Schlagwort: Osteuropa

Enttäuschte Nachbarn im Osten

Demokratisches EUropaEU-NachbarnHelmut ScholzMediathekPressemitteilungenReden
Ende November wird in Brüssel das Gipfeltreffen zur östlichen Partnerschaft der Europäischen Union ausgerichtet. „Anstatt die gravierenden Entwicklungsprobleme in Ländern wie der Ukraine oder Moldau zu benennen und zum Ausgangspunkt realer Politik zu machen, wird …
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Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern

Helmut ScholzPressemitteilungen
Russland ist für Mecklenburg-Vorpommern der viertgrößte Handelspartner. Daher ist die Wirtschaft des Bundeslands von den Sanktionen gegen Moskau besonders stark betroffen. Am Mittwoch findet der zweite Russlandtag Mecklenburg-Vorpommerns statt, zu dem die …
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Doppelte Standards: Das Europäische Parlament lässt kirgisische Opfer im Stich

Helmut ScholzPressemitteilungen
Die Linksfraktion im Europäischen Parlament, GUE/NGL, legte am Mittwoch einen Antrag auf Einspruch gegen eine Verordnung der EU-Kommission vor, die der Republik Kirgisistan den GSP+ Status zuzuschreiben soll. Mit dem …
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Deutsche Welle an der Ostfront

PresseschauSabine Lösing
Unter Intendant Peter Limbourg richtet sich der Auslandssender zunehmend gegen russischen Einfluss..."Gegenüber der deutschen Europaabgeordneten der Linken Sabine Lösing führte die EU-Kommission die Zahlen auf: Zwischen 2011 und 2015 wurde das EU-Regionalprogramm …
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Orban: Niemand hat die Absicht, in Ungarn die Todesstrafe einzuführen

Cornelia ErnstHumanitäre KrisePressemitteilungen
Das Europaparlament hat heute unter dem Titel "Die Lage in Ungarn" jüngste Äußerungen von Premierminister Viktor Orban zur Einführung der Todesstrafe diskutiert.Orban hatte gefordert, die Frage, ob ein EU-Land die Todesstrafe …
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Ein falscher Verbündeter im Osten?

Helmut ScholzPressemitteilungen
EU-Parlament diskutiert über UkraineIn der Plenardebatte des Europaparlaments zur Ukraine hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz darauf gedrängt, die Entwicklung in dem osteuropäischen Land realistisch zu beurteilen. „Wenn wir nicht nur verbal für einen …
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Martinas Woche KW 50

Europäische Struktur- und InvestitionsfondsMartina Michels
TTIP, Haushalt, EuropaausschussAuf der Tagesordnung unserer Europaabgeordneten Martina Michels standen in dieser Woche vor allem eine große Konferenz der GUE/NGL-Fraktion zu TTIP, der Besuch des EU-Ausschusses des Bundetags in Brüssel und vor allem die Vorbereitung auf …
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EU bedient sich in Moldau für eigenen Gewinn

Helmut ScholzReden
"Herr Präsident, Herr Kommissar! Vor fast einem Jahr fand der letzte Gipfel der Östlichen Nachbarschaft statt. Der für diesen Politikbereich damals zuständige EU-Kommissar Füle wollte in Vilnius den großen Wurf, das ganze Paket. Im Kern sollte der …
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„Der Maidan war ein Ausdruck, dass die unten nicht mehr wollten, aber die oben noch konnten.“

Helmut Scholz
Interview mit Helmut ScholzAm 26. Oktober 2014 fanden in der Ukraine Wahlen statt. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament und stellvertretendes Mitglied im …
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Freundliche Maske fürs Kriegsbündnis

MilitarisierungPressemitteilungenSabine Lösing
Amtseinführung des neuen NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg"Der neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird in der Öffentlichkeit  als Vermittler gerade gegenüber Russland angepriesen. Doch gegenüber seinem Amtsvorgänger Anders Fogh Rasmussen …
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