Schlagwort: TTIP

Presseschau Neues Deutschland: „EU-Parlament stimmt für TTIP“

Helmut ScholzPresseschau
...»Wir werden uns von den Vorschlägen, den einen ISDS-Mechanismus durch einen anderen, «besseren» ISDS-Mechanismus zu ersetzen, nicht beschwichtigen lassen«, sagte der LINKE Europaabgeordnete Helmut Scholz am Mittwoch. …
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TTIP ist die falsche Antwort

Helmut ScholzPressemitteilungen
Das Europäische Parlament begrüßte heute mehrheitlich die TTIP-Verhandlungen. Die GUE/NGL Fraktion stimmte gegen diese Resolution.Helmut Scholz: "Laut der EU-Kommission wird TTIP zur Verlagerung von mindestens einer Million Arbeitsplätze innerhalb der EU führen. Der …
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TTIP ist die falsche Antwort!

Helmut ScholzPressemitteilungen
„Wir brauchen kein konfrontatives Bündnis von USA und EU gegen China, Russland und weitere ökonomisch aufstrebende Nationen“, betonte Helmut Scholz am Dienstag in Straßburg. „Wir müssen unsere Welt vielmehr gemeinsam mit diesen Partnern gestalten. Dafür muss …
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Martinas Woche KW 24

Martina Michels
Diyarbakir - Straßburg - BerlinViele Tausend Kilometer war Martina Michels in der 2. Juniwoche unterwegs. Am Montag startete sie aus der Türkei von der Wahlbeobachtung aus Diyarbakir kommend zu einer turbulenten Plenumswoche nach Straßburg. TTIP und kein Ende, Russland, …
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Es rumort im Europäischen Parlament

Martina Michels
TTIP-Abstimmung und Debatte im Europäischen Parlament verschobenHeute morgen, Punkt 8 Uhr, sollten sich die Abgeordneten im Plenum des Europäischen Parlaments einfinden, um über eine Verschiebung der Debatte über den Bericht zu den laufenden …
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Martinas Woche KW 22

Humanitäre KriseMartina Michels
Schulmilch im Parlament - TTIP und Kultur - Berliner Parteitag und ReiseplanungWenn sich eine Städterin mit dem Ländlichen Raum befasst... so ist das am Ende ein hochexplosives Terrain. In ihrem Gastbeitrag im Newsletter des Netzwerkes Bürgerschaftliches Engagement vom …
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TTIP und Kultur: Handelsausschuss wirft Nebelkerzen

Martina MichelsPressemitteilungen
Kulturelle Vielfalt, ein modernes Urheberrecht und öffentlich-rechtliche Medien sind weiterhin Verhandlungsmasse"Erneut knicken Sozialdemokraten im Europäischen Parlament bei TTIP ein!", so Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im …
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TTIP und die kulturelle Einfalt

Martina MichelsPressemitteilungen
Im Europäischen Kulturausschuss ist die Kulturelle Vielfalt zur Zeit nur ein LippenbekenntnisZum heutigen 21. Mai, dem "Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung", erklärt Martina Michels: Film-, Rundfunk- und Fernsehproduzentinnen und …
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Martinas Woche KW 21

Martina MichelsRegionalpolitik
Förderpolitik - Türkeibericht - KulturpolitikTreffen mit Kommissarin Corinna Cretu Diese Plenumswoche war in den ersten beiden Tagen u. a. einem Besuch von der Sachsen-Anhaltinischen Landtagsfraktion der LINKEN vorbehalten und damit der Vorbereitung eines Gesprächs mit der …
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Martinas Woche KW 17

Martina MichelsRegionalpolitik
Weil ihr schon immer wissen wolltet, was TTIP und Kommunen eigentlich miteinander zu tun habenDer Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hatte vor einigen Wochen herausgefunden, dass das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA, TTIP, mit Kommunen eigentlich …
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