Schlagwort: Nah-Ost-Konflikt

Redebeitrag von Martina Michels in der Aussprache zur Situation in Israel und PalästinaFrau Mogherini, Kolleginnen und Kollegen, Der Konflikt zwischen Israel und Palästina scheint immer mehr auch politisch außer Kontrolle zu geraten. Leidtragende von Gewaltausbrüchen ist wie immer vor allem die Zivilbevölkerung und zwar auf beiden Seiten.  Sowohl Abbas' Ankündigung, sich nicht mehr an das Abkommen von Oslo gebunden zu fühlen, als auch Netanyahus jüngste Aussagen in völliger historischer Verklärung, …
weiterlesen "Leadership zeigen und bei der Deeskalation der Gewaltspirale vorangehen"
Martina Michels, DIE LINKE. im Europaparlament: "Frau Präsidentin, Frau Mogherini, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Konflikt zwischen Israel und Palästina scheint immer mehr politisch außer Kontrolle zu geraten. Leidtragender von Gewaltausbrüchen ist wie immer vor allem die Zivilbevölkerung auf beiden Seiten. Sowohl Abbasˊ Ankündigung, sich nicht mehr an das Abkommen von Oslo gebunden zu fühlen, als auch Netanjahus jüngste Aussagen in völliger historischer Verklärung erschweren unseren Einsatz für eine faire Zweistaatenlösung …
weiterlesen "Israel braucht kulturelle Brücken statt Boykotte!"
Studientage in Carrickmacross - Europa grenzenlos: Neues aus dem Kultur- und Regionalausschuss - Wahlen in GriechenlandEreignisreiche zwei Wochen liegen hinter uns. Martina Michels hatte die Wahlen in Griechenland kurz kommentiert, Neues aus dem Kultur- und dem Regionalausschuss zu berichten, sich zu Abbas Aufkündigung des Osloer Friedensprozesses geäußert und viele interessante Debatten und Begegnungen in Irland bei den Studientagen der Fraktion erlebt. Studientage in Carrickmacross in Irland Fast vier Tage traf sich unsere Fraktion im Europäischen Parlament …
weiterlesen "Martinas Wochen 39 und 40"
Während unsere Fraktion sich gerade in Carrickmacross, Irland, mit dem Friedensprozess im lange währenden Nordirlandkonflikt beschäftigt und viel über interessante, praktische Schritte der Konfliktbeilegung diskutiert, erreichte uns die Nachricht, dass Abbas heute den 1993 in Oslo vereinbarten Nahost-Friedensprozess aufkündigt. Dazu erklärt Martina Michels, Mitglied in der Delegation EU-Israel:  „Seit den israelischen Parlamentswahlen im März und der weiter gestärkten Position Benjamin Netanjahus, hatten …
weiterlesen "Abbas gibt Israel die Schuld und kündigt Friedensprozess im Nahen Osten auf"
Als deutliche Handlungsaufforderung an die EU und ihre Mitgliedsstaaten, sich engagiert für eine dauerhafte Entspannung im Nahen Osten einzusetzen, hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz die am Donnerstag im Plenum angenommene Resolution für eine Friedenslösung zwischen Israel und den Palästinensern bewertet. „Die überragende Mehrheit, mit der die auch von der Linksfraktion GUE/NGL aktiv unterstützte Resolution verabschiedet wurde, ist ein nachdrücklicher Aufruf an die EU als Mitglied des Nahost-Quartetts, ihre …
weiterlesen "Klares Signal für neuen Anlauf zum Frieden in Nahost"
Die heute verabschiedete Entschließung ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung durch die explizite Forderung nach Anerkennung durch alle Mitgliedsstaaten der EU, wie zuletzt von Schweden realisiert und vielen Parlamenten in Mitgliedstaaten, darunter Frankreichs und Großbritanniens gefordert. Das europäische Parlament versteht seine Position zugleich als imperatives Mandat für das weitere Handeln der Außenbeauftragten der EU, Frau Morgherini, sich in der Nah-Ost-Konfliktlösung und im Europäischen …
weiterlesen "Europaparlament verabschiedet Entschließung zur Eigenstaatlichkeit Palästinas"