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Fabio De Masi im Streitgespr√§ch im Deutschlandradio KulturIn der Talkshow "Wortwechsel" des Deutschlandradio Kultur diskutiert Fabio De Masi u.a. mit Prof. Marcel Fratzscher und ¬†Volker Treier √ľber die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Die ganze Sendung unter dem Titel "Grenzenloser Handel um jeden Preis" kann hier in voller L√§nge abgerufen werden. Alle Rechte liegen beim Deutschlandradio Kultur. G√§ste der Sendung "Wortwechsel" Fabio De Masi¬†- DIE LINKE Abgeordneter im Europ√§ischen Parlament Prof. Marcel‚Ķ
weiterlesen "Deutschlandfunk „Wortwechsel“: CETA & TTIP"
Heute wurde ein neuer ISDS-Vorschlag von der Kommission ver√∂ffentlicht. Dazu der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Koordinator der GUE/NGL-Fraktion im Ausschuss f√ľr internationalen Handel des Europ√§ischen Parlaments (INTA): Die Europ√§ische Kommission √ľbermittelte den USA heute offiziell einen neuen Vorschlag f√ľr ein Kapitel √ľber die Investor-gegen-Staat-Streitigkeiten (ISDS) im TTIP-Abkommen. F√ľr 18 Monate war das Thema aus den Verhandlungen ausgeklammert gewesen. Die Kommission hatte diese Auszeit genommen um mit einer ‚Ķ
weiterlesen "Die EU-Kommission bringt ISDS zur√ľck in die TTIP Verhandlungen"
Rede im Plenum des Europ√§ischen ParlamentsHerr Pr√§sident, Herr Kommissionspr√§sident! Sie haben einen eindrucksvollen Einblick in die Aufgaben der verschiedenen Politikbereiche gegeben. Gleichwohl mussten Sie und wir alle zur Kenntnis nehmen, dass das Vertrauen der europ√§ischen B√ľrger und B√ľrgerinnen schwindet. Herr Verhofstadt hat darauf aufmerksamen gemacht, ich gehe deshalb nicht n√§her darauf ein. Das sind solide Untersuchungen. Die B√ľrgerinnen und B√ľrger haben auch erlebt, dass Rettungs- und Konjunkturpakete in Milliardenh√∂he an die so genannten systemrelevanten ‚Ķ
weiterlesen "Lage der Union (2)"