Schlagwort: Aufrüstung
Das Rechtsgutachten von Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano von der Universität Bremen findet sich am Ende des Beitrages zum Download.
Im Vorfeld der heutigen Plenarabstimmung zur Einrichtung des Europäischen …
weiterlesen "Rechtsgutachten bestätigt: Europäischer Verteidigungsfonds ist illegal"
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Zur heutigen Veröffentlichung der Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) über die Umsätze der 100 größten Rüstungsunternehmen im Jahr 2017, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im …
weiterlesen "EU-Konzerne als Speerspitze steigender Rüstungsumsätze"
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Zur geplanten Abstimmung einer zweiten Runde von Rüstungsprojekten im Rahmen der ‚Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit‘, (Englisch kurz: PESCO‘), erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL …
weiterlesen "PESCO-Projekte 2.0: Herzstück eines neuen europäischen Rüstungskomplexes"
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„Der deutsche Spar-Wahn hat Europafeinden und Rechtsnationalen die Tür zur Macht in ganz Europa geöffnet, doch Angela Merkel verschließt davor beharrlich ihre Augen“, sagt Martin Schirdewan, Mitglied der Delegation DIE LINKE im …
weiterlesen "Solidarität statt Austerität ist das Gebot der Stunde"
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Kritik an EU-Entwicklung bei der "Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik"Please find English version below
Linke …
weiterlesen "Militarismus ist keine Lösung für die Sicherheit und den Wohlstand der Menschen"
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Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, zur heutigen Plenarabstimmung über autonome Waffensysteme:„Schon 2014 hat dieses Parlament einen gemeinsamen Entschließungsantrag …
weiterlesen "Autonome Waffen verbieten ohne Wenn und Aber"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments10. - 13. September 2018, Straßburg
GUE/NGL Pressekonferenz:
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL
Dienstag, 11. September 2018, 15 Uhr
EP-Presse-Saal ‚Daphne Caruana Galizia‘ (LOW …
weiterlesen "Plenarfokus September 2018"
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also available in English: New mega subsidy for arms companies approved amid cuts to social programmesPlease find English version below.
Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für …
weiterlesen "Grünes Licht für Killerroboter & Co."
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Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, kommentiert den Vorschlag der EU-Außenbeauftragten Federica …
weiterlesen "EU-Friedensfazilität: Außer-budgetliche Kriegskasse"
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