Schlagwort: Türkei
Leichte SpracheJürgen Klute, Helmut Scholz und Cornelia Ernst sind Abgeordnete.
Und Sie gehören zur Partei DIE LINKE. im Europäischen Parlament.
Sie machen sich Sorgen.
Weil das türkische Militär Chemie-Waffen verwendet.
Chemie-Waffen sind sehr gefährlich.
Viele Menschen sterben durch diese Waffen.
Darum sind sie verboten.
Die Abgeordneten der LINKEN. verlangen von der Kommission:
Verhandelt mit dem türkischen Militär.
Sie dürfen keine Chemie-Waffen mehr verwenden.
Und schützt die Menschen vor den Chemie-Waffen.
Die Kommission reagierte …
weiterlesen "Türkisches Militär setzt Chemie-Waffen ein"
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Als Reaktion auf eine fraktionsübergreifende Anfrage, die unter anderem von den EU-Abgeordneten der LINKEN Jürgen Klute, Helmut Scholz und Cornelia Ernst eingereicht wurde, hat die EU-Kommission sich besorgt über einen möglichen illegalen Chemiewaffeneinsatz des türkischen Militärs geäußert. Erweiterungskommissar Stefan Füle teilt mit, dass der Gebrauch von Chemiewaffen Gegenstand von Gesprächen mit türkischen Behörden gewesen sei. Zwar habe die Türkei bei Gesprächen im Dezember Untersuchungen …
weiterlesen "Sorge über möglichen Chemiewaffen-Einsatz des türkischen Militärs"
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8. Internationale Konferenz "EU - Türkei - Kurden"Seit gestern diskutieren 250 Teilnehmer aus verschiedenen europäischen Ländern, welche Wege in der Türkei unternommen werden müssen, um zu einem dauerhaften Frieden, echter Demokratisierung und einem baldigen EU-Beitritt zu kommen. Auf Einladung der Linksfraktion GUE/NGL nutzen kurdische und türkische Intellektuelle, Vertreter der EU-Institutionen, Völkerrechtler und Journalisten zwei Tage lang die Gelegenheit zur intensiven Debatte dieser Fragen.
Jürgen Klute äußerte bei der Eröffnung der …
weiterlesen "Forderungen an eine neue Verfassung"
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Türkische Parlamentswahlen am SonntagDurch eine Bekanntmachung vom 8. März 2011 hat die hohe Wahlkommission der Republik Türkei ein neues Wahlgesetz verabschiedet. Darin (298 Wahlgesetz § 25.72 und § 135) wird u.a. geregelt dass bewaffnete staatliche Sicherheitskräfte wie Polizisten, Militär und Jandarma in Wahllokale gehen können und sich dort bis zu 15 m vor den Wahlurnen aufhalten dürfen. Zuvor galt für diesen Personenkreis ein Abstand von 100 Metern Entfernung vom Ort der Wahl.
„Eine Demokratische, freie, gleiche und geheime Wahl wird so …
weiterlesen "Demokratie mit Sicherheitsabstand"
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Interview auf deutsch/ türkisch / kurdischIm August 2010 hat eine Delegation von ParlamentarierInnen und Menschenrechtlern aus Deutschland Diyarbakir besucht. Die Delegation hat sich dort über die aktuelle Situation in Kurdistan informiert. Der Menschenrechtsaktivist Martin Dolzer, der an der Delegation teilgenommen hat, hat über die Delegationsreise einen Bericht verfasst. Dieser Bericht geht auch auf den vermutlichen Einsatz von chemischen Waffen gegen die kurdische Guerilla ein. Politika hat mit dem Europaabgeordneten Jürgen Klute (Die Linke), der ebenfalls an …
weiterlesen "Chemiewaffen gegen Kurden"
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Abgeordnete der LINKEN. schildern ihre Beobachtungen vor OrtSeit den Kommunalwahlen in der Türkei im vergangenen Jahr geht die türkische Regierung heftig gegen Vertreter der kurdischen Minderheit vor – PolitikerInnen werden kriminalisiert und verhaftet, seit dem Frühjahr 2010 finden, weitgehend ohne dass die internationale Öffentlichkeit davon erfährt, Militäroperationen gegen die PKK und die Zivilbevölkerung in Südostanatolien statt.
Um sich über die aktuelle Situation der Kurden in der Türkei zu informieren und Kontakt zu inhaftierten kurdischen …
weiterlesen "Verhärtete Fronten in der Türkei"
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Internationale Solidarität zum 1. Mai 2010 in IstanbulNach mehr als 30-jährigem Versammlungsverbot erwarten türkische Gewerkschaften 250 000 Teilnehmer zur Kundgebung in Istanbul / EU-Abgeordneter Jürgen Klute (DIE LINKE.): Internationale Solidarität hat geholfen.
250 000 TeilnehmerInnen – mit einer Zahl, die deutschen Gewerkschaften Freudentränen in die Augen treiben würde, rechnen die Veranstalter der 1. Mai-Demonstration in Istanbul. Doch nicht nur die Zahl ist rekordverdächtig: Erst im vergangenen Jahr wurde der 1. Mai in der …
weiterlesen "Historischer Erfolg für türkische Gewerkschaften"
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