Schlagwort: TTIP
"Herr Präsident, Kommissar de Gucht! 150 000 Menschen, auch ich selbst, sind Ihrer Aufforderung gefolgt und haben sich an der ISDS-Konsultation beteiligt.
Als Textgrundlage hatten Sie das ISDS-Kapitel aus dem CETA-Abkommen vorgelegt. Noch…
weiterlesen "Die Bevölkerung will keine ISDS, weder im TTIP noch im CETA"
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Stuttgarter ZeitungChristopher Ziedler, Brüssel
Es ist ein Schreiben, das noch viel Unmut erzeugen dürfte: Die EU-Kommission hat den Initiatoren einer europäischen Bürgerinitiative gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA am …
weiterlesen "Brüssel lässt Bürgervotum zum Freihandel nicht zu"
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Bündnis kündigt Widerstand an"Formaljuristisch mag die EU-Kommission mit ihrer Entscheidung, die Europäische Bürgerinitiative zum Stopp von TTIP und Ceta abzulehnen, Recht haben. Sie ignoriert damit allerdings den Anspruch von Millionen …
weiterlesen "EU-Kommission lehnt Bürgerinitiative zu TTIP und Ceta ab"
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Die EU Kommission veröffentlicht die Zahlen zum Konsultationsverfahren zu einem Investor-gegen-Staat Klageverfahren im Rahmen des Handelsabkommens EU – USA. Hierzu der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut …
weiterlesen "Die Bevölkerung will kein Konzernklagerecht"
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Artikel im Alstertal Magazin"Was interessiert uns im Alstertal die EU?" Diese Einstellung ist hier sicher nicht selten. Dabei können Vorhaben wie das angestrebte Handelsabkommen TTIP mit den USA auch für uns schwerwiegende …
weiterlesen "Freihandelsabkommen TTIP und die Folgen für Alstertal und Walddörfer"
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Unser täglich Brot wird zum Spielball der Mächtigen: Keine andere Lobby manipulierte die Verhandlungen zur TTIP so massiv wie die Agrar- und Lebensmittelindustrie. Vor der sechsten Verhandlungsrunde organisieren sich die Proteste linker ParlamentarierInnen und der …
weiterlesen "TTIP – unfairhandelbar"
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"Die Verhandlungen über das megalomanische Projekt der weltgrößten Freihandelszone TTIP gehen in eine nächste Runde. Die Kritik der betroffenen Menschen in den USA und der EU ist längst nicht mehr aufzuhalten - auch sie erreicht die nächste Stufe, …
weiterlesen "TTIP hält keiner Kosten-Nutzen Analyse stand"
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Von Marc Maes, Referent für Handelspolitik der NRO 11.11.11, BelgienDer berüchtigte Investor-Staat-Streitbeilegungs-Mechanismus (ISDS) ist wahrscheinlich das umstrittenste Thema auf der Tagesordnung der EU-US- Verhandlungen für ein …
weiterlesen "Investor-Staat Klagerecht (ISDS) im TTIP: drin oder draußen?"
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Von Carsten Hübner, Experte für internationale Gewerkschafts- und Betriebsratsarbeit
Die deutsche Automobilindustrie zählt zu den größten Befürwortern des TTIP. Ihre Lobby ist mächtig und politisch gut vernetzt. Der Wegfall von Zöllen und nicht-tarifären …
weiterlesen "TTIP: Mit Vollgas in den Freihandel"
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von Gabi ZimmerViele von uns erinnern sich noch an das Multilaterale Investitionsabkommen (MAI). Damals ging es bereits um die Stärkung der Rechte internationaler Investoren. Dank eines breiten Protestbündnisses wurde das Abkommen abgelehnt. …
weiterlesen "Öffentliche Daseinsversorge verteidigen, TTIP stoppen!"
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