Schlagwort: Demokratie
Helmut Scholz in der Plenardebatte zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (Brexit). Die Debatte fand am 21. Oktober 2020 in Brüssel statt und, wie viele andere MdEPs auch, nutze Helmut Scholz wegen der Corona-Pndemie die Möglichkeit aus den …
weiterlesen "Brexit: Wo stehen wir, Herr Johnson!?"
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Zur heutigen Aussprache im Europäischen Parlament zum aktuellen Stand der Verhandlungen über ein zukünftiges Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen …
weiterlesen "Ein absehbarer No Deal, made in 10 Downing Street"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zur heutigen Abstimmung des Europaparlaments über den PESCO-Bericht, der eine Empfehlung an den Rat und den EU-Außenbeauftragten zur Umsetzung und Steuerung der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit darstellt, erklärt Özlem Alev Demirel,…
weiterlesen "PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden"
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Heute wurde im belgischen Gent zum zweiten Mal der Preis der EU-Kommission für die ‚Europäische Stadt des fairen und ethischen Handels‘ vergeben. Die diesjährige Auszeichnung geht an die schwedische Stadt Malmö. Eine europäische Fachjury, zu der …
weiterlesen "Malmö neue Fair Trade Hauptstadt von Europa"
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Kommentar von Helmut Scholz zu den laufenden Verhandlungen mit der britischen Regierung:
Es ist Freitag, früh am Morgen und Brüssel wartet darauf, dass auch London wach wird. Der 15. Oktober ist verstrichen. Wird sich Boris Johnson heute an die von ihm …
weiterlesen "Brexit: Geht die Hängepartie noch weiter?"
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Helmut Scholz, Mitglied der Delegation EU-Moldau, erklärt zum heutigen Treffen des 8. Parlamentarischen Assoziationsausschusses:
„Die besorgniserregenden Folgen der anhaltenden Covid-19-Pandemie für das gesamte gesellschaftliche und …
weiterlesen "Moldau: Wird es diesmal faire und freie Wahlen geben?"
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Gestern legte die Europäische Kommission ihren Jahresbericht zur Situation in der Türkei vor. Dies kommentiert Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei:
„Der von der Kommission vorgelegte …
weiterlesen "Jahresbericht Türkei: Tadel ohne Folgen"
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Zur heutigen Tagung der Regierungschefinnen und Regierungschefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Schattenberichterstatter zum Digital Service Act (DSA):
„Wer über den …
weiterlesen "Summit Digitales: Kleinklein statt des großen Ganzen"
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Zur Schlussfolgerung des Europäischen Rates in Hinblick auf die Türkei erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei:
"Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Zwar sprach der …
weiterlesen "EU-Türkei: Gipfeltreffen mit zynischem Ergebnis"
weiterlesen "EU-Türkei: Gipfeltreffen mit zynischem Ergebnis"
Im Vorfeld der anstehenden Neubesetzungen der Kommissionsressorts Handel und Finanzmarktregulierung erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL):
„Die Fraktion der Linken im Europäischen Parlament wird …
weiterlesen "EU-Kommission: Die zwei Fragezeichen"
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