Oettinger hat seinen Job nicht verstanden

Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie: „Oettinger war nicht überzeugend. Er hat nicht verstanden, dass die digitale Agenda eng mit der Verteidung von bürgerlichen Freiheiten, Grundrechten und Menschenrechten verknüpft ist. Auch bei wiederholten Fragen zum Datenschutz hatte Oettinger nichts zu sagen. Die Linksfraktion GUE/NGL wird Herr Oettingers Ernennung zur Kommissar daher nicht unterstützen.

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