Schlagwort: Syrien
Der Westen applaudiert oder schweigt. Überdies lässt Erdoğan Teile der außerparlamentarischen Opposition im Deckmantel des Terrorismusverdachts verfolgen und ignoriert die Wahlergebnisse.Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU-Türkei, zur Eskalation der türkischen Militärschläge im Nordirak und in Syrien:
"Der furchtbare Bombenanschlag in Suruç diente Erdoğan offenbar für eine abenteuerliche Kehrtwende in seiner Duldungspolitik des IS'. Mit Luftanschlägen im …
weiterlesen "Erdoğan instrumentalisiert Kehrtwende im Kampf gegen den IS gegen Kurdinnen und Kurden"
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Cornelia Ernst: "Herr Präsident! Die schrecklichen Taten der letzten Tage und Wochen, die bedrücken einen tatsächlich wirklich zutiefst, und mir geht das auch so.
Aber wie oft haben wir das eigentlich schon gesagt? Wie viele Diskussionen haben wir da schon geführt? Geändert hat sich nicht wirklich etwas. Meist waren die Antworten: mehr Überwachung, mehr Waffen, mehr Repression. Das hat doch nicht zu Ergebnissen geführt, die wir uns gewünscht haben. Wir haben uns auch nie wirklich die Frage gestellt: Wie kann man denn in Ländern, …
weiterlesen "Wir brauchen keine Waffen, wir brauchen Unterstützung!"
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21. Februar 2016
DEUTSCHLANDFUNK
"Mit der Türkei in der EU hätte man die heutigen Probleme lösen können"
"Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Herfried Münkler rächt es sich nun, dass unter anderem Deutschland seit Jahren gegen einen EU-Beitritt der Türkei ist. Hätte man das Land aufgenommen, hätte die Türkei das heutige Flüchtlingsproblem lösen können. Münkler: Ein Bruch der Europäischen Union sei noch in diesem Jahr möglich.
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Zimmer: Merkel setzt zu sehr auf Türkei
Die Fraktionschefin der Linken im …
weiterlesen "Presseschau: Das neue Verhältnis zwischen der EU und der Türkei"
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Abrüstungswoche der Vereinten NationenMorgen beginnt die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
"Der Kampf um Abrüstung ist heute nötiger denn je. 2013 wurde weltweit die unvorstellbare Summe von 1,26 Billionen Euro für Militär ausgegeben. Auf die NATO-Staaten entfällt mehr als die Hälfte davon. Doch damit nicht genug: Die NATO will weiter aufrüsten! Die NATO-Staaten haben auf dem letzten Gipfel in Wales ihr Ziel erneuert, ihre Militärausgaben…
weiterlesen "Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!"
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"Mit klaren Worten hat die Leiterin der EU-Delegation im Irak, Jana Hybáková heute im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments deutlich gemacht, wie fragwürdig die Entscheidung unter anderem der deutschen Bundesregierung ist, Waffen an die kurdische Peschmerga zu liefern", erklärt die außenpolitische Koordinatorin der Linksfraktion und stellvertretende Vorsitzende im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europäischen Parlament, Sabine Lösing, die heutige Auseinandersetzung.
Sabine Lösing …
weiterlesen "Irak: Waffenlieferungen sind fatale Entscheidung"
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Sabine Lösing, Mitglied des Europäischen Parlaments, Vize-Vorsitzende des Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), Koordinatorin der linken GUE/NGL-Fraktion im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET)
Im Sommer 1914 brach der 1. Weltkrieg aus. Auch dieser Sommer, hundert Jahre später, war durch zahlreiche Kriege und Konflikte geprägt. Vom Irak über Libyen und Syrien: Überall hat die westliche Interventionspolitik verbrannte Erde hinterlassen. Doch trotz dieser erschütternden Bilanz …
weiterlesen "Weltfriedenstag 2014: Kein Zündeln hundert Jahre nach Beginn des 1. Weltkrieges!"
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