Helmut Scholz in der Plenardebatte zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (Brexit). Die Debatte fand am 21. Oktober 2020 in Brüssel statt und, wie viele andere MdEPs auch, nutze Helmut Scholz wegen der Corona-Pndemie die Möglichkeit aus den …
weiterlesen "Brexit: Wo stehen wir, Herr Johnson!?"
weiterlesen "Brexit: Wo stehen wir, Herr Johnson!?"
Zur heutigen Aussprache im Europäischen Parlament zum aktuellen Stand der Verhandlungen über ein zukünftiges Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen …
weiterlesen "Ein absehbarer No Deal, made in 10 Downing Street"
weiterlesen "Ein absehbarer No Deal, made in 10 Downing Street"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 19. - 23. Oktober 2020, BrüsselPressekonferenz
der GUE/NGL-Ko-Vorsitzenden:
Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 20. Oktober 2020, 12:00 Uhr
EP-Pressesaal Anna …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober II 2020"
weiterlesen "Plenarfokus Oktober II 2020"
Kommentar von Helmut Scholz zu den laufenden Verhandlungen mit der britischen Regierung:
Es ist Freitag, früh am Morgen und Brüssel wartet darauf, dass auch London wach wird. Der 15. Oktober ist verstrichen. Wird sich Boris Johnson heute an die von ihm …
weiterlesen "Brexit: Geht die Hängepartie noch weiter?"
weiterlesen "Brexit: Geht die Hängepartie noch weiter?"
Berg Karabach – Medienpolitik – Corona & EU – Brexit – Asylpolitik – Nächste Woche im PlenumDer Konflikt in Berg-Karabach spitzt sich zu und kommt somit auch in die aktuelle Plenardebatte in der kommenden Woche …
weiterlesen "Martinas Woche 40_2020: Brüssel – Nach dem Gipfel ist vor der Plenartagung"
weiterlesen "Martinas Woche 40_2020: Brüssel – Nach dem Gipfel ist vor der Plenartagung"
Mit der Verabschiedung ihres Binnenmarktgesetzes geht die britische Regierung auf Konfrontationskurs mit der Europäischen Union. Die EU-Kommission kündigt nun rechtliche Schritte gegen London an und leitet ein Vertragsverletzungsverfahren …
weiterlesen "Brexit: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien"
weiterlesen "Brexit: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien"
SOTEU - Moria - Brexit - Just Transition Fonds - Rüstungsexport - Kultur - BelarusStrasbourg lag letzte Woche ganz sicher im Sonnenschein. Doch das Europaparlament tagte in der erneut in Brüssel, coronabedingt. Mit Spannung…
weiterlesen "Martinas Woche 38_2020: Von der Leyen gibt die Ankündigungsweltmeisterin"
weiterlesen "Martinas Woche 38_2020: Von der Leyen gibt die Ankündigungsweltmeisterin"
Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL, kommentiert die jüngsten Äußerungen und den Konfrontationskurs der britischen Regierung unter Boris Johnson:
"Durch den Angriff auf das Karfreitagsabkommen hat die britische …
weiterlesen "Brexit: Kein Deal ohne Karfreitagsabkommen"
weiterlesen "Brexit: Kein Deal ohne Karfreitagsabkommen"
Zum Ultimatum des britischen Regierungschefs an die EU erklärt Helmut Scholz, handels- und verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament:
„Offensichtlich scheint dem britischem Premierminister Boris Johnson der Ernst der Lage nun endlich klar …
weiterlesen "Brexit: Johnson spielt mit dem Feuer"
weiterlesen "Brexit: Johnson spielt mit dem Feuer"
Plenum - Ergebnisloser Regierungsgipfel – Israel – Brexit – Zukunftskonferenz der EU – Antifa – RassismusIn dieser Woche tagte das Plenum in Brüssel und Martina sowie fast alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren fast vollständig im…
weiterlesen "Martinas Woche 25_2020: Das heißeste Büro Brüssels"
weiterlesen "Martinas Woche 25_2020: Das heißeste Büro Brüssels"