Özlem Alev Demirel
Auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen in Brüssel soll heute und morgen auch über mögliche Sanktionen gegen die Türkei beraten werden. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europäischen …
weiterlesen "Türkei: Waffenexporte verbieten!"
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„Autonome Systeme und die Entgrenzung von Krieg erhöhen das militärische Eskalationspotential.“ Die Mitglieder der Fraktion THE LEFT im Europaparlament, die dem Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) …
weiterlesen "Neue Studie zu künstlicher Intelligenz im Militärbereich: Autonome Aufrüstung?"
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Anlässlich der heutigen ersten Aussprache im Auswärtigen Ausschuss (AFET) zum Jahresbericht des Europaparlaments zur Lage in der Türkei und zum Stand der EWU-Türkei Beziehungen, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende …
weiterlesen "Türkei: Schluss mit dem Schmusekurs – keine Deals mit Erdoğan"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zum Bericht ‚NATO 2030: United for a New Era‘, der als Vorlage für eine neue NATO-Strategie dienen soll, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:
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weiterlesen "NATO 2030: Auf dem Weg in die Großmachtkonkurrenz"
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Viertes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europäischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die über einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu möglichst alle Europäer*innen …
weiterlesen "„Die Kollektivrechte müssen gestärkt werden“"
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Linke StandpunkteLiebe Leser*innen, liebe Genossi*innen, liebe Freund*innen,
„Gemeinsam Europa wieder stark machen” war die Losung der Kanzlerin zu Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Seit Juli …
weiterlesen "EU leidet an Corona – deutscher Ratsvorsitz an Ideenlosigkeit"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Das Europäische Parlament stimmt heute über den Bericht zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union ab. Konservative, sozialdemokratische und liberale Abgeordnete verhinderten im Vorfeld eine kritische …
weiterlesen "Julian Assange: Fall muss kritische Erwähnung im EU-Grundrechte-Bericht finden"
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Zu Plänen aus der SPD-Bundestagsfraktion, eine EU-Armee unter Kontrolle der EU-Kommission ins Leben zu rufen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des …
weiterlesen "SPD-Pläne für EU-Armee: Reaktionärer Schub in Richtung EU-Militarisierung"
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Initiativbericht von Özlem Alev Demirel, MdEP
Die permanente Abwärtsspirale aus Sozial- und Lohndumping muss endlich unterbrochen werden bevor sich die soziale Situation in der EU noch weiter zuspitzt. Sonst könnten sich auch in dieser Krise wieder prekäre Arbeits- …
weiterlesen "Schluss mit Armutslöhnen!"
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