Schlagwort: Türkei
Rätigkeitsprogramm des Ratsvorsitzes – Regionalpolitik – Just Transition – Türkei – Kunst und KulturerbeIn der vergangenen Woche hatten wir schon in Martinas Woche ausführlich unsere Positionen zur Deutschen Ratspräsidentschaft vorgestellt. In dieser Woche kam es am Mittwoch zum ersten „Show Down“ beim Plenum im Europaparlament in Brüssel. Kanzlerin Angela Merkel stellte sich der Debatte zum Programm der Bundesregierung, das monatelang eher wie ein bunter Veranstaltungskalender ohne jede politische Strategie daherkam. Für …
weiterlesen "Martinas Woche 28_2020: Merkel im Europaparlament"
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Der Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu und seiner Delegation heute in Berlin findet vor dem Hintergrund sich dramatisch zuspitzender Verhältnisse in der Türkei statt. Unter der Regierung Erdoğan leidet das Land derzeit nicht nur unter hoher Inflation, Wirtschaftskrise und Pandemie, sondern schlittert auch politisch von Krise zu Krise. Hierzu erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Türkei-Delegation und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige …
weiterlesen "Keine faulen Kompromisse mit der abgewirtschafteten AKP-Regierung"
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Letzten Montag wurde Herr Osman Aslan beim Überqueren der slowenischen Grenze in polizeilichen Gewahrsam genommen, weil gegen ihn eine Fahndung von Interpol vorliege - ausgesprochen vom türkischen Staat. Nun drohen ihm die slowenischen Behörden mit einer Ausweisung in die Türkei. Erneut hält Slowenien also auf Anweisung des türkischen Staates einen Andersdenkenden fest. Özlem Alev Demirel fordert deshalb die sofortige Freilassung von Osman Aslan:
„Wieder haben wir es mit einem Vorfall zu tun, bei dem der türkische Staat Interpol-Fahndungen zur Verfolgung und …
weiterlesen "Free Osman Aslan!"
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Black lives matter – Belgiens koloniales Erbe – Creative Europe & Corona – Türkei: Diyarbakir – Tipps & TermineSchon in der vergangenen Woche haben wir nachgefragt: Was ist los in den USA? Nach dem bestialischen Mord an dem Afroamerikaner George Floyd durch einen Polizisten, den eine Passantin aufgezeichnet hatte, begannen Proteste und Unruhen in den USA. Und während in der vergangenen Woche Trump kein Wort der Versöhnung, der Entschuldigung und der Perspektive für das Zusammenleben in den USA fand, tauchte er diese Woche…
weiterlesen "Martinas Woche 23_2020: Der lange Schatten des Kolonialismus"
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Unruhen in den USA & Türkei – Frauen in Saudi Arabien – EU-Wiederaufbauplan – Regionalpolitik: Just Transition Fonds und Jahr der Schiene 2021Was ist los in den USA? Nach der bestialischen Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch Polizisten sind Unruhen in den USA bei den Protesten ausgebrochen. Der Präsident ist nicht in der Lage ein Wort der Versöhnung an die Bürgerinnen und Bürger zu richten.
Trotz und mit Corona drückt die Klimakrise auf politische Weichenstellungen. Mit den politischen …
weiterlesen "Martinas Woche 21/22_2020: Rassismus tötet – EU-Wiederaufbau ein Luftschloss"
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Zu den Angriffen türkischer Kampfdrohnen auf ein Flüchtlingslager im Irak erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:
„Die Angriffe türkischer Kampfdrohnen auf das Flüchtlingslager Mexmûr im Irak stellen einen völkerrechtswidrigen Angriff auf die Souveränität und territoriale Integrität des Iraks dar. Ganz offensichtlich spielen für die Erdoğan-Regierung weder das internationale Recht noch Vernunft eine Rolle. Ein ums andere Mal zündelt die …
weiterlesen "Türkei: Friendly Fire im Irak"
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Die LINKEN-Abgeordneten Michel Brandt (Bundestag) und Özlem Alev Demirel (Europaparlament) reisen heute in das griechisch-türkische Grenzgebiet, um sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete der LINKEN und stellvertretende Vorsitzende der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei: „Die aktuelle Situation ist Folge der verheerenden und gescheiterten EU-Politik. Die EU hatte - maßgeblich auf Initiative Deutschlands - mit der …
weiterlesen "Grenzen öffnen für Geflüchtete: LINKEN-Abgeordnete Brandt und Demirel informieren sich in Griechenland"
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Zur immer weiter eskalierenden Lage in Syrien und der Forderung der Erdoğan-Regierung nach NATO-Unterstützung, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE), sowie stellvertretende Vorsitzende der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei:
„Die abermalige Eskalation in Syrien kann nur beendet werden, wenn schnellstmöglich alle ausländischen Kräfte aus Syrien abgezogen und die kriegerischen Maßnahmen beendet werden. Denn eine anhaltende Eskalation …
weiterlesen "Syrien: Mehr Krieg bringt keinen Frieden"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament erklärt zum Vorfall, dass der Abgeordneten Özlem Alev Demirel, Mitglied der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), heute der Zutritt zum öffentlichen Prozess zur Aufklärung des Bombenanschlags auf eine Friedendemonstration vom 10. Oktober 2015 verweigert wurde: „Dass einer Abgeordneten des Europäischen Parlaments der Zugang zu einem Gerichtsgebäude in der Türkei untersagt wird, ist ein …
weiterlesen "Türkische Sicherheitsbehörden verhindern Prozessbeobachtung durch Abgeordnete des Europäischen Parlaments"
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"Der 10. Oktober 2015 war ein sonniger Tag, junge Aktivist*innen tanzten sich in der Nähe des Bahnhofs von Ankara warm für eine große Friedensdemo als plötzlich Explosionen die Menschen zerrissen und die Polizei, anstatt zu helfen zum Teil noch über die Opfer herfiel. Zurück blieben 103 tote Demonstrant*innen, zwei tote Attentäter und über 500 oft sehr schwer Verletzte. Heute ist klar, die Attentäter gehörten zum Umfeld des sogenannten "Islamischen Staates". Doch manches spricht dafür, dass auch staatliche Organe der …
weiterlesen "Presseschau: „Der mysteriöse Anschlag von Ankara“"
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