Schlagwort: Nah-Ost-Konflikt

Drache am Strand
Drache am Strand
Pandemie – Seenotrettung – IDAHOBIT2021 – Belarus – Israel-PalĂ€stina – KI und Kultur – Creative Europe – Just Transition Fonds – Facebook und der DatenschutzWir melden uns nach einer kleinen Pause zurĂŒck. Unser BĂŒro war etwas unterbesetzt, so dass wir zwar die laufenden Arbeiten in den AusschĂŒssen und Veranstaltungen gestemmt haben, aber zusammenfassende Berichte liegen bleiben mussten. Letzte Woche tagte des Europaparlament, so die Planung, ein letztes Mal in BrĂŒssel, bevor es wieder 

weiterlesen "Martinas Woche_21/2021: Links wirkt – Europaparlament will Impfpatente freigeben"
Raketen stoppen - Antisemismus stoppen - Vertreibung stoppen - FriedenskrĂ€fte stark machenVideo ansehen hier. Raketen auf Gaza, die Kindern ihre Zukunft rauben, KrankenhĂ€user, WohnhĂ€user und BĂŒros von Journalist*innen zerstören. Raketen auf Tel Aviv, die genauso Kindern ihre Zukunft rauben, wahllos WohnhĂ€user und Unschuldige treffen.  Raketen, die nicht nur Menschen, sondern das Völkerrecht verletzen. Der gegenseitige Beschuss muss aufhören, sofort!  Darauf mĂŒssen EU und 

weiterlesen "Martina Michels in der Plenardebatte „Strategie der EU gegenĂŒber Israel und PalĂ€stina“"
Martina MichelsLouise Schmidt DIE LINKE.im EP
Martina Michels
Louise Schmidt DIE LINKE.im EP
Zur Eskalation der Gewalt im Nahen Osten erklĂ€rt Martina Michels, Mitglied in der EU-Israel-Delegation und Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament:„Erneut ist die Zivilbevölkerung in Israel und PalĂ€stina Opfer verantwortungsloser und aggressiver Politik. Tote und Verletzte auf beiden Seiten, die Bevölkerung in Gaza und in Israel hat Angst und leidet. Menschen, denen die Wohnungen und ihr Eigentum geraubt werden, zahlen den Preis. Eine Lösung des Konflikts hĂ€ngt also von beiden Seiten ab.“ „Die EU muss an einer raschen Deeskalation 

weiterlesen "EU muss auf rasche Deeskalation drÀngen"
  Nach drei Parlamentswahlen innerhalb eines Jahres und monatelangen vergeblichen Koalitionsverhandlungen steht Israel nun vor einer Regierungsbildung. Doch der Preis ist möglicherweise hoch. Benny Gantz‘ politisches BĂŒndnis „Blau-Weiß“ war der einzige ernstzunehmende Herausforderer des rechten Premiers Benjamin Netanjahu. Das gemeinsame Ziel, ihn als Premierminister abzulösen, war der einigende Konsens gewesen und das zentrale wirksame Wahlversprechen. Im Streit ĂŒber den Schritt, in eine Koalition mit dem Gegner einzutreten,

weiterlesen "Krisen-Regierungsbildung in Israel – ein Kommentar"
Martina Michels
Martina Michels
“Eine Annexion des Jordantals wĂ€re völkerrechtswidrig und wĂŒrde Friedensverhandlungen de facto unmöglich machen”, kommentiert Martina Michels das jĂŒngste Wahlversprechen des israelischen MinisterprĂ€sidenten Benjamin Netanjahu, nach einer erfolgreichen Regierungsbildung weite Teile des Jordantals und des nördlichen Toten Meeres annektieren zu wollen. Michels ist Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Vertreterin der EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Delegation fĂŒr die Beziehungen zu Israel. “Solche 

