Helmut Scholz
Im Brüsseler Europaparlament analysierten heute mehr als 70 Organisationen aus Europa und Japan die bislang bekannt gewordene Fassung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan - JEFTA. Auf Einladung der EP-Linksfraktion …
weiterlesen "JEFTA: Widerstand formiert sich gegen Japan-EU-Freihandelsabkommen"
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Unmittelbar vor weiteren Verhandlungen zur Ausarbeitung einer internationalen, völkerrechtlich verbindlichen Vereinbarung zum Schutz der Menschenrechte in Wirtschafts- und Handelsabkommen, betont der Europaabgeordnete Helmut Scholz die …
weiterlesen "„Konzerne auf Einhaltung der Menschenrechte verpflichten!“"
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GUE/NGL MEPs Lola Sánchez Caldentey (Spain), Anne-Marie Mineur (The Netherlands) and Helmut Scholz (Germany) are pushing for a binding treaty on transnational corporations and human rights at a UN meeting in …
weiterlesen "MEPs push for binding treaty on transnational corporations and human rights at UN meeting"
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Die Risiken & Alternativen des 'Japan-EU Free Trade Agreement' werden Anfang November bei einer Konferenz im Europaparlament diskutiertAlles, was Helmut Scholz und die Linksfraktion an CETA kritisierten, soll nun auch ins Abkommen mit Japan geschrieben werden.…
weiterlesen "Das nächste Freihandels-Problem: JEFTA"
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Unsere Schwerpunkte für die Plenarwoche vom 23. - 26. Oktober 2017, Straßburg- MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 19./20. Oktober & Vorstellung der Leaders‘ Agenda‘ (Key Debate), Dienstag, 24.…
weiterlesen "Plenarfokus Oktober 2017 II"
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Gestern (Donnerstag) stimmte der Ausschuss für internationalen Handel (INTA) über die interinstitutionellen Verhandlungen und damit über die weitreichenden neuen Antidumpingvorschriften zum Schutz gegen Einfuhren aus Ländern, die …
weiterlesen "Anti-Dumping: Ohne Sozial- und Umweltstandards nicht verfügbar"
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Den heute Nachmittag vermeldeten Austritt der USA und den am frühen Abend gefolgten Austritt Israels aus der UNESCO kommentieren die Europaabgeordneten Martina Michels und Helmut Scholz:
Martina Michels, Mitglied der …
weiterlesen "Austritt aus der UNESCO: Frau Mogherini, Herr Navracsics – übernehmen Sie!"
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Kommission und Rat müssen auf Rechtssicherheit drängen und konkreter verhandelnIn der Plenums-Aussprache zum 'Stand der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich' am Dienstag (3. Oktober) meldete sich Helmut Scholz zu Wort:
"Herr …
weiterlesen "Brexit: Briten ignorieren Rechtslage des Verhandlungsverbots"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments - Delegation DIE LINKE. im Europaparlament2. - 5. Oktober 2017, Straßburg
GUE/NGL-Pressekonferenz
Gabi Zimmer (DIE LINKE.), Estefanía Torres Martínez (PODEMOS) und Martina Anderson (Sinn Féin)
Dienstag, 3.…
weiterlesen "Plenarfokus Oktober 2017 I"
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