Schlagwort: Aufrüstung
Heute wurde die ‚Ständige Strukturierte Zusammenarbeit‘ (PESCO) beim Treffen des EU-Außen- und Verteidigungsministerrats im Grundsatz beschlossen. Sie wird es künftig ermöglichen, Teile der EU-Militärpolitik in Kerngruppen auszulagern, die per …
weiterlesen "Kein Kerneuropa der Großmächte!"
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Ein Gastbeitrag von Sabine Lösing und Jürgen Wagner bei EurActivDer Weg, sich als globaler Akteur in der Riege der Großmächte zu etablieren, führt für die EU nur über den Aufbau eines schlagkräftigen Militärapparats, so zumindest die …
weiterlesen "Ein europäischer Rüstungshaushalt im rechtsfreien Raum"
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Jedes Jahr findet vom 24. bis 30. Oktober die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen statt. Ihr Ziel ist es, auf die Wichtigkeit von Abrüstung aufmerksam zu machen. Die derzeit angespannte globale Lage ist geprägt von nuklearen Kriegsdrohungen und einer …
weiterlesen "Konsequent abrüsten! Atomwaffen verbieten!"
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Sabine Lösing (DIE LINKE.), stellvertretende Vorsitzende im Sicherheits- und Verteidigungsausschuss des Europaparlaments (SEDE), kommentiert die Diskussion zur ‚Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit‘ (PESCO) des heute beginnenden EU-Gipfels in …
weiterlesen "PESCO: Der Euro der Verteidigungspolitik"
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Sabine Lösing, Schattenberichterstatterin der EP-Linksfraktion GUE/NGL kommentiert die anstehende Abstimmung zur ‚Änderung des Instruments für Stabilität und Frieden‘ (Danjean-Bericht):
„Nach den neuen Regeln der …
weiterlesen "Debatte zum ‚Instrument für Stabilität und Frieden‘ nicht gewollt"
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Committee vote to further militarise EU ‘morally bankrupt’Please find English version below
„Dieser Quantensprung der Militarisierung muss große Beachtung finden.“ Zum Ausgang der heutigen Abstimmung zur Änderung des Instruments für …
weiterlesen "Friedenspolitische Bankrotterklärung"
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Sabine Lösing, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), kritisierte in ihrer gestrigen Eröffnungsrede im Namen der EP-Linksfraktion GUE/NGL, erneut die fortschreitende EU-Militarisierung. Hierbei nannte sie drei Projekte …
weiterlesen "„Verlassen sie den Kriegspfad!“"
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GUE/NGL group unanimous in opposing plans to militarise EUPlease find English version below
Am morgigen Dienstag diskutiert das EU-Parlament über die aktuell besorgniserregenden Entwicklungen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Hierzu erklärt Sabine…
weiterlesen "Friedensunion oder Kriegsbündnis?"
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Zum Abschluss der Interparlamentarischen Konferenz für gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf Malta erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET):
„Aus meiner Sicht ist es höchste …
weiterlesen "Kritik unerwünscht"
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