Martina Michels
EU-Osterweiterung – Handelserleichterungen für die Ukraine – NATO – Ratssitzung
In der vergangenen Woche tagte die Parlamentarische Versammlung EuroNest, in der Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Länder der Östlichen Partnerschaft vertreten sind, früher auch Russland, und Abgeordnete des Europaparlaments. Aus unserer Delegation sind Martina Michels und Helmut Scholz Mitglieder dieser besonderen Parlamentarischen Versammlung, die meistens einmal im Jahr, im Wechsel in Brüssel oder in einem der …
weiterlesen "Martinas Woche 12_2024: Von der EU-Osterweiterung bis zur EU in den Kommunen"
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Plenartagung – Ukraine – Medienfreiheit – Künstliche Intelligenz – Regionalpolitik – Wohnen – Frauentag – Sicherheit
Wir dokumentieren diesmal zwei volle Wochen Europapolitik. Sowohl Entscheidungen in Brüssel, die der Europäische Rat und die Kommission vorantrieben, als auch solche, die das Plenum vergangene Woche in Straßburg traf, werden mit viel Hintergrundinformation und einer kleinen Vorausschau komplettiert. Man wird das Gefühl nicht los, dass noch einiges vor der kommenden …
weiterlesen "Martinas Woche 10/11_2024: Die EU inmitten merk- und denkwürdiger Weichenstellungen"
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European Union/EPEuropean Union/EP
Alle Mitgliedstaaten sind Nettogewinner der Kohäsionspolitik, aber Strukturfonds dürfen nicht beliebig als Notfallkasse dienen, erst recht nicht für Rüstungsproduktion und Grenzzäune
In der Kohäsionspolitik gibt es keine Nettozahler vs. Nettoempfänger, sondern alle Mitgliedstaaten sind Nettogewinner – mit dieser klaren Botschaft und mit Blick wendet sich das Europaparlament zum Ende der Legislaturperiode an die Kommission und den Rat mit Blick auf die anstehenden Debatten über die Zukunft der …
weiterlesen "EU-Kohäsionspolitik: Europaparlament debattierte Rückblick und Zukunftsauftrag"
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Martina Michels im Plenum zum Bericht: "Umsetzung und Ergebnisse der Kohäsionspolitik 2014-2020" am 13. März 2024
Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen,
EU-Strukturfonds hätten das Potential, wenn man die EU-Förderung wirklich strategisch einsetzt, aus dem biblischen Bonmot: „Die Letzten werden die ersten sein.“, Wirklichkeit werden zu lassen. Denken wir daran, wie wir das fossile Zeitalter endlich hinter uns lassen, wie wir digitaler und inklusiver zu werden. Und denken …
weiterlesen "Hände weg von den Strukturfonds! – Keine Förderung der Rüstungsindustrie mit Kohäsionsmitteln"
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EU-Lieferkettengesetz – Strategische Investitionen (STEP) – Verteidigungspolitik – Erweiterung – Gaza – Zukunft Europas
Alle Augen der interessierten Europapolitik schauten zuerst nach Straßburg, wo das Europaparlament seine drittletzte Tagung vor dem Ende der Legislatur abhielt. Nicht weniger als sicherheitspolitische Debatten, EU-Erweiterungspolitik und die Europäische Industriepolitik standen u. a. im Mittelpunkt der Tagung. Doch mit der ablehnenden Entscheidung des komplett ausgehandelten EU-Lieferkettengesetzes im …
weiterlesen "Martinas Woche 9_2024: Straßburg – Brüssel – Berlin"
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Bildung gegen Rassismus – Plenarfokus – Spitzenkandidaten zur EU-Wahl – Türkei vor den Kommunalwahlen – Zwei Jahre Krieg in der Ukraine
In der kommenden Woche werden alle Abgeordneten wieder nach Straßburg reisen. Dort findet die drittletzte Plenarwoche in dieser Legislatur (2019 bis 2024) statt. Die regelmäßige parlamentarische Arbeit in den Ausschüssen und im Plenum endet dann etwas vorfristig wegen der Europawahlen rund um den 9. Juni 2024 schon Ende April. Gewählt wird noch immer in den …
weiterlesen "Martinas Woche 8_2024: Bildung gegen Rassismus – Europa vor den Wahlen"
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Am 6. Februar einigten sich die Verhandlungsteams der EU-Rats und des Europaparlaments auf ein überarbeitetes Haushaltspaket für die EU bis Ende 2027. Nach dem gescheiterten Gipfeltreffen im Dezember 2023 hatten sich die EU-Regierungen am 1. Februar doch noch zusammenraufen können, selbst Ungarn hatte seine Blockadehaltung überdacht. Doch trotz der sich überschlagenden Erfolgsmeldungen ist das Ergