Lage der Union

Rede im Plenum des Europäischen Parlaments

Herr Präsident! Ich will noch einmal zurückkommen auf das, was Herr Barroso richtig gesagt hat, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Ich will aber in dem Zusammenhang sagen, dass mich die Debatte um die Roma, die ja heute Nachmittag fortgesetzt wird, noch nicht zufriedenstellt. Es gibt nämlich Seitendebatten, die äußerst gefährlich sind. In Deutschland gibt es zum Beispiel jetzt eine Sarrazin-Debatte, die außerordentlich problematisch ist. Dort übersieht man, dass es in Deutschland bildungsferne Schichten – von Deutschen, von Immigranten, auch von Roma und von Angehörigen anderer Nationen – gibt, die alle in der Schule relativ schlecht betreut werden, und wir haben zu wenige Möglichkeiten und kluge Methoden, um den Kindern wirklich zu helfen. Dadurch entsteht Rassismus. Letztendlich will ich sagen, es entsteht manchmal auch unbeabsichtigt Rassismus.

Die Debatte über Griechenland möchte ich nicht einfach vergessen. Da habe ich in meinem Land, das nicht besonders fremdenfeindlich ist, Dinge erlebt, die ich nicht für möglich gehalten habe. Wir müssen sensibel bleiben gegenüber nationalistischen, fremdenfeindlichen und rassistischen Äußerungen in der Europäischen Union.