Pressemitteilungen

Sicherheitspolitisches PlaceboAls sicherheitspolitisches Placebo bezeichnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Angelegenheiten, Justiz und Inneres im Europäischen Parlament, den Einsatz von Körperscannern. "Placebo kommt aus dem Lateinischen und heißt "ich …
weiterlesen "Körperscanner"
Die Europaabgeordnete Gabi Zimmer, DIE LINKE, zur heutigen Aussprache über das Nahrungsmittelhilfeprogramm der EU: "Notleidende bedürfen nicht des Mitleids und schon gar nicht des Zynismus, sondern der …
weiterlesen "Bundesregierung blockiert europäisches Programm „Kostenlose Lebensmittel“"
Die EU-Kommission hat heute einen Vorschlag zur europaweiten Einführung der Finanztransaktionssteuer veröffentlicht. Jürgen Klute, Koordinator der Linksfraktion im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments begrüßt die …
weiterlesen "EU-Finanztransaktionssteuer auf den Weg gebracht"
Europäisches Parlament stimmt über künftige wirtschaftspolitische Steuerung ab.Eine Mehrheit von Konservativen, Rechten und Liberalen im Europäischen Parlament hat heute eine drastische Verschärfung des Wachstums- und …
weiterlesen "Economic Governance: Unkluges Zwangskorsett statt echte Wirtschaftsregierung"
Lothar Bisky, Vorsitzender der europäischen Linksfraktion, rief während der Debatte zur Lage der Europäischen Union mit EU-Kommissionspräsident Barroso zu mehr Solidarität in Europa auf. Während der heutigen mehrstündigen Debatte im Plenum …
weiterlesen "„Europa muss stärker zusammenarbeiten.“"
Das Europäische Parlament hat heute den Bericht der linken Europaabgeordneten Gabi Zimmer an zur Ernährungssicherheit angenommen. Hierzu die Berichterstatterin Gabi Zimmer, Mitglied im Entwicklungsausschuss: "Das Europäische …
weiterlesen "EP fordert zu mehr Verantwortung im Kampf gegen weltweiten Hunger auf"
Als “Denken in alten Mustern” hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz den heute abgestimmten Bericht zu einer neuen Handelspolitik für Europa im Rahmen der Strategie Europa 2020 kritisiert.  “Sie wollen EU-Interessen …
weiterlesen "Europas Zukunft liegt in einer intelligenten Handelspolitik"
Durch den EURATOM-Vertrag unterstützt Deutschland noch immer die AtomindustrieSabine Wils (MdEP, DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit, erklärt: „Deutschland muss aus dem Vertrag aussteigen, um sich ganz und gar von der …
weiterlesen "Raus aus EURATOM!"
Grenzüberschreitende gelebte Solidarität« Die Struktur- und Kohäsionspolitik der EU ist Ausdruck geleber Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten und den Menschen der EU », sagte Lothar Bisky, Vorsitzender der europäischen Linksfraktion GUE/NGL während der Studientage …
weiterlesen "GUE/NGL Studientage"
Linksfraktion im Europäischen Parlament nominiert kolumbianisches FriedensdorfDie GUE / NGL-Fraktion im Europäischen Parlament hat die Friedensgemeinde San José de Apartadó in Kolumbien für den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit nominiert. Lothar Bisky: "Die…
weiterlesen "Sakharow-Preis 2011"