Pressemitteilungen
Die Außenminister von acht Anrainerstaaten der Arktis haben am Donnerstag in der grönländischen Hauptstadt Nuuk über die Erschließung der Ressourcen der arktischen Region beraten.
Offensichtlich setzt sich im Arktischen Rat die Erkenntnis durch, dass nur…
weiterlesen "Schutz der Arktis muss Priorität haben"
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Sabine Wils, MdEP DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit, erklärt zur fehlenden Einigung über die AKW-Stresstestkriterien:
„Das Treffen der europäischen Regulatoren für …
weiterlesen "Wirtschaftlichkeit im Mittelpunkt des Streits um AKW-Stresstests"
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Das Europäische Parlament nahm heute eine Stellungnahme zu einer geplanten Konvention der ILO für Hausangestellte mit großer Mehrheit an.
Dazu Thomas Händel, Mitglied des Europäischen Parlaments:
"Es wird Zeit, dass es für die am …
weiterlesen "Beschäftigte in Privat-Haushalten absichern!"
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Europäische Einheit auf dem Prüfstand?Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres zur heutigen Aussprache des Europäischen Parlaments über Änderungen des Schengenvertrages:
"Es ist weder sinnvoll, eine Wiedereinführung der …
weiterlesen "Schengenvertrag"
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Zur Abstimmung des Ausschusses erklärt die Innenexpertin der GUE/NGL-Fraktion, Cornelia Ernst:"Ich begrüße ausdrücklich, dass der Innenausschuss heute mit deutlicher Mehrheit der Abschaffung der …
weiterlesen "Innenausschuss des EU-Parlaments stimmt dem Abbau der Grenzkontrollen für Rumänien und Bulgarien zu"
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Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, zur Vorabentscheidung C-61/11 des EuGH gegen Italien"Ich kann das gestrige Urteil des EuGH nur …
weiterlesen "EuGH bestärkt Verbot der Inhaftierung von Ausländern, die Ausweisung missachten"
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Linke lehnen antisoziales Richtlinienpaket zur EU-Wirtschaftsregierung abHeute stimmte die europäische Linksfraktion im Europäischen Parlament gegen das Richtlinienpaket zur Wirtschaftsregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON). Mit diesem Paket zwingt die EU …
weiterlesen "Nein zum Spardiktat!"
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Cornelia Ernst zur heutigen Abstimmung im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Heute hat der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europaparlaments seine Stellungnahme zur …
weiterlesen "Innenausschuss stellt hohe Anforderungen an Einsatz von Körperscannern"
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Europaabgeordnete Sabine Lösing, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) zur ersten Unterrichtung des Europäischen Parlaments über den Ratsbeschluss zur "EUFOR Libya" vom 1.April 2011:
In der gestrigen SEDE - …
weiterlesen "Kein Einsatz der Battlegroup in Libyen!"
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Sabine Lösing, DIE LINKE im Europaparlament zur Lage in der Elfenbeinküste:
„Ich fordere einen sofortigen Abzug der französischen Truppen aus der Elfenbeinküste und die Beendigung der VN-Beteiligung an den Kriegshandlungen!"
Seit …
weiterlesen "Elfenbeinküste: Sofortige Beendigung aller Kriegshandlungen"
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