Schlagwort: Syrien

24. Oktober 2019 FRANKFURTER RUNDSCHAU Aktuelles zu Syrien "...Abgeordnete des EU-Parlaments haben angesichts der türkischen Offensive in Nordsyrien einen sofortigen Waffenexportstopp sowie Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei gefordert. ... Die Linken-Politikerin und stellvertretende Vorsitzende der Türkei-Delegation des EU-Parlaments, Özlem Alev Demirel, forderte ein Ende der Geschäfte mit der türkischen Regierungspartei AKP..." Der vollständige Beitrag erschien in der Printausgabe der Franfurter Rundschau auf Seite 3.  
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Plenardebatte des Europäischen Parlaments in Straßburg am 22. Oktober. Thema sind die Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates (Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen) aus der vorigen Woche, der Brexit sowie die türkische Invasion in Nordsyrien. "Vielen Dank, Herr Präsident, Die Ergebnisse des Europäischen Rates vom zurückliegenden Wochenende lassen nicht nur viele Fragen offen, sondern haben ganz offenkundig einige Probleme gar nicht …
weiterlesen "„Der Krieg in Nordsyrien ist völkerrechtswidrig!“"
Zu dem Vorstoß der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), eine sogenannte Schutzzone im Norden Syriens unter Beteiligung der deutschen Bundeswehr zu schaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) sowie stellvertretende Präsidentin der Türkei-Delegation des Europaparlaments: „Die deutsche Bundesregierung hat bis dato längst nicht alle politischen Möglichkeiten ausgeschöpft, um den Einmarsch des türkischen Präsidenten Erdoğan in …
weiterlesen "Politische Lösungen suchen statt Militäreinsatz in Syrien"
Martina Michels am Postdamer Platz bei #RISEUP4ROJAVA, 19.10.2019
Martina Michels am Postdamer Platz bei #RISEUP4ROJAVA, 19.10.2019
Krieg in Nordsyrien - Brexit - Episode x - Azubis in Brüssel - MEETeinander - PlenarfokusWas für eine Woche... Weder Merkel, Maas noch Macron übernehmen Verantwortung bei der Ächtung des völkerrechtswidrigen Einmarsches der Türkei in Nordsyrien. Die Europäischen Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen finden das zwar alles nicht in Ordnung, aber es reichte nicht mal auf dem Regierungsgipfel für ein gemeinsames Waffenembargo, nachdem man gemeinsam Recep Tayyip Erdoğans Truppe seit Jahren profitabel …
weiterlesen "Martinas Woche 42_2019: Ist die EU noch politisch handlungsfähig?"
Erdoğans Angriffskrieg in Syrien muss sofort beendet und die demokratischen Kräfte in Rojava müssen gestärkt werden. Özlem Alev Demirels Video-Statement zur aktuellen Eskalation in Nordsyrien. "Heute melde ich mich aus dem Europaparlament. Die Meldungen zur Invasion der Türkei in Nordsyrien überschlagen sich. Die Türkei führt derzeit einen völkerrechtswidrigen Krieg, insbesondere gegen die kurdischen, gegen die demokratischen Kräfte in Syrien. Warum macht er das? Er macht es, weil er von seiner schwierigen …
weiterlesen "Nordsyrien: „Die Reaktion der EU ist viel zu zaghaft!“"
2015 - Der Krieg gegen die Kurden hat wieder begonnen...
2015 - Der Krieg gegen die Kurden hat wieder begonnen...
Stoppt Erdogan! – Neue EU-Kommission – Halle: Bleibt besonnen! – Zugang KulturIn Brüssel fand ab Mittwoch das Miniplenum statt und die Anschläge in Halle veranlassten das Europaparlament eine Schweigeminute einzulegen. Fast zeitgleich verdichteten sich die Nachrichten, dass Erdoğan begonnen hatte, in Nordsyrien einzumarschieren. Gekappte Wasserleitungen, zerstörte Krankenstationen, Hinrichtungen von Kurdischen Politikerinnen auf offener Strasse, all das sind - genau wie der Einmarsch selbst - klare Kriegsverbrechen und die…
weiterlesen "Martinas Woche 41_2019 – SaveRojava! – #KeinFussbreit!"
Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel
Zu jetzt notwendigen Reaktionen der Europäischen Union auf den völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee in Syrien, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und stellvertretende Präsidentin der Türkei-Delegation des Europaparlaments: „Die Regierung von Recep Tayyip Erdoğan ist innenpolitisch deutlich geschwächt, die wirtschaftliche Situation der Türkei ist kritisch. Der Angriffskrieg dient Erdoğan daher auch dazu, durch Patriotismus von der …
weiterlesen "Erdoğans Angriffskrieg stoppen, demokratische Kräfte stärken"
Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel
Also available in EnglishPlease find English version below. Anlässlich der bevorstehenden Invasion der türkischen Armee in Syrien, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Türkeidelegation und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europaparlaments: Der Einmarsch der Türkei in Nordsyrien ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Präsident Erdoğan geht es in Wirklichkeit weder darum, das Gebiet von Terrorist*innen zu befreien, noch eine …
weiterlesen "Türkischer Einmarsch in Syrien ist Affront gegen das Völkerrecht"
Das phoenix tagesgespräch mit David McAllister (CDU, Ausschuss für Auswärtige Politik EU-Parlament) und Gabi Zimmer (DIE LINKE, Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke) unter anderem über den Tod des saudi-arabischen Regimekritikers Jamal Khashoggi, Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und die Ablehnung des italienischen Haushalts durch die Europäische Komission. Das Interview führt phoenix-EU-Reporter Klaus Weber. Das gesamte Gespräch (23:42 Minuten) findet sich online bei phoenix.de.
Strasbourg: Regionalpolitik - Macron - Syrien - Facebook - Türkei vor Wahlen - Berlin: EuropapolitikStraßburg lag im Sonnenschein..., doch das Plenum, das pünktlich am Montag um 17 Uhr startete, hatte Martina Michels diese Woche fest im Griff. Am späten Montagabend wurde die Zukunft der Strukturpolitik debattiert und Dienstagmittag abgestimmt. Am Dienstag sprach Macron vorm Plenum. Am gleichen Tag erschien der Kommissionsbericht zur Türkei und Tags drauf verkündete Erdoğan, dass er die Wahlen zur Nationalversammlung vorziehen will. Im Plenum stand u. a. auch der…
weiterlesen "Martinas Woche 16_2018"