Schlagwort: Freihandel
Verhandlungen über Freihandelsabkommen CETA beendetDie scheidenden Präsidenten von EU-Kommission und Rat, Barroso und Van Rompoy, erklären heute in Ottawa die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) für beendet.
Hierzu der …
weiterlesen "Bittere Hinterlassenschaft"
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"Herr Präsident, Kommissar de Gucht! 150 000 Menschen, auch ich selbst, sind Ihrer Aufforderung gefolgt und haben sich an der ISDS-Konsultation beteiligt.
Als Textgrundlage hatten Sie das ISDS-Kapitel aus dem CETA-Abkommen vorgelegt. Noch…
weiterlesen "Die Bevölkerung will keine ISDS, weder im TTIP noch im CETA"
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Stuttgarter ZeitungChristopher Ziedler, Brüssel
Es ist ein Schreiben, das noch viel Unmut erzeugen dürfte: Die EU-Kommission hat den Initiatoren einer europäischen Bürgerinitiative gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA am …
weiterlesen "Brüssel lässt Bürgervotum zum Freihandel nicht zu"
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Bündnis kündigt Widerstand an"Formaljuristisch mag die EU-Kommission mit ihrer Entscheidung, die Europäische Bürgerinitiative zum Stopp von TTIP und Ceta abzulehnen, Recht haben. Sie ignoriert damit allerdings den Anspruch von Millionen …
weiterlesen "EU-Kommission lehnt Bürgerinitiative zu TTIP und Ceta ab"
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EU-Abkommen mit der UkraineEU-Parlamentspräsident Martin Schulz und der ukrainische Präsident Poroschenko wollen bereits in zwei Wochen die Ratifizierung des Assoziierungs- sowie des Freihandelsabkommens der Ukraine mit der EU im „Expressverfahren“…
weiterlesen "Aushebelung der Demokratie im Expressverfahren"
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Die EU Kommission veröffentlicht die Zahlen zum Konsultationsverfahren zu einem Investor-gegen-Staat Klageverfahren im Rahmen des Handelsabkommens EU – USA. Hierzu der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut …
weiterlesen "Die Bevölkerung will kein Konzernklagerecht"
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Artikel im Alstertal Magazin"Was interessiert uns im Alstertal die EU?" Diese Einstellung ist hier sicher nicht selten. Dabei können Vorhaben wie das angestrebte Handelsabkommen TTIP mit den USA auch für uns schwerwiegende …
weiterlesen "Freihandelsabkommen TTIP und die Folgen für Alstertal und Walddörfer"
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Die Linksfraktion im Europäischen Parlament GUE/NGL hat ein Gutachten der Forscher der Österreichischen Forschungsstiftung für internationale Entwicklung (Wien) in Auftrag gegeben und bei einer Anhörung der Fraktion zum TTIP heute der …
weiterlesen "Gutachten zu TTIP-Studien: Beträchtliche Abwärtsrisiken"
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The Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) is a comprehensive free trade and investment treaty currently being negotiated – in secret – between the European Union and the USA. The intention to launch TTIP negotiations was first…
weiterlesen "TTIP Broschüre der Rosa Luxemburg Stiftung (Englisch)"
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Mit "Wirtschaftsregierung" und "Europa 2020" aus der Krise?Leitartikel von Lothar Bisky. Weitere Artikel:
"Anleitung zum Täuschen"- Gabi Zimmer und Thilo Janssen
"Trotz Pleite: U-Boote für Griechenland" - Sabine Lösing
"Ideologische Schockstarre" …
weiterlesen "europaROT 3: EU2020 – Top oder Flop?"
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