Schlagwort: Nah-Ost-Konflikt
Pandemie – Seenotrettung – IDAHOBIT2021 – Belarus – Israel-Palästina – KI und Kultur – Creative Europe – Just Transition Fonds – Facebook und der DatenschutzWir melden uns nach einer kleinen Pause zurück.
Unser Büro war etwas unterbesetzt, so dass wir zwar die laufenden Arbeiten in den Ausschüssen und Veranstaltungen gestemmt haben, aber zusammenfassende Berichte liegen bleiben mussten.
Letzte Woche tagte des Europaparlament, so die Planung, ein letztes Mal in Brüssel, bevor es wieder …
weiterlesen "Martinas Woche_21/2021: Links wirkt – Europaparlament will Impfpatente freigeben"
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Raketen stoppen - Antisemismus stoppen - Vertreibung stoppen - Friedenskräfte stark machenVideo ansehen hier.
Raketen auf Gaza, die Kindern ihre Zukunft rauben, Krankenhäuser, Wohnhäuser und Büros von Journalist*innen zerstören. Raketen auf Tel Aviv, die genauso Kindern ihre Zukunft rauben, wahllos Wohnhäuser und Unschuldige treffen. Raketen, die nicht nur Menschen, sondern das Völkerrecht verletzen.
Der gegenseitige Beschuss muss aufhören, sofort! Darauf müssen EU und …
weiterlesen "Martina Michels in der Plenardebatte „Strategie der EU gegenüber Israel und Palästina“"
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Zur Eskalation der Gewalt im Nahen Osten erklärt Martina Michels, Mitglied in der EU-Israel-Delegation und Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament:„Erneut ist die Zivilbevölkerung in Israel und Palästina Opfer verantwortungsloser und aggressiver Politik. Tote und Verletzte auf beiden Seiten, die Bevölkerung in Gaza und in Israel hat Angst und leidet. Menschen, denen die Wohnungen und ihr Eigentum geraubt werden, zahlen den Preis. Eine Lösung des Konflikts hängt also von beiden Seiten ab.“
„Die EU muss an einer raschen Deeskalation …
weiterlesen "EU muss auf rasche Deeskalation drängen"
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Nach drei Parlamentswahlen innerhalb eines Jahres und monatelangen vergeblichen Koalitionsverhandlungen steht Israel nun vor einer Regierungsbildung. Doch der Preis ist möglicherweise hoch. Benny Gantz‘ politisches Bündnis „Blau-Weiß“ war der einzige ernstzunehmende Herausforderer des rechten Premiers Benjamin Netanjahu. Das gemeinsame Ziel, ihn als Premierminister abzulösen, war der einigende Konsens gewesen und das zentrale wirksame Wahlversprechen. Im Streit über den Schritt, in eine Koalition mit dem Gegner einzutreten,…
weiterlesen "Krisen-Regierungsbildung in Israel – ein Kommentar"
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“Eine Annexion des Jordantals wäre völkerrechtswidrig und würde Friedensverhandlungen de facto unmöglich machen”, kommentiert Martina Michels das jüngste Wahlversprechen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, nach einer erfolgreichen Regierungsbildung weite Teile des Jordantals und des nördlichen Toten Meeres annektieren zu wollen. Michels ist Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Vertreterin der EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Delegation für die Beziehungen zu Israel.
“Solche …
weiterlesen "Jordantal: DIE LINKE verurteilt Androhung von Annexion"
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Plenartagung - Digitales - Nahost - Klima - AbschiedeReform des EU-Urheberrechts endgültig beschlossen
Ausgerechnet die Agrarministerkonferenz war es, die am Montagabend monatelangen Proteste in vielen EU-Mitgliedstaaten zum Trotz die Reform des Urheberrechts besiegelte. Ausschlaggebend war auch die - vom Koalitionsvertrag nicht abgedeckte - Zustimmung der Bundesregierung in Person von Ministerin Julia Klöckner (CDU). Martinas jüngtster Beitrag zum Thema auf dem Blog www.die-zukunft.eu Die Bundesregierung hat nun zwei Jahre Zeit zur Umsetzung der Richtlinie. Wie's …
weiterlesen "Martinas Woche 16_2019"
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70 Jahre Israel: Kämpfe und Solidarität der Linken in Israel und Europa
Das Verhältnis vieler Linker in Europa zu Israel ist zweifelsfrei schwierig. Es bewegt sich im Spannungsfeld zwischen konsequentem Kampf gegen Antisemitismus und kritischem Hinterfragen offizieller Regierungspolitik. Dabei ergeben sich verständlicherweise nicht selten Widersprüche oder Unverständnis. Oft genug wird der Nahostkonflikt auf den scheinbar unlösbaren Konflikt zwischen Israel und Palästina …
weiterlesen "Das andere Israel – Stimmen progressiver Kräfte der israelischen Opposition in Politik und Gesellschaft"
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Stimmen progressiver Kräfte der israelischen Opposition in Politik und Gesellschaft70 Jahre Israel: Kämpfe und Solidarität der Linken in Israel und Europa
Das Verhältnis vieler Linker in Europa zu Israel ist zweifelsfrei schwierig. Es bewegt sich im Spannungsfeld zwischen konsequentem Kampf gegen Antisemitismus und kritischem Hinterfragen offizieller Regierungspolitik. Dabei ergeben sich verständlicherweise nicht selten Widersprüche oder Unverständnis. Oft genug wird der Nahostkonflikt auf den scheinbar unlösbaren Konflikt zwischen Israel und Palästina reduziert. …
weiterlesen "Das andere Israel"
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