Schlagwort: PESCO
Sabine Lösing, Europaabgeordnete und Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET), kommentiert den Auftritt von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz am zurückliegenden Wochenende:
„Der Auftritt von Jean-Claude Juncker hatte es in sich. Zuerst einmal klopfte er sich für die bisherigen ‚Erfolge‘ kräftig auf die Schulter: In jüngster Zeit sei «in Sachen Europäische Verteidigungspolitik» mehr erreicht worden, «als in den letzten 20 Jahren.»
Vor …
weiterlesen "Weg frei für den Krieg?"
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Was verbirgt sich hinter dem EU-Rüstungsprogramm?
Hinter dem Kommissionsvorschlag, der vollständig als „Europäisches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zwecks Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovation in der Verteidigungsindustrie der EU“ (EDIDP) betitelt ist, verbirgt sich nichts anderes als ein Subventionsprogramm für europäische Rüstungsunternehmen. Von 2019-2020 sollen aus Mitteln des EU-Haushalts €500 Millionen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben der …
weiterlesen "Das EU-Rüstungsprogramm: Subventionen für die EU-Rüstungsindustrie"
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Sabine Lösing, Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET), erklärt zur 'Gemeinsamen Aussprache - Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik‘ und zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament in Straßburg:
„Mit Siebenmeilenstiefeln in die gerüstete Union. Gerüstet wofür? Gerüstet für die militärische Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen und die Abwehr der externalisierten Folgen einer rücksichtslosen Umsetzung dieser Interessen, des eigenen sogenannten …
weiterlesen "Mit Siebenmeilenstiefeln in die gerüstete Union"
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Sabine Lösing ist zu Gast bei 0511/tv.lokalSabine Lösing, Mitglied des Europäischen Parlaments, ist zu Gast bei uns im Studio zum Thema: "Nukleares Wettrüsten"
Heute wurde die ‚Ständige Strukturierte Zusammenarbeit‘ (PESCO) beim Treffen des EU-Außen- und Verteidigungsministerrats im Grundsatz beschlossen. Sie wird es künftig ermöglichen, Teile der EU-Militärpolitik in Kerngruppen auszulagern, die per Mehrheitsentscheidung gebildet werden und an deren Teilnahme bestimmte (Rüstungs-) Bedingungen gekoppelt sind. Diejenigen, die außen vor bleiben – entweder weil sie nicht mitmachen wollen, oder weil sie schlicht nicht über die Mittel verfügen, die Teilnahmebedingungen zu erfüllen – werden dann keinerlei …
weiterlesen "Kein Kerneuropa der Großmächte!"
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