Regionalpolitik

Die neue Förderperiode der EU-Strukturfonds  (2014-2020) läuft inzwischen seit zwei Jahren. Zeit, eine erste Bestandsaufnahme vorzunehmen, kleine Korrekturen gleich anzugehen, Wege zur langfristigen …
weiterlesen "Umsetzung der EU-Förderpolitik: Europaparlament drängt auf Vereinfachung und Zuverlässigkeit"
Portabilität – Urban Agenda – Erdoğans Standleitung nach Europa – Basken in Brüssel – Europapolitische SprecherInnen in Berlin – 1. MaiUnd noch mal tagte der Kulturausschuss (CULT), wurde unsere Fraktion von baskischen Linken besucht, ist Neues von einem …
weiterlesen "Martinas Woche 17/2016"
Erneuerbare Energien - Transportinfrastruktur in Mittelosteuropa - "Smart Specialisation"Die intensive Arbeit in den Ausschüssen des Europaparlaments ist oft lange Zeit nur für das geschulte Auge sichtbar. Erst, wenn wenigstens hier Dokumente …
weiterlesen "Regionalausschuss beschließt folgenreiche Positionen"
Schnelles Handeln mit PferdefußAm vergangenen Mittwoch gab das Europaparlament seine Zustimmung zum ersten Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 (DAB1/2016). Es bestätigte dabei vor allem ein neues Soforthilfeinstrument, das der EU sofort die …
weiterlesen "100 Millionen Euro Soforthilfe für Flüchtlinge"
Fördermittelportal - Kommunalpolitik in Brüssel - Medienpolitik auf Abwegen - Flüchtlingspolitik im WorkshopDas Reisen nach und von Brüssel ist nach den furchtbaren Anschlägen vom 22. März noch ziemlich abenteuerlich. Doch Alltag und Politik gehen weiter. Der fragwürdige…
weiterlesen "Martinas Woche 14_2016"
Brüssel zwischen parlamentarischem Alltag und Gipfel-Schlussakkord für MenschenrechteDer EU-Regierungsgipfel: Schlussakkord für Menschenrechte Eigentlich sollte sich der Regierungsgipfel regulär mit wirtschaftspolitischen Fragen beschäftigen. Doch die unerledigten …
weiterlesen "Martinas Woche 11_2016"
25 Jahre Berliner Parlament - Neues aus dem Regional- und dem Kulturausschuss - Türkei - Europapolitische SprecherInnen25 Jahre gesamtberliner Parlament Die Woche begann Montag mit einer besonderen Veranstaltung in Berlin. Vor 25 Jahren trat das erste gesamtberliner …
weiterlesen "Martinas Woche KW 2_2016"
Heute nahm der Ausschuss für Regionale Entwicklung des Europaparlaments (REGI) mit großer Mehrheit seine Stellungnahme zu den Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen an.   Martina Michels begrüßte die …
weiterlesen "TiSA darf die öffentliche Daseinsvorsorge nicht gefährden!"