weiterlesen "Jordantal: DIE LINKE verurteilt Androhung von Annexion"
„Aus dem Deal des Jahrhunderts ist eine HochglanzbroschĂŒre fĂŒr Immobilienmakler geworden“, meint Martina Michels (DIE LINKE.). „Die US-Regierung schlĂ€gt einen Wirtschaftsplan fĂŒr eine Konfliktregion vor, aus der sie in den vergangenen Jahren die Mittel von USAid und ihre BeitrĂ€ge fĂŒr UNRWA abgezogen hat. Auch die fĂŒr veranschlagten 50Mrd. Euro sollen andere, vornehmlich die arabischen Nachbarstaaten, bereitstellen? Das ist unseriös.“   Dass in Gaza und in der Westbank Investitionen in wirtschaftliche Entwicklung, in Bildung sowie die

weiterlesen "Kushner-Plan: Mehr Fata Morgana als Vision"
Plenartagung - Digitales - Nahost - Klima - AbschiedeReform des EU-Urheberrechts endgĂŒltig beschlossen Ausgerechnet die Agrarministerkonferenz war es, die am Montagabend monatelangen Proteste in vielen EU-Mitgliedstaaten zum Trotz die Reform des Urheberrechts besiegelte. Ausschlaggebend war auch die - vom Koalitionsvertrag nicht abgedeckte - Zustimmung der Bundesregierung in Person von Ministerin Julia Klöckner (CDU). Martinas jĂŒngtster Beitrag zum Thema auf dem Blog www.die-zukunft.eu Die Bundesregierung hat nun zwei Jahre Zeit zur Umsetzung der Richtlinie.  Wie's 

weiterlesen "Martinas Woche 16_2019"
... und was das mit weiteren Meldungen dieser Woche zu tun hatBreaking the Silence prĂ€sentierte in dieser Woche im EuropĂ€ischen Parlament eine Fotoausstellung. Die Organisation sammelt und publiziert Zeugenaussagen von Soldaten der Israelischen VerteidigungsstreitkrĂ€fte (IDF), die seit der Zweiten Intifada im Jahr 2000 bis heute in den besetzten palĂ€stinensischen Gebieten gedient haben. Es geht darum, den Alltag in den Gebieten ins öffentliche 

weiterlesen "Ausstellung von Breaking the Silence im Europaparlament – Israelische Soldaten sprechen ĂŒber ihre Dienstzeit in besetzten Gebieten"
70 Jahre Israel: KĂ€mpfe und SolidaritĂ€t der Linken in Israel und Europa Das VerhĂ€ltnis vieler Linker in Europa zu Israel ist zweifelsfrei schwierig. Es bewegt sich im Spannungsfeld zwischen konsequentem Kampf gegen Antisemitismus und kritischem Hinterfragen offizieller Regierungspolitik. Dabei ergeben sich verstĂ€ndlicherweise nicht selten WidersprĂŒche oder UnverstĂ€ndnis. Oft genug wird der Nahostkonflikt auf den scheinbar unlösbaren Konflikt zwischen Israel und PalĂ€stina 

weiterlesen "Das andere Israel – Stimmen progressiver KrĂ€fte der israelischen Opposition in Politik und Gesellschaft"
Stimmen progressiver KrĂ€fte der israelischen Opposition in Politik und Gesellschaft70 Jahre Israel: KĂ€mpfe und SolidaritĂ€t der Linken in Israel und Europa Das VerhĂ€ltnis vieler Linker in Europa zu Israel ist zweifelsfrei schwierig. Es bewegt sich im Spannungsfeld zwischen konsequentem Kampf gegen Antisemitismus und kritischem Hinterfragen offizieller Regierungspolitik. Dabei ergeben sich verstĂ€ndlicherweise nicht selten WidersprĂŒche oder UnverstĂ€ndnis. Oft genug wird der Nahostkonflikt auf den scheinbar unlösbaren Konflikt zwischen Israel und PalĂ€stina reduziert. 

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