Reden
Martin Schirdewan in der Debatte zur Nichteinführung einer DigitalsteuerPlenarsitzung, 15. April 2019, Nichteinführung einer Digitalsteuer der EU (Aussprache)
Vielen Dank, Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen,
das …
weiterlesen "Internetgiganten müssen gerechten Anteil an Steuern entrichten"
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Martin Schirdewan zum Europaweiten privaten Altersvorsorgeprodukt (PEPP)Martin Schirdewan, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –
"Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Für eine armutsfeste Altersvorsorge braucht es starke gesetzliche…
weiterlesen "Soziale Sicherheit nicht an die Finanzmärkte koppeln"
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Helmut Scholz in der Aussprache zu den Handelsbeziehungen zwischen der EU und ChinaHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –
"Herr Präsident! Ich erkenne an, dass die Kommission mit der Neuorientierung strategische Partnerschaft, Wettbewerber …
weiterlesen "Zeit der Diktate von einer Seite ist vorbei"
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Cornelia Ernst zu Fingerabdrücken und andern Sicherheitsplänen für PersonaldokumentenErhöhung der Sicherheit der Personalausweise und der Aufenthaltsdokumente, die Unionsbürgern ausgestellt werden (Aussprache)
Cornelia Ernst, im Namen der …
weiterlesen "Keinerlei zwingende Notwendigkeit für Fingerabdrücke"
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Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende GUE/NGL, am 3. April im Brüsseler Parlament zum BrexitGabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
– "Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wie immer ist das Verfallsdatum der Erklärung von Theresa May ziemlich unklar. Wir …
weiterlesen "Alles für einen Deal tun"
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Cornelia Ernst zur 'Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen'Aussprache zu: 'Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen im Bereich polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration - …
weiterlesen "Der Einstieg in biometrische Registrierung und Kontrolle von Menschen"
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Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende GUE/NGL, zum Brexit und den letzten VerhandlungenGabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –
"Meine Herren Präsidenten! Eigentlich sind wir es seit Langem leid, immer wieder die gleichen Diskussionen …
weiterlesen "Rechte der Menschen noch stärker in den Fokus nehmen"
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Plenarrede von Martina Michels am 26. März 2019 in StrasbourgFrau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen,
der EFRE ist und bleibt ein sinnvolles Mittel zur Entwicklung der Städte und des ländlichen Raumes und …
weiterlesen "EU-Fonds für Regionale Entwicklung: Sozial-ökologischen Strukturwandel aktiv gestalten"
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Cornelia Ernst in der Debatte zum Elektrizitätsbinnenmarkt"Frau Präsidentin!
Ja, ich glaube wir müssen uns beim Strommarkt-Design schon die Frage stellen, ob das, was herausgekommen ist, in der Tat ausreichend ist für die nächsten Jahrzehnte. Ist das…
weiterlesen "Was halb voll ist, ist eben auch halb leer"
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„Die Steuerskandale der letzten Jahre haben verdeutlicht, mit welch ungebremster Phantasie und teilweise krimineller Energie Konzerne, Banken und Vermögende Steuerflucht begehen, Steuervermeidung betreiben und auch vor offenem Steuerraub nicht …
weiterlesen "TAX3: Her mit der Steuergerechtigkeit"
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