Raus aus EURATOM!

Durch den EURATOM-Vertrag unterstützt Deutschland noch immer die Atomindustrie

Sabine Wils (MdEP, DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit, erklärt:

„Deutschland muss aus dem Vertrag aussteigen, um sich ganz und gar von der Atomkraft zu verabschieden und die Mittel stattdessen in die Erforschung der erneuerbaren Energien stecken.“

Am 23./24.09.2012 veranstaltete Sabine Wils im Namen der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) in Berlin eine internationale Konferenz, auf der über die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) und einen europaweiten Atomausstieg diskutiert wurde.

Die Teilnehmer konstatierten, dass es „eine Reihe an stillen und wenig bekannten Helfern der Atomindustrie“ gebe. Dazu zähle die Europäische Investitionsbank (EIB), die jährlich Kredite in Höhe von insgesamt 70 Milliarden Euro, darunter 6,6 Milliarden Euro an die Atomindustrie ausreiche. Die Europäische Atomgemeinschaft gäbe nicht nur Kredite, sondern finanziere auch die Atomforschung mit Milliardenbeträgen; in letzten Forschungsprogrammen seien dafür rund 1,3 Milliarden Euro bereitgestellt worden.

Wils weiter: „Die Bundesrepublik zahlt auch weiterhin für die Erforschung der Nuklearenergie – 117 Millionen Euro allein im Jahr 2011“. Zwar sei jetzt der Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen worden, die Erfahrungen mit dem ersten Ausstiegsbeschluss von Rot-Grün zeigten aber, dass man hier vorsichtig sein sollte. Eine neue Regierung könne die Gesetze schließlich wieder ändern. 

Straßburg, 26. September 2011 

Mehr Informationen dazu unter:
www.raus-aus-euratom.de
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