Schlagwort: Nah-Ost-Konflikt

Europaparlament protestiert gegen drohenden Abriss von Khan al-Ahmar und anderen Beduinendörfern

EU-NachbarnMartina Michels
Nachdem am 5. September 2018 das Oberste Gericht Israels der israelischen Regierung grünes Licht für die Zerstörung des Beduinendorfes Khan al-Ahmar gegeben hatte, beraumte das Europaparlament für die aktuelle Plenartagung eine Sonder-Debatte an und protestiert gegen den Abriss des Dorfes, die Vertreibung der Bevölkerung und die Zerstörung von Infrastruktur einschließlich der mit Unterstützung von EU-Mitteln gebauten Grundschule. In seiner Resolution, die Martina Michels im Namen der …
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Nein zur Zerstörung des Beduinendorfs Khan al-Ahmar

EU-NachbarnMartina Michels
*Am 5. September 2018 hat das Oberste Gericht Israels der israelischen Regierung grünes Licht für die Zerstörung des Beduinendorfes Khan al-Ahmar gegeben. Die Dorfbewohner erhielten in ihrem Protest gegen Zerstörungsanordnung und Umsiedlung über viele Monate hinweg Unterstützung von Menschenrechtsorganisationen sowie einer Reihe von europäischen Staaten, einschließlich Deutschlands. Mit Protesten und diplomatischen Bemühungen wurde so die Umsiedlung hinausgezögert. Die Bewohner von Khan al-Ahmar sind Nachkommen von Beduinen, die in…
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Freunde aus Israel zu Gast bei der Linksfraktion in Brüssel

EU-NachbarnMartina Michels
Eine hochkarätige Delegation der Gemeinsamen Liste/Joint List der israelischen Knesset besuchte in der vergangenen Woche auf Einladung von Martina Michels unsere Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament. Die Delegation, geleitet von Ayman Odeh, dem Vorsitzenden der Joint List und auch der sozialistischen Chadash/al-Dschabha war zu Gesprächen mit der Hohen Vertreterin für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini nach Europa gekommen, um über die antidemokratische Politik der rechtsnationalistischen Regierung Israels…
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Martinas Woche 22_2018

Martina MichelsRegionalpolitik
Straßburg – Berlin: Gaza/Jerusalem – Journalistenpreis - Jugendpolitik – Regionalpolitik - ZukunftsplattformZwischen Straßburg und Berlin brachte die letzte Maiwoche nicht nur hohe Temperaturen, sondern auch hitzige Debatten, sowohl im Plenum als auch am Wochenende beim Pressefest der Tageszeitung Neues Deutschland in Berlin, auf dem eine neue Online-Plattform das Licht der virtuellen Welten erblickte. Handfeste Europapolitik bewegten zuvor die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in Straßburg, von der Lage in Gaza bis zum diesjährigen Jugendevent EYE2018, das…
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Unser Feind ist nicht Israel, sondern Netanyahu ist das Problem!

EU-NachbarnMartina MichelsMediathekReden
Für eine unabhängige Untersuchung der Eskalation in GazaMartina Michels in der Plenardebatte: Lage im Gazastreifen und der Status von Jerusalem Anrede, letzte Woche war ich in Israel, besuchte die Knesset und sprach mit NGOs.  Die Eskalation im Gazastreifen wird, genau wie die Siedlungspolitik, innerhalb Israels kritisch gesehen. Ein Rückkehrmarsch für Palästinenser ist für die einen nachvollziehbar, für andere eine Provokation. Auf jeden Fall ist er kein Grund, um tödliche Munition gegen wütende Demonstranten und …
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EP-Linksfraktion in Israel

ArgumenteEU-NachbarnMartina MichelsMediathek
Am 29. Mai diskutierte das Plenum des Europaparlaments in einer Aktuellen Stunde die Lage der Menschenrechte in Gaza und den Status von Jerusalem. Martina Michels kam vorangegangenen Freitag mit viel Gepäck von einer mehrtägigen Reise der EP-Linksfraktion GUE/NGL zurück, die unter ihrer Leitung vom 20. bis zum 24. Mai Israel besuchte. Die Rede und viertägige Reise sind hier dokumentiert. "Unser Feind ist nicht Israel, aber die Regierung von Netanyahu ist das Problem!" Für eine unabhängige Untersuchung der Eskalation in Gaza Martina Michels in der …
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Israelreise: „Wir werden zuhören!“

Martina MichelsMediathekPressemitteilungen
Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL reist vom kommenden Montag bis zum 24. Mai 2018 nach Tel Aviv und Jerusalem. Wenige Tage nach dem 70. Jahrestag der Gründung Israels werden Abgeordnete, darunter neben Martina Michels, Mitglied der parlamentarischen Delagation für die Beziehungen EU-Israel, auch Curzio Maltese aus Italien, und Mitarbeiter*innen der GUE/NGL-Fraktion aus dem Europäischen Parlament, eine seit langem geplante Reise nach Israel antreten. Ziel der Reise ist es, das Land besser von innen heraus kennenzulernen, Kontakte zu NGOs, …
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Europaparlament für UNRWA-Unterstützung

ArgumenteEU-NachbarnHumanitäre KriseMartina Michels
Einstimmig beschloß das Europaparlament heute einen fraktionsübergreifenden Antrag, in dem die die Vereinigten Staaten nachdrücklich aufgefordert werden, ihre Entscheidung der Einbehaltung der Hälfte ihrer bereits zu gesagten Hilfgelder zu überdenken und ihre geplante Beitragszahlung an das Hilfswerk in voller Höhe zu leisten. Klar sei jedoch auch, dass eine langfristige Lösung der immer wiederkehrenden finanziellen Engpässe des Hilfswerks nur innerhalb eines globalen multilateralen Rahmens erzielt werden kann.   Darüber hinaus wird betont, …
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Israel und Europa – ein Wochenbericht

EU-NachbarnMartina MichelsMediathek
Die EU-Außenminister und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Fédérica Mogherini, berieten bei ihrer monatlichen Sitzung unter anderem die Situation Nahen Osten. Nachdem im Dezember Israels Premier Netanjahu zu Gast gewesen war (wir berichteten), nahm diesmal der Präsidenten der Palästinensischen Behörde Mahmud Abbas an der Beratung teil. Zentrale Themen waren der Friedensprozess, bilaterale Beziehungen und regionale Entwicklungen im Nahen Osten. Während seines Besuchs in Brüssel in dieser Woche bekräftigte Abbas …
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Trump zu Jerusalem – Netanyahu in Brüssel

EU-NachbarnMartina Michels
Rund um die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und den Besuch von Premierminister Benjamin Netanyahu erfolgten von linker Seite, aber auch fraktionsübergreifend eine Reihe von Stellungnahmen, von denen wir hier einige dokumentieren.   Pressemitteilung von Martina Michels „Trump: Brüskieren um jeden Preis“ (6.12.2017) „Wenn Trump seine Ankündigung wahr macht, ist das eine schwere Provokation. Eine solche Entscheidung würde den Friedensprozess zwischen Palästina und Israel wie …
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