Schlagwort: Russland

Schmiererei neben dem Eingang zu Martina Michels B√ľro
Schmiererei neben dem Eingang zu Martina Michels B√ľro
Fokus: Ukraine ‚Äď Literaturtipps ‚Äď Anschlag auf B√ľro in Magdeburg ‚Äď Vorschau: Nach der Flutkatastrophe 2021 ‚Äď Treff mit HDP-Politiker*innen in der BundestagsfraktionIn der vergangenen Woche tagte das Europaparlament in Strasbourg. Martina nahm online an der Plenartagung und den Abstimmungen teil. Im Mittelpunkt des EP-Plenums stand nat√ľrlich die Debatte der EU zu Russland und damit auch die Eskalation in der Ukraine. Doch dies besch√§ftigte nicht nur die Europaparlamentarier*innen im Plenum. Die linke ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 7_2022: Plenum in Strasbourg ‚Äď Eskalation rund um die Ukraine"
Interview zu Jugend&Kultur - Europapolitik in Covid19-Zeiten - EU-Beziehungen mit Rußland, Kasachstan, den Ländern der östlichen Partnerschaft und Israel"Europazeit" ist eine aktuelle politische Sendereihe des Berliner Fernsehsenders tv.berlin.  In dieser Sendung kommt wöchentlich ein/e Abgeordnete/r des Europaparlaments zu aktuellen Themen zu Wort.  Die Zuschauer sollen einen direkten Einblick in die Europapolitik erhalten und nachvollziebare Erläuterungen zu politische Sachverhalten erhalten.  Aus Einsendendungen von Zuschauerinnen und Zuschauern voarb,…
weiterlesen "Europazeit mit Martina Michels"
Martina Michels besucht Yad Vashem, 2017@EP
Martina Michels besucht Yad Vashem, 2017
@EP
Frontex ‚Äď 76. Holocaust-Gedenktag ‚Äď Covid-19: EU versus Pharmaindustrie ‚Äď Russland nach ProtestenEine Woche mit viel europ√§ischem Licht und Schatten, Geschichte und Zukunft liegt hinter uns. Die wirklich gute Nachricht kommt zuerst: Im Ausschuss f√ľr B√ľrgerliche Freiheiten (LIBE) haben sich die Linken, Gr√ľnen, Sozialdemokraten, Liberalen und Konservativen geeinigt, eine Frontex Scrutiny (√úberpr√ľfung) Working Group einzurichten, die das Versagen der Grenzschutz-Beh√∂rde Frontex bis hin zu ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 5_2021: EU und Impfstoffvertr√§ge, Teil 2 ‚Äď Transparenz als Datenpanne?"
‚ÄěAm Ende des Pandemie-Jahres Bilanz zur √∂stlichen Nachbarschaftspolitik zu ziehen, f√§llt schwer. Die Transformation der Gesellschaften ist bei weitem nicht abgeschlossen und die innen- wie au√üenpolitischen Herausforderungen bleiben gewaltig‚Äú, betonte Helmut Scholz heute Nachmittag in der Plenardebatte zu den j√ľngsten Entwicklungen in der √∂stlichen Partnerschaft. ‚ÄěDer Waffenstillstand in Armenien und Aserbaidschan ist fragil. In Georgien scheint eine Beilegung der ethno-politischen Konflikte durch die Interessen ‚Ķ
weiterlesen "2021 – Eine Chance f√ľr die europ√§ische Nachbarschaftspolitik?"
Kommentar im Neuen DeutschlandAm 19.11 sah sich Borrell mal wieder veranlasst, die gedämpfte Stimme der EU zum Konflikt um Bergkarabach zu erheben. Eine Waffenruhe ohne Protokollnotizen machte nach dem 10. November den humanitären Hilfsorganisationen vor Ort das Leben schwer. Zwar wurde der Gefangenenaustausch, die neuen Transportwege und die Absicherung durch die russischen Truppen mit 1960 Mann festgelegt, doch wie es mit den Menschen vor Ort weitergeht, vornehmlich Armenierinnen und Armenier, die noch immer fliehen, all die, die mit Corona…
weiterlesen "Bergkarabach: Waffenruhe ohne politische Lösung"
Gastbeitrag von Martina Michels f√ľr die-zukunft.euAm Dienstagnacht um 1:00 Uhr war endlich Schluss. Nach mehr als sechs Wochen bewaffnetem Kampf endete der Krieg um Bergkarabach per Diktat aus Russland und Aserbaidschan. Offenbar kamen mehr als 1300 Menschen gewaltsam ums Leben. Leider gehen Kenner*innen des bis zum 1. Weltkrieg zur√ľckreichenden Konflikts in der Region davon aus, dass dieses Ende nur vorl√§ufig sein k√∂nnte. Denn ein echter Friedensplan liegt nicht vor. Seit den 90er Jahren konnten internationale Vermittler wie die ‚Ķ
weiterlesen "Bergkarabach: Wie lange hält der Waffenstillstand?"
‚ÄěIch freue mich, dass die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beendet wurden. Zu viele Menschen sind in dem Konflikt um Bergkarabach schon auf beiden Seiten gestorben,‚Äú kommentiert √Ėzlem Alev Demirel, au√üenpolitische Sprecherin¬†der LINKEN im Europaparlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung (SEDE), das auf Vermittlung von Russland zustandegekommene Abkommen. "Zu bedauern ist, dass die beiden Kriegsparteien nicht aus eigener Kraft den Weg zu einer friedlichen L√∂sung gefunden haben.‚Ķ
weiterlesen "Frieden f√ľr Bergkarabach"
Anl√§sslich des weiter eskalierenden Konflikts um Bergkarabach erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament (SEDE): ‚ÄěDieser Krieg ist eine ernste Bedrohung f√ľr den Frieden und die Sicherheit der gesamten Region. Was vor einer Woche mit der Offensive Aserbaidschans gegen das von Armenien kontrollierte Bergkarabach eskalierte, darf sich nicht zu einem noch gr√∂√üeren internationalen Konflikt ausweiten. Die Regierung Erdońüan gie√üt eifrig √Ėl ins Feuer, indem sie Aserbaidschan ‚Ķ
weiterlesen "Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen"
Rede w√§hrend der Plenartagung des Europaparlaments¬† Im Rahmen der heutigen¬†Aussprache nach dem Statement des Vizepr√§sidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union f√ľr Ausw√§rtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik Josep Borrell: "The resumption of hostilities between Armenia and Azerbaijan in relation to Nagorno-Karabakh enclave" sprach Martina Michels, um insbesondere auf die eigene Verantwortung des Parlaments und anderen EU-Institutionen zu verweisen und um beispielhaft denen eine Stimme zu geben, die aus der ‚Ķ
weiterlesen "Bergkarabach: Reden wir √ľber unsere eigene Verantwortung!"
Nein zum EU-Projekt Military MobilityDerzeit werden mit dem Gro√üman√∂ver ‚ÄěDefender 2020‚Äú rund 37.000 Soldaten einer US-Division quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Die Europ√§ische Union ist an dieser Provokation Russlands, an diesem Kriegsspiel in Europa ma√ügeblich beteiligt. ‚ÄěDefender 2020‚Äú dient n√§mlich auch dazu, zu pr√ľfen, wo es bei der schnellen Verlegung von Truppen und Material an die Grenze Russlands hakt. Denn f√ľr milit√§rische Schwertransporte sind viele Stra√üen nicht breit, viele Tunnel nicht‚Ķ
weiterlesen "Defender 2020 stoppen! Bus und Bahn statt Panzerwahn!"