Schlagwort: TTIP
Am heutigen Tage lud die GUENGL, die linke Fraktion im Europäischen Parlament, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus vielen Gemeinden und Städten Europas ein und verhandelte die Lage der Kommunen unter dem …
weiterlesen "Öffentliche Daseinsvorsorge ist das Rückgrat unserer Demokratie"
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TTIP stoppen, Beilage der jW vom 08.04.2015
"Sie verspricht uns Wachstum und Jobs. Doch selbst die unseriösen Studien im Auftrag der Europäischen Union haben nur heiße Luft produziert. Ginge es wirklich um Wachstum und Jobs, würde Brüssel …
weiterlesen "Presseschau: »Wirtschafts-NATO« gegen die Demokratie"
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TTIP - 100 Jahre Genozid an den Armeniern - Besuch in Brüssel - Sachsen-Anhalt goes for Ministerpräsident - FlüchtlingspolitikNein, nein - trotz des Osterfestes - war Martina Michels nicht 14 Tage im Urlaub. In den Kalenderwochen 14 und 15 wurde vor und nach Ostern in Brüssel…
weiterlesen "Martinas Woche KW 16"
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Zum morgigen europaweiten Aktionstag gegen TTIP erklären Helmut Scholz, Cornelia Ernst, Martina Michels und Fabio de Masi der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:"TTIP muss gestoppt werden. Die Verhandlungen hinter geschlossenen Türen, das drohende …
weiterlesen "Jetzt erst recht! TTIP stoppen!"
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Kulturausschuss positioniert sich nicht zu ISDS und versenkt den PositivlistenansatzAls Schattenberichterstatterin zur Stellungnahme des Kulturausschusses: "Empfehlungen an die Kommission für die Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und …
weiterlesen "Schweigen ist Zustimmung – TTIP und Kultur"
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Der Innenausschuss des Europaparlaments hat heute seine Stellungnahme zu TTIP angenommen.Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Sprecherin für Datenschutz, kommentiert: "Ich begrüße die Stellungnahme, die der Innenausschuss heute angenommen hat. …
weiterlesen "TTIP: Finger weg von persönlichen Daten!"
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Seltsame Abstimmungen und aufregende DebattenZum Stand der Dinge aus dem Kulturausschuss am 26. Februar 2015
Gleich dreifach standen heute die Urheberrechte auf dem Programm des Kulturausschusses. Eine gute Stellungnahme von Michel Reimon von den Grünen zum…
weiterlesen "Urheberrechte und TTIP im Kulturausschuss"
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Das politische Berlin macht den Montag, den 23.2.2015, zu einem TTIP-DebattentagNicht nur TTIP und Kultur werden am morgigen Tag auf einer nachmittäglichen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion "Wir diskutieren TTIP und CETA" im politischen Berlin …
weiterlesen "Mehr als Wochenendlektüre zu TTIP und Kultur"
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Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen die TTIP Verträge geht weiterAm heutigen Freitag, dem 20. Februar 2015, übergab Martina Michels fast 6000 Unterschriften gegen TTIP, dem geplanten Freihandelsvertrag zwischen der EU …
weiterlesen "TTIP-Unterschriften aus Tschechien in Berlin übergeben"
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TTIP, Haushalt, EuropaausschussAuf der Tagesordnung unserer Europaabgeordneten Martina Michels standen in dieser Woche vor allem eine große Konferenz der GUE/NGL-Fraktion zu TTIP, der Besuch des EU-Ausschusses des Bundetags in Brüssel und vor allem die Vorbereitung auf …
weiterlesen "Martinas Woche KW 50"
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