Regionalpolitik
EP-Regionalausschuss berät mit Ratspräsidentschaft und KommissionGrenzübergreifende Zusammenarbeit und langfristige Kohäsionsstrategie sind Prioritäten der Luxemburger Ratspräsidentschaft
Die Luxemburger EU-Ratspräsidentschaft stellte dem REGI-Ausschuss in …
weiterlesen "Ausblick auf die EU-Regionalpolitik"
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Die Plenumswoche in Straßburg innerhalb und außerhalb des Parlaments"Strasbourg lag im Sonnenschein..." während es manchmal fast Nacht ist im Europäischen Parlament. Die Flüchtlingspolitik Europas stand im Mittelpunkt der Woche, selbst in Junckers Rede zur Lage der …
weiterlesen "Martinas Woche KW 37"
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Ein besonderes Griechenlandpaket der Kommisssion - Wien zwischen Flüchtlingsankunft und PressefestLeicht verspätet erscheint Martinas Woche, der Rückblick auf die erste parlamentarische Woche nach der Sommerpause. So ganz genau hatte sie nie direkt begonnen und geendet, denn …
weiterlesen "Martinas Woche KW 36"
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Zur Sondersitzung des EU-Regionalausschusses zu Griechenland von Konstanze KrieseVielleicht sind die Erfahrungen mit dem möglichen Sonderprogramm für Griechenland sinnvoll für die Erkenntnis, dass es bei der unsinnigen Kürzungspolitik längst nicht…
weiterlesen "Das Parlament sollte nicht als Bremse auftreten!"
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Studientage in Athen - Wahlen in der Türkei mit großartigem Wahlerfolg für die HDPIntensiv und wie eine besondere politische Auszeit, so begann diese Woche mit den Studientagen unserer Fraktion in Athen. Doch die Weiterreise nach Diyarbakir zur unabhängigen Wahlbeobachtung …
weiterlesen "Martinas Woche KW 23"
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Förderpolitik - Türkeibericht - KulturpolitikTreffen mit Kommissarin Corinna Cretu
Diese Plenumswoche war in den ersten beiden Tagen u. a. einem Besuch von der Sachsen-Anhaltinischen Landtagsfraktion der LINKEN vorbehalten und damit der Vorbereitung eines Gesprächs mit der …
weiterlesen "Martinas Woche KW 21"
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Weil ihr schon immer wissen wolltet, was TTIP und Kommunen eigentlich miteinander zu tun habenDer Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hatte vor einigen Wochen herausgefunden, dass das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA, TTIP, mit Kommunen eigentlich …
weiterlesen "Martinas Woche KW 17"
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Am heutigen Tage lud die GUENGL, die linke Fraktion im Europäischen Parlament, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus vielen Gemeinden und Städten Europas ein und verhandelte die Lage der Kommunen unter dem …
weiterlesen "Öffentliche Daseinsvorsorge ist das Rückgrat unserer Demokratie"
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TTIP - 100 Jahre Genozid an den Armeniern - Besuch in Brüssel - Sachsen-Anhalt goes for Ministerpräsident - FlüchtlingspolitikNein, nein - trotz des Osterfestes - war Martina Michels nicht 14 Tage im Urlaub. In den Kalenderwochen 14 und 15 wurde vor und nach Ostern in Brüssel…
weiterlesen "Martinas Woche KW 16"
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Zurück aus Ankara - Ausschussmarathon mit Kultur- und Regionalpolitik - Wahlauswertung Israel - Frühlingsfeste in BerlinNachwehen einer Reise nach Ankara
Die Delegation EU - Türkei war am 18/19. März in Ankara. Viele Gespräche mit Regierungsvertretern, Parlamentarierinnen …
weiterlesen "Martinas Woche KW 13"
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