Schlagwort: PESCO

Sabine Lösing, Europaabgeordnete und Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im AuswĂ€rtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET), kommentiert den Auftritt von EU-KommissionsprĂ€sident Jean-Claude Juncker bei der diesjĂ€hrigen MĂŒnchner Sicherheitskonferenz am zurĂŒckliegenden Wochenende: „Der Auftritt von Jean-Claude Juncker hatte es in sich. Zuerst einmal klopfte er sich fĂŒr die bisherigen ‚Erfolge‘ krĂ€ftig auf die Schulter: In jĂŒngster Zeit sei «in Sachen EuropĂ€ische Verteidigungspolitik» mehr erreicht worden, «als in den letzten 20 Jahren.» Vor 

weiterlesen "Weg frei fĂŒr den Krieg?"
Funktionsweise des EuropÀischen Verteidigungsfonds
Funktionsweise des EuropÀischen Verteidigungsfonds
Was verbirgt sich hinter dem EU-RĂŒstungsprogramm?   Hinter dem Kommissionsvorschlag, der vollstĂ€ndig als „EuropĂ€isches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zwecks Förderung der WettbewerbsfĂ€higkeit und der Innovation in der Verteidigungsindustrie der EU“ (EDIDP) betitelt ist, verbirgt sich nichts anderes als ein Subventionsprogramm fĂŒr europĂ€ische RĂŒstungsunternehmen. Von 2019-2020 sollen aus Mitteln des EU-Haushalts €500 Millionen fĂŒr Forschungs- und Entwicklungsvorhaben der 

weiterlesen "Das EU-RĂŒstungsprogramm: Subventionen fĂŒr die EU-RĂŒstungsindustrie"
Sabine Lösing, Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im AuswĂ€rtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET), erklĂ€rt zur 'Gemeinsamen Aussprache - EuropĂ€ische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik‘ und zur heutigen Abstimmung im EuropĂ€ischen Parlament in Straßburg: „Mit Siebenmeilenstiefeln in die gerĂŒstete Union. GerĂŒstet wofĂŒr? GerĂŒstet fĂŒr die militĂ€rische Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen und die Abwehr der externalisierten Folgen einer rĂŒcksichtslosen Umsetzung dieser Interessen, des eigenen sogenannten 

weiterlesen "Mit Siebenmeilenstiefeln in die gerĂŒstete Union"
Sabine Lösing ist zu Gast bei 0511/tv.lokalSabine Lösing, Mitglied des EuropĂ€ischen Parlaments, ist zu Gast bei uns im Studio zum Thema: "Nukleares WettrĂŒsten"
Heute wurde die ‚StĂ€ndige Strukturierte Zusammenarbeit‘ (PESCO) beim Treffen des EU-Außen- und Verteidigungsministerrats im Grundsatz beschlossen. Sie wird es kĂŒnftig ermöglichen, Teile der EU-MilitĂ€rpolitik in Kerngruppen auszulagern, die per Mehrheitsentscheidung gebildet werden und an deren Teilnahme bestimmte (RĂŒstungs-) Bedingungen gekoppelt sind. Diejenigen, die außen vor bleiben – entweder weil sie nicht mitmachen wollen, oder weil sie schlicht nicht ĂŒber die Mittel verfĂŒgen, die Teilnahmebedingungen zu erfĂŒllen – werden dann keinerlei 

weiterlesen "Kein Kerneuropa der GroßmĂ€chte!"