Schlagwort: Copyright
Die Copyright-Richtlinie, die einen Großteil der EU-Urheberrechtsharmonisierung regeln soll, fand gestern Abend nach langen Verhandlungen eine Einigung im sogenannten Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission. Martina Michels, Unterhändlerin der Stellungnahme zur Urheberrechtsrichtlinie im EP-Kulturausschuss (CULT) kommentiert das Ergebnis:
„Wenn das Parlament nun auch grünes Licht erteilt, werden die Zensurmaschinen im Internet bald Realität für alle Internetnutzer*innen in der EU. Kurzzeitig sah es so …
weiterlesen "Upload-Filter: Angriff auf Meinungs- und Kunstfreiheit im Netz spitzt sich zu"
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Brüssel - Wiesbaden - Berlin: Kultur - Regionen und Kommunalpolitik - Recht auf Wohnen - Zukunft Europas - SaveTheInternetEine Ausschusswoche in Brüssel, eine Konferenz von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und eine Reise nach Wiesbaden standen im Mittelpunkt der vergangenen Woche. Martina bereitete einerseits schon kommende Abstimmungen vor, andererseits moderierte sie einen halben Konferenztag bei der REALPE 2019 und stand dann am Freitagabend in Wiesbaden selbst Rede und Antwort in einem Podium der Emanzipatorischen Linken unter dem Titel: "Europa …
weiterlesen "Martinas Woche_6_2019"
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Strasbourg - Berlin: Brexit - Türkei - Regionalpolitik - Europas Zukunft - EU-UrheberrechtsreformDas erste Mal im Neuen Jahr ging es zum Plenum nach Strasbourg. Die Deutsche Bahn schien noch nicht so ganz im neuen Jahr angekommen, denn die kannte hin und zurück nur Ersatzzüge ohne reservierte Plätze. Für lange Stunden Reisende ist das Stress, wenn alle Planungen umsonst waren und man sich dem Spiel des Zufalls ergeben muss, ob man auf dem langen Wege zu seinem Ort des Geschehens auch sitzen kann, vom WLAN und Arbeitsmöglichkeiten wollen wir noch gar nicht sprechen.…
weiterlesen "Martinas Woche 3_2019"
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Strasbourg mit Europe’s Future & Alexis Tsipras, State of the Union & Jean Claude Juncker, Copyright, Israel und Besuch aus Sachsen-Anhalt...Montag morgen ging es nach Strasbourg zum ersten Plenum des Europarlaments nach der Sommerpause. Es sollte eine Wiederbegegnung mit Alexis Tsipras und eine Schlussvorstellung von Jean Claude Juncker werden, zumindest im Format der Debatte zur "Lage der EU" (State of the Union). Für Martina war mindestens genauso aufregend, dass die ewig verschobene und dann noch einmal im Detail zurückgeholte Entscheidung über wesentliche …
weiterlesen "Martinas Woche 37_2018"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments10. - 13. September 2018, Straßburg
GUE/NGL Pressekonferenz:
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL
Dienstag, 11. September 2018, 15 Uhr
EP-Presse-Saal ‚Daphne Caruana Galizia‘ (LOW N-1/201)
MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL:
‚Rede des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker: Lage der Union‘ (Key Debate)
Debatte am Mittwochmorgen, 12. September, ab 9 Uhr
„Juncker redet zum letzten Mal zur Lage der EU. Das wäre der …
weiterlesen "Plenarfokus September 2018"
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Brüssel - Berlin - Kiel: Handel ohne Demokratie - Breitbandausbau - Folgen von Asyl- und Sparpolitik vor Ort - Kiel ganz europäischDiesmal fangen wir die Woche von ihrem "Ende" ein. Samstag, kurz nach Mitternacht steuerte Martina Berlin an. Sie kam vom Kieler Sommerfest, veranstaltet vom Kreisverband der LINKEN. Kurz nach 22 Uhr, irgendwo vor Prenzlau hielten wir an und bestaunten den Mond, der gerade wieder aus seinem Vollschatten hervortrat. Wir rekapitulierten die Woche, Junckers Selbstbeweihräucherung im Internationalen Handel, die Lage in Griechenland und wie …
weiterlesen "Martinas Woche 30_2018"
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