EU-Nachbarn

Die EU muss Verantwortung übernehmen

CETAEP-Linksfraktion THE LEFTEU-NachbarnHelmut ScholzPressemitteilungenTiSA & Co.TTIP
Helmut Scholz zu den Beziehungen zu Kolumbien und der Andenregion:Der Europaabgeordnete der LINKEN, Helmut Scholz, hat am Dienstagnachmittag in der umfassenden Aussprache des Europäischen Parlaments zum aktuell kritischen Stadium des kolumbianischen Friedenprozesses die besondere Verantwortung der EU für die Menschen und das Ende der Gewalt in Kolumbien betont. „Darüber hinaus müssen wir aber den auch für viele Staaten in der Andenregion und in Lateinamerika so wichtigen wie bedeutsamen Friedensprozess unterstützen, der noch lange nicht gesichert, …
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Der Iran ist mehr als Rohani und Khamenei (DE & EN)

EU-NachbarnMartina MichelsReden
Eröffnungsrede zur Konferenz "The Democratic Movement Platform of Nations in Iran" (English below)(please find English Version below)   Liebe Freunde, verehrte Gäste,  ich möchte Sie, Euch, ganz herzlich zum heutigen Austausch begrüßen. Ich freue mich, dass Sie der Einladung in meine Fraktion, der GUE/NGL, gefolgt sind. Die Konferenz wurde in Kooperation mit der EU-Turkey Civic Commission und dem Kurdish Institute in Brüssel vorbreitet. Das Kurdish Institute hatte mich deshalb um die Eröffnung gebeten, weil ich als …
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Atomabkommen: Trump endlich die Flausen austreiben

Cornelia ErnstDemokratisches EUropaEU-NachbarnPressemitteilungen
Für den heutigen Freitag wird erwartet, dass US-Präsident Donald Trump darüber entscheidet, ob er die Sanktionen gegen den Iran weiterhin aus- oder wieder einsetzen will. Nachdem sich also gestern Abend die Vertreter*innen Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der EU hinter das Atomabkommen mit dem Iran stellten, liegt es an Washington, ob das über Jahre hinweg ausverhandelte Abkommen in seiner jetzigen Form bestehen bleiben kann oder ob einer der wichtigsten Vertragspartner ernsthaft beabsichtigt auszusteigen. Dazu Cornelia …
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Iran: Vision einer demokratischen Lösung

Demokratisches EUropaEU-NachbarnMartina MichelsPressemitteilungen
Please find English version below Die Videoaufzeichnung wird hier in den nächsten Tagen bereitgestellt. The video recording of the conference will be displayed here soon.   Heute (11.1.) waren Expert*innen und Interessierte zu einer Fachdebatte im Europäischen Parlament geladen. Vorbereitet wurde die Veranstaltung von der EP-Linksfraktion GUE/NGL in Kooperation mit der EU-Turkey Civic Commission und dem Kurdish Institute in Brüssel. Während der vierstündigen Konferenz berichteten iranische Schriftsteller*innen, …
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Iran-Veranstaltung im EP: Vision einer demokratischen Lösung der Krise im Mittleren Osten und im Iran

Cornelia ErnstEU-NachbarnMartina Michels
The Democratic Movement Platform of Nations in IranMartina Michels lädt am Donnerstag (11. Januar 2018) im Namen der EP-Linksfraktion GUE/NGL und gemeinsam mit der EU Turkey Civic Commission sowie dem Kurdish Institute of Brussels, zur einer Debatte um die Situation im Iran. Das Podium soll den zahlreichen internationalen Expertinnnen und Experten ermöglichen, die verschiedenen Aspekte der komplexen politischen Lage aufzuzeigen. Die Veranstaltung findet im Europaparlament in Brussel statt …
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Trump zu Jerusalem – Netanyahu in Brüssel

EU-NachbarnMartina Michels
Rund um die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und den Besuch von Premierminister Benjamin Netanyahu erfolgten von linker Seite, aber auch fraktionsübergreifend eine Reihe von Stellungnahmen, von denen wir hier einige dokumentieren.   Pressemitteilung von Martina Michels „Trump: Brüskieren um jeden Preis“ (6.12.2017) „Wenn Trump seine Ankündigung wahr macht, ist das eine schwere Provokation. Eine solche Entscheidung würde den Friedensprozess zwischen Palästina und Israel wie …
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Offener Brief zum Besuch des israelischen Premierministers beim Außenministerrat in Brüssel

EU-NachbarnGabi ZimmerHelmut ScholzMartina MichelsMediathek
Inoffizielle Übersetzung. Französisches Original in der Anlage als pdf-Datei. Offener Brief von 67 Mitgliedern des Europaparlaments, darunter 41 von der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken GUE/NGL (dabei Gabi Zimmer, Martina Michels & Helmut Scholz von DIE LINKE. im Europaparlament), aber auch von Socialists and Democrats Group in the European Parliament, der European Greens & der ALDE Party – Liberals and Democrats for Europe haben jetzt einen offenen Brief an …
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Enttäuschte Nachbarn im Osten

Demokratisches EUropaEU-NachbarnHelmut ScholzMediathekPressemitteilungenReden
Ende November wird in Brüssel das Gipfeltreffen zur östlichen Partnerschaft der Europäischen Union ausgerichtet. „Anstatt die gravierenden Entwicklungsprobleme in Ländern wie der Ukraine oder Moldau zu benennen und zum Ausgangspunkt realer Politik zu machen, wird jedoch daran festgehalten, Blankoschecks in Geld und Vergünstigungen an Oligarchen-Gruppen zu verteilen“, kritisierte Helmut Scholz, Europaabgeordneter der Delegation DIE LINKE. im EP, am Dienstag in Straßburg. „Vor zwei Jahren sollte die Ostnachbarschaftspolitik noch an den Realitäten …
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