Schlagwort: Eurozone
Die Europäische Kommission hat am 16.11.2016 das Herbstpakets zum Europäischen Semester veröffentlicht. Darin empfiehlt sie u.a. eine expansivere Finanzpolitik. Zum Herbstpaket der Europäischen Union hat sich Fabio De Masi in einer Pressemitteilung geäußert.
17. November 2016
SÜDDEUTSCHE ZEITUNG
Italien könnte nächstes Jahr Defizitgrenze reißen (DPA-Meldung)
Die Europäische Kommission hat am 16.11.2016 das Herbstpakets zum Europäischen Semester veröffentlicht. Darin empfiehlt sie u.a. eine expansivere Finanzpolitik. Zum Herbstpaket…
weiterlesen "Presseschau: Das Problem heißt Schäuble"
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„Der EU-Kommission dämmert, dass der Euro die Kürzungspolitik nicht überleben wird. Sie empfiehlt deshalb eine expansivere Finanzpolitik für die Eurozone. Das Problem heißt Schäuble“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Veröffentlichung des Herbstpakets zum Europäischen Semester durch die EU-Kommission.
Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) des Europäischen Parlaments weiter: „Anders als in Portugal oder Griechenland mit der Troika, regiert die Kommission nicht in Berlin …
weiterlesen "Europäisches Semester: Das Problem heißt Schäuble"
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"Die EZB steht mit dem Rücken zur Wand. Negativzinsen und immer mehr QE verpuffen, weil die Kürzungspolitik die Investitionen bremst. Schäuble und Co. heucheln jedoch ein Herz für Rentner, weil Riestern bei Nullzinsen offensichtlich sinnlos ist. Wenn die Bundesregierung etwas für die Rentnerinnen und Rentner tun möchte, sollen sie das Rentenniveau wieder auf 53 Prozent anheben, die Riesterrente beerdigen und für eine anständige Lohnentwicklung durch eine Abschaffung der Lohnbremsen wie Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen …
weiterlesen "EZB: Öffentliche Investitionen statt Negativzinsen"
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"Eine Ausweitung der Negativzinsen auf Bankreserven wird nichts bringen. Die Banken reichen die Negativzinsen über höhere Gebühren an die Kunden weiter", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) den heutigen Zinsentscheid der Europäischen Zentralbank (EZB). Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON) weiter:
"Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz hat Recht: Die Kürzungspolitik kastriert die Investitions- und Kreditnachfrage. Das billige Geld der EZB landet somit nicht …
weiterlesen "EZB: Hubschraubereinsatz statt Strafzinsen"
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Das Neue Deutschland berichtet über die Winterprognose der Juncker-KommissionDer zuständige EU-Kommissar Pierre Moscovici stellte am 4.Februar 2016 die Winterprognose der Juncker-Kommission der Öffentlichkeit vor. Darin geht die Kommission für das vergangene Jahr 2015 von einem Wirtschaftswachstum in der Währungsunion von 1,6% aus. Gleichzeitig prognostiziert sie für 2016 und 2017 jeweils ein Wirtschaftswachstum von 1,7% und 1,9%. Das Neue Deutschland berichtete in ihrer Ausgabe vom 5. Februar über …
weiterlesen "Presseschau: Die wirtschaftliche Erholung der Eurozone ist eine Träumerei"
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"Die italienische Regierung will ihre Bankenkrise mit denselben Mitteln lösen, die uns in die Finanzkrise geführt haben und die EU-Kommission gibt grünes Licht. Das entspricht Einsteins Definition von Wahnsinn – immer wieder dasselbe zu tun, aber andere Ergebnisse zu erwarten", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Einigung zwischen der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und dem italienischen Finanzminister Pier Carlo Padoan über den Umgang mit den von italienischen Banken gehaltenen notleidenden Krediten.
Der …
weiterlesen "Gacs* – Wahnsinn auf Italienisch"
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"Schäuble baut weiter am deutschen Europa", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi die Debatte um Pläne des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble, der EU Kommission die Rechtsaufsicht über Binnenmarkt und Wettbewerb zu entziehen. De Masi weiter:
"Schäubles Plan für mehr Kartellbehörde und weniger Juncker ist wenigstens ehrlich. Die EU ist für Deutschland vor allem eine Freihandelszone für deutsche Konzerne mit Beamten, die wettebewerbsmüde Staaten in die Schranken weisen. Die großen Jungs und Mädels - Schäuble und Angela Merkel - …
weiterlesen "Fight Club: Schäuble vs. Juncker"
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Eine Rede von Fabio De MasiAm Dienstag, den 13.01.2014 redete Fabio De Masi zum geplanten Investitionsprogramm der Juncker-Kommission vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Die Rede ist im Folgenden in Auszügen dokumentiert und kann als Video auch in griechischer Übersetzung abgerufen werden.
Die Rede (Deutsch) kann als Video in voller Länge im oben stehenden Player abgerufen werden. Die griechische Übersetzung der Rede kann hier angesehen werden.
"Herr Präsident! Die Euro-Zone ist depressiv, die Schulden sind gestiegen, …
weiterlesen "Rede zum Investionsprogramm der Juncker-Kommission"
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