Humanitäre Krise

Also available in EnglishGabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zur gestrigen ersten Abstimmung im türkischen Parlament über eine Verfassungsänderung, mit der die Immunität von über 140 Abgeordneten aufgehoben werden soll: …
weiterlesen "Türkische AKP treibt Autokratie voran"
Bericht von der GUE/NGL-Delegationsreise in die Türkei vom 2. bis 4. Mai 2016, von Cornelia Ernst    Als Teil einer Delegation von drei Europaparlamentariern konnte ich vom 2.-4. Mai 2016 die Türkei besuchen, um mir dort ein …
weiterlesen "Was Merkel, Tusk und Timmermans in der Türkei nicht gesehen haben"
comments on the responsibility of the EU in solving the refugee issueInternational Community and Refugees (ICR) Confernce, Amnesty International, supported by Rosa-Luxemburg-Foundation, 13/14th MAY 2016…
weiterlesen "The EU-Turkey agreement, The EU progress report on Turkey 2015 and the safe third country concept"
Heute debattierte das Plenum des Europaparlaments die Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems, dazu erklärt Cornelia Ernst, asylpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:   "Wie immer stellt sich…
weiterlesen "Kommission: Das Dublin-System ist tot, lang lebe das Dublin-System!"
21. Mai 2016 DER SPIEGEL Katastrophe mit Ansage, von Alkousaa, Riham Christides, Giorgos Müller, Ann-Katrin Müller, Peter Popp, Maximilian Schult, Christoph Wiedmann-Schmidt, Wolf "Warum der Flüchtlingsdeal nicht …
weiterlesen "Presseschau: Delegation der Linksfraktion GUE/NGL reist in die Türkei"
Vorabversion des Berichts von der GUE/NGL-Delegationsreise in die Türkei vom 2. bis 4. Mai 2016, von Cornelia ErnstDer Link zur Pressekonferenz (inklusive deutscher Übersetzung der spanischen Beiträge): …
weiterlesen "Was Merkel, Tusk und Timmermans in der Türkei nicht gesehen haben"
Anlässlich der Meldung ertrunkener Geflüchteter im Mittelmeer, erklären Sabine Lösing, außenpolitische Sprecherin und Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Gestern sind wahrscheinlich wieder hunderte …
weiterlesen "Keine weiteren EU-Deals à la Türkei"
Schnelles Handeln mit PferdefußAm vergangenen Mittwoch gab das Europaparlament seine Zustimmung zum ersten Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 (DAB1/2016). Es bestätigte dabei vor allem ein neues Soforthilfeinstrument, das der EU sofort die …
weiterlesen "100 Millionen Euro Soforthilfe für Flüchtlinge"
Plenum u. a. mit Datenschutz, EU-PNR, EU-Türkei-Deal, Sofortprogramm für Flüchtlinge – und Satire, die alles kannEine Plenumswoche in Straßburg ist wie immer vollgepackt mit Debatten und Entscheidungen, die wir – vor allen zu den vielen außenpolitischen Themen – …
weiterlesen "Martinas Woche 15_2016"