Helmut Scholz
In den 24 Jahren seiner Existenz habe der Internationale Strafgerichtshof für Jugoslawien (ICTY) einen sehr wichtigen Beitrag im Kampf gegen die Straffreiheit bei schwersten Verbrechen geleistet, betonte der Abgeordnete der LINKEN Helmut Scholz…
weiterlesen "Lehren aus der Arbeit des Jugoslawien-Tribunals ziehen!"
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"Die peruanische Regierung sollte die Bedingungen für nachhaltige Entwicklung innerhalb des Freihandelsabkommens mit der EU erfüllen," so Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. und …
weiterlesen "Peru: Kein Freihandel ohne nachhaltige Entwicklung"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher und Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL, kommentiert den offiziellen Besuch in Kolumbien im Zuge einer Delegation des Handelsausschusses des Europaparlaments (INTA):
„Am Tag vor der Ankunft…
weiterlesen "Kolumbien: „Hoffnung liegt auf alternativen Bewegungen“"
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Gestern (Sonntag) reiste Helmut Scholz (DIE LINKE.), Europaabgeordneter und Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL für …
weiterlesen "EU-Handelsabkommen mit Kolumbien und Peru: Menschenrechte und Landflucht nicht als Nebensache behandeln"
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Gestern (Mittwoch) entschied das Plenum des Europaparlaments über den Gesetzgebungsvorschlag zur künftigen Sitzverteilung im Europaparlament ab 2019. Unter anderem mit Blick auf die nächsten Europawahlen und unter der notwendigen…
weiterlesen "Sind das noch Alternative Fakten oder schon Fake News, Herr Giegold?"
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MdEP Helmut Scholz (DIE LINKE.) zur geplanten WahlrechtsreformHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –
"Herr Präsident! Ich danke dem Rat für den Versuch einer politischen Erklärung in der Sache. Lassen Sie …
weiterlesen "Wahlrechtsreform: Rat ist ermüdet von dem Versuch und der Suche nach Ausgleich"
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EP-Wahl 2019 ohne transnationale Listen: Zur heutigen (Mittwoch) Entscheidung des Plenums über die künftige Sitzverteilung des Europäischen Parlaments, erklärt der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied der EP-Linksfraktion GUE/NGL und …
weiterlesen "Konservative noch nicht bereit für europäische Wahlen?"
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Unter dem Schlagwort Dieselgate reiht sich Skandal an Skandal. 70 Europaabgeordnete fordern die EU-Kommission auf, den jüngsten Fall, das Testen von Abgasen an Menschen und Tieren eingehend zu untersuchen und die Unternehmen zur Verantwortung …
weiterlesen "Anfrage an die Kommssion zu Monkeygate / Dieselgate 2.0"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 5. - 8. Februar 2018, Straßburg- MdEP Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation: ‚Schnellere Innovation im Bereich der sauberen Energie‘; Debatte am Montag, 5. Februar, ab ca. 21 Uhr:
"Im Bereich der neuen …
weiterlesen "Plenarfokus Februar 2018"
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