Bürger*innenrechte
Martina Michels, Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), sprach in der heutigen Debatte und kommentiert die darauffolgende finale Abstimmung zur EU-Urheberrechtsrichtlinie. Der Text von Axel Voss (CDU), gegen den alle …
weiterlesen "EU-Urheberrechtsreform: Fragwürdige Marktbereinigung statt fester Grundrechte"
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Cornelia Ernst zu Menschenrechten im Iran, insbesondere der Fall von VerteidigernCornelia Ernst, Verfasserin.
– Herr Präsident! Ich habe Nasrin Sotudeh 2013 in Teheran nach ihrer Freilassung kennengelernt, zusammen mit Jafar Panahi – beide …
weiterlesen "Die Frage zu Menschenrechten immer wieder stellen"
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"Die EU-Fördermittel für die sogenannte innere Sicherheit werden für den kommenden Förderzeitraum von 2020 bis 2025 von 1 Milliarde auf gut 2,5 Milliarden aufgestockt. Das Geld soll in erster Linie dazu verwendet werden, den Ausbau der EU-weiten …
weiterlesen "EU fördert die globale Überwachungsindustrie"
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Cornelia Ernst in der Aussprache zum "Fonds für die innere Sicherheit "Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
– Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist, glaube ich, kein Geheimnis: Der Internal Security Fund …
weiterlesen "Internal Security Fund – dafür ist uns das Geld zu schade"
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Call for Nominations – 2019 GUE/NGL Award for Journalists, Whistleblowers and Defenders of the Right to InformationNominierungen können noch bis zum 1. …
weiterlesen "Nominierungen für den GUE/NGL-Whistleblower-Preis für Journalist*innen, Hinweisgeber*innen und Verteidiger*innen des Rechts auf Information"
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Die Copyright-Richtlinie, die einen Großteil der EU-Urheberrechtsharmonisierung regeln soll, fand gestern Abend nach langen Verhandlungen eine Einigung im sogenannten Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission. Martina …
weiterlesen "Upload-Filter: Angriff auf Meinungs- und Kunstfreiheit im Netz spitzt sich zu"
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Morgen früh findet aller Voraussicht nach der entscheidende Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission statt, der eine EU-weit verpflichtende Einführung von Fingerabdrücken nun auch für Personalausweise und nationale Identitätskarten vorsieht. Vordergründig im …
weiterlesen "Her mit Euren Fingerabdrücken"
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Cornelia Ernst In der Aussprache zu "Rechte intersexueller Personen - Zukunft der Liste von Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung von LGBTI-Personen (2019–2023)Cornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
– Frau Präsidentin! Heute haben wir nun zum …
weiterlesen "Leben ist keine Einbahnstraße"
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Zum ersten Mal in seiner Geschichte wird das Europaparlament am Donnerstag in Straßburg eine Resolution zu den Rechten von intersexuellen Menschen annehmen. Cornelia Ernst ist innenpolitische Sprecherin der LINKEN. Im Europaparlament und eine der maßgeblichen …
weiterlesen "Rechte intersexueller Menschen"
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