Schlagwort: Demokratie
Es sollte eines der großen Projekte des Jahres 2020 werden. Für den 9. Mai, den Europatag, war der Startschuss für die „Konferenz über die Zukunft der Europäischen Union“ geplant. Über zwei Jahre hinweg sollen in …
weiterlesen "EU-Zukunftskonferenz: Wir müssen reden… über die Zukunft der EU!"
weiterlesen "EU-Zukunftskonferenz: Wir müssen reden… über die Zukunft der EU!"
Please find English below
Please find a version in Farsi at the end of this site
Cornelia Ernst, Präsidentin der parlamentarischen Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen mit dem Iran, erklärt zum …
weiterlesen "Iran: Todesstrafe gegen schwedischen Staatsbürger muss aufgehoben werden"
weiterlesen "Iran: Todesstrafe gegen schwedischen Staatsbürger muss aufgehoben werden"
Helmut Scholz, Mitglied der Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und Belarus, kommentiert die heutige Aussprache im Europäischen Parlament zu den anhaltenden Verstößen gegen die Menschenrechte, insbesondere die Ermordung von Raman Bandarenka:
„Seit…
weiterlesen "Belarus: Keine Entspannung in Sicht"
weiterlesen "Belarus: Keine Entspannung in Sicht"
Heute Abend wird das Europäische Parlament beschließen, dass der Norden der irischen Insel nicht im Geltungsbereich der Zollquoten liegt*, die die Europäische Union mit ihren internationalen Handelspartnern vereinbart. Diese Entscheidung kommentiert vorab Helmut Scholz, …
weiterlesen "Der Brexit wird sichtbar"
weiterlesen "Der Brexit wird sichtbar"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Das Europäische Parlament stimmt heute über den Bericht zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union ab. Konservative, sozialdemokratische und liberale Abgeordnete verhinderten im Vorfeld eine kritische …
weiterlesen "Julian Assange: Fall muss kritische Erwähnung im EU-Grundrechte-Bericht finden"
weiterlesen "Julian Assange: Fall muss kritische Erwähnung im EU-Grundrechte-Bericht finden"
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE. im EP, kommentiert die heutige Plenardebatte ‚Bestandsaufnahme zu den Wahlen zum Europäischen Parlament‘: „Nur 50,6% der Wahlberechtigten nahmen an der letzten Europawahl teil. Dies war…
weiterlesen "Nach den Europawahlen ist vor den Europawahlen"
weiterlesen "Nach den Europawahlen ist vor den Europawahlen"
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT, in der Plenardebatte am 11. November 2020 zum Ausgang der Wahlen in den USA.
„Vielen Dank, Herr Präsident,
die Demokratie hat gesiegt. Zwar knapp, aber nach vier …
weiterlesen "„Raus mit diesem Autokraten aus dem Weißen Haus“"
weiterlesen "„Raus mit diesem Autokraten aus dem Weißen Haus“"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Mit dem Sieg Joe Bidens im Bundesstaat Pennsylvania erreicht der demokratische Präsidentschaftskandidat die erforderliche Mehrheit von über 270 Wahlmännern. Zum Ausgang der US-Wahlen erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende …
weiterlesen "US-Wahlen: Neuer Präsident, altbekannte Herausforderungen"
weiterlesen "US-Wahlen: Neuer Präsident, altbekannte Herausforderungen"
Helmut Scholz, Mitglied in der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und Mitglied im Transatlantischen Gesetzgeberdialog, kommentiert den aktuellen Stand der Präsidentschaftswahlen in den USA. Nach der provokanten Rede des …
weiterlesen "US-Wahlen: Ruhe bewahren"
weiterlesen "US-Wahlen: Ruhe bewahren"
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, ist empört: „Die Verständigung von Rat, Parlament und Kommission auf eine gemeinsame Erklärung zur Eröffnung der Konferenz steht eineinhalb …
weiterlesen "Konferenz zur Zukunft Europas: Immer noch kein Start in Sicht!"
weiterlesen "Konferenz zur Zukunft Europas: Immer noch kein Start in Sicht!"