Helmut Scholz
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen ParlamentsPressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Linksfraktion GUE/NGL:
Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Mittwoch, 8. Juli 2020, 11:00 Uhr
EP-Pressesaal Anna Politkovkaya
(PHS 0A50)
Livestream…
weiterlesen "Plenarfokus Juli 2020"
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Gemeinsam mit 1.080 Abgeordneten und Mitgliedern des Europäischen Parlaments aus 25 europäischen Ländern und aus allen politischen Parteien unterstützen die LINKEN. MdEP Martina Michels (EU-Israel Delegation des…
weiterlesen "Gemeinsamer Brief von 1.080 Abgeordneten gegen israelische Annexion im Westjordanland"
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Der Druck des Europäischen Parlaments zeigt offensichtlich Wirkung: Am heutigen Mittwoch hat sich der Rat zur EU-Zukunftskonferenz positioniert. "Nach der monatelangen Hinhaltetaktik der Regierungen war dieser Schritt überfällig", kommentiert Helmut Scholz, …
weiterlesen "Der Rat mauert bei der Zukunft Europas"
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Das Europäische Parlament debattierte am heutigen Freitag über Landraub und die Abholzung im Amazonas-Gebiet. Dazu erklärt Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linken im Europaparlament:
„Seit Amtsantritt …
weiterlesen "Abholzung von Regenwäldern: Deutsche Ratspräsidentschaft steht in der Pflicht"
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Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, weist auf die schwierige Situation von Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) hin: „Seit dem Ausbruch von Covid-19 in Europa äußerten fast alle Organisatoren von …
weiterlesen "Partizipative Demokratie leidet unter Covid-19"
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Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments am heutigen Donnerstag über die Verhandlungen zwischen dem Vereinigtem Königreich und der EU erklärt Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE.:
„Der Linksfraktion im …
weiterlesen "Brexit: Nichts aus Corona- und Klimakrise gelernt"
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„Mit der Resolution fordern wir den Rat noch einmal unmissverständlich auf, sich nach acht Monaten des Herumlavierens endlich zu Format und Organisation der Konferenz zur Zukunft Europas zu positionieren“, betont Helmut Scholz, verfassungspolitischer …
weiterlesen "Vertragsänderungen müssen auf den Tisch"
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Als Reaktion auf eine Anfrage von Helmut Scholz, will EU-Handelskommissar Phil Hogan künftig Möglichkeiten ausloten, um die Auswirkungen von Handelsabkommen auf die biologische Artenvielfalt besser einzuschätzen und diese Aspekte in …
weiterlesen "Biodiversität soll größere Rolle in Handelsabkommen spielen"
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Mehr als 300 Parlamentarier*innen schließen sich einem Brief von Bernie Sander und Ilhan Omar an die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds anHelmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im …
weiterlesen "Der Globale Süden muss vor dem wirtschaftlichen Ruin gerettet werden"
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Neue Wege für Europa nach der PandemieEin Pakt für nachhaltige Entwicklung und Beschäftigung und eine Europäische Zentralbank, die für Menschen und den Planeten arbeitet, gehören zu den Vorschlägen für ein Europa nach der Pandemie, das die Linksfraktion im …
weiterlesen "Das Heilmittel heißt Solidarität"
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