verabschieden. Wir brauchen stattdessen Strukturreformen für Steuergerechtigkeit. Das System Juncker muss ein Ende haben - ob in Athen oder Luxemburg", erklärt der Europaabgeordnete …
weiterlesen "EU-Finanzminister, hört die Signale!"
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von Axel Troost und Fabio De MasiVon Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, und Fabio De Masi, für DIE LINKE im Europäischen Parlament und dort Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung
Nach der …
weiterlesen "Daumen runter für den Bankenrettungsfonds"
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"Die EZB unterliegt als Aufseher und Kreditgeber der Banken massiven Interessenkonflikten. Die EZB hat nicht ausgeschlossen, dass sie von Banken Asset Backed Securities bzw. Kreditderivate kaufen wird, die im Stresstest durchfielen. Das wäre…
weiterlesen "Bankenaufsicht unglaubwürdig! Re-Kapitalisierung via EZB?"
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Sieben Jahre "Euro-Rettung", sieben Jahre Depression. Fast 20 Millionen Menschen sind in der Euro Zone arbeitslos, die öffentliche Schuldenquoten, das Verhältnis von Staatsschulden zur Wirtschaftskraft, sind gestiegen – statt zu sinken.
Kein Wunder: Denn die …
weiterlesen "Schwarze Null: Teuer und dumm"
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Beitrag von Bernd Riegert in: Deutsche Welle(...)
Nur eine Kandidatin aus Slowenien fiel in den Parlaments-Anhörungen durch und musste ausgetauscht werden. Das Parlament bekam sein Bauernopfer, so die linke Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer. Ansonsten habe die …
weiterlesen "Junckers EU-Kommission am Start"
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Artikel in: Frankfurter Allgemeine Zeitung(....) Mehrere deutsche Europaabgeordneten beklagten dagegen parteiübergreifend, dass die EU-Kommission immer noch zu sehr nach Größe und zu wenig nach Risikoneigung der betroffenen Bank differenziere. Der …
weiterlesen "Brüssel schont Sparkassen und Volksbanken"
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Artikel in: DIE WELT(...) "Die Berücksichtigung geringerer systemischer Risiken bei Sparkassen und Genossenschaftsbanken fällt bei der Bankenabgabe unzureichend aus", sagte Fabio De Masi von der Linken. Die EU-Kommission nahm…
weiterlesen "Bankenabgabe; Deutsche empört über „Geschenk an Frankreich“"
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"Die Bankenabgabe wurde ohne das Parlament durchgezockt. Das Parlament sollte daher den Mut haben, die Rechtsakte scheitern zu lassen ", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Verabschiedung der Rechtsakte zu den Beiträgen der Banken zum …
weiterlesen "Abwicklungsfonds vermutlich Mist"
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