Schlagwort: Russland
Fokus: Ukraine – Literaturtipps – Anschlag auf Büro in Magdeburg – Vorschau: Nach der Flutkatastrophe 2021 – Treff mit HDP-Politiker*innen in der BundestagsfraktionIn der vergangenen Woche tagte das Europaparlament in Strasbourg. Martina nahm online an der Plenartagung und den Abstimmungen teil. Im Mittelpunkt des EP-Plenums stand natürlich die Debatte der EU zu Russland und damit auch die Eskalation in der Ukraine. Doch dies beschäftigte nicht nur die Europaparlamentarier*innen im Plenum.
Die linke …
weiterlesen "Martinas Woche 7_2022: Plenum in Strasbourg – Eskalation rund um die Ukraine"
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Frontex – 76. Holocaust-Gedenktag – Covid-19: EU versus Pharmaindustrie – Russland nach ProtestenEine Woche mit viel europäischem Licht und Schatten, Geschichte und Zukunft liegt hinter uns. Die wirklich gute Nachricht kommt zuerst: Im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten (LIBE) haben sich die Linken, Grünen, Sozialdemokraten, Liberalen und Konservativen geeinigt, eine Frontex Scrutiny (Überprüfung) Working Group einzurichten, die das Versagen der Grenzschutz-Behörde Frontex bis hin zu …
weiterlesen "Martinas Woche 5_2021: EU und Impfstoffverträge, Teil 2 – Transparenz als Datenpanne?"
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„Am Ende des Pandemie-Jahres Bilanz zur östlichen Nachbarschaftspolitik zu ziehen, fällt schwer. Die Transformation der Gesellschaften ist bei weitem nicht abgeschlossen und die innen- wie außenpolitischen Herausforderungen bleiben gewaltig“, betonte Helmut Scholz heute Nachmittag in der Plenardebatte zu den jüngsten Entwicklungen in der östlichen Partnerschaft. „Der Waffenstillstand in Armenien und Aserbaidschan ist fragil. In Georgien scheint eine Beilegung der ethno-politischen Konflikte durch die Interessen …
weiterlesen "2021 – Eine Chance für die europäische Nachbarschaftspolitik?"
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Kommentar im Neuen DeutschlandAm 19.11 sah sich Borrell mal wieder veranlasst, die gedämpfte Stimme der EU zum Konflikt um Bergkarabach zu erheben. Eine Waffenruhe ohne Protokollnotizen machte nach dem 10. November den humanitären Hilfsorganisationen vor Ort das Leben schwer. Zwar wurde der Gefangenenaustausch, die neuen Transportwege und die Absicherung durch die russischen Truppen mit 1960 Mann festgelegt, doch wie es mit den Menschen vor Ort weitergeht, vornehmlich Armenierinnen und Armenier, die noch immer fliehen, all die, die mit Corona…
weiterlesen "Bergkarabach: Waffenruhe ohne politische Lösung"
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Gastbeitrag von Martina Michels für die-zukunft.euAm Dienstagnacht um 1:00 Uhr war endlich Schluss. Nach mehr als sechs Wochen bewaffnetem Kampf endete der Krieg um Bergkarabach per Diktat aus Russland und Aserbaidschan. Offenbar kamen mehr als 1300 Menschen gewaltsam ums Leben. Leider gehen Kenner*innen des bis zum 1. Weltkrieg zurückreichenden Konflikts in der Region davon aus, dass dieses Ende nur vorläufig sein könnte. Denn ein echter Friedensplan liegt nicht vor.
Seit den 90er Jahren konnten internationale Vermittler wie die …
weiterlesen "Bergkarabach: Wie lange hält der Waffenstillstand?"
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„Ich freue mich, dass die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beendet wurden. Zu viele Menschen sind in dem Konflikt um Bergkarabach schon auf beiden Seiten gestorben,“ kommentiert Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), das auf Vermittlung von Russland zustandegekommene Abkommen.
"Zu bedauern ist, dass die beiden Kriegsparteien nicht aus eigener Kraft den Weg zu einer friedlichen Lösung gefunden haben.…
weiterlesen "Frieden für Bergkarabach"
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Anlässlich des weiter eskalierenden Konflikts um Bergkarabach erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament (SEDE):
„Dieser Krieg ist eine ernste Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit der gesamten Region. Was vor einer Woche mit der Offensive Aserbaidschans gegen das von Armenien kontrollierte Bergkarabach eskalierte, darf sich nicht zu einem noch größeren internationalen Konflikt ausweiten. Die Regierung Erdoğan gießt eifrig Öl ins Feuer, indem sie Aserbaidschan …
weiterlesen "Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen"
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Rede während der Plenartagung des Europaparlaments
Im Rahmen der heutigen Aussprache nach dem Statement des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik Josep Borrell: "The resumption of hostilities between Armenia and Azerbaijan in relation to Nagorno-Karabakh enclave" sprach Martina Michels, um insbesondere auf die eigene Verantwortung des Parlaments und anderen EU-Institutionen zu verweisen und um beispielhaft denen eine Stimme zu geben, die aus der …
weiterlesen "Bergkarabach: Reden wir über unsere eigene Verantwortung!"
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Nein zum EU-Projekt Military MobilityDerzeit werden mit dem Großmanöver „Defender 2020“ rund 37.000 Soldaten einer US-Division quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Die Europäische Union ist an dieser Provokation Russlands, an diesem Kriegsspiel in Europa maßgeblich beteiligt.
„Defender 2020“ dient nämlich auch dazu, zu prüfen, wo es bei der schnellen Verlegung von Truppen und Material an die Grenze Russlands hakt. Denn für militärische Schwertransporte sind viele Straßen nicht breit, viele Tunnel nicht…
weiterlesen "Defender 2020 stoppen! Bus und Bahn statt Panzerwahn!"
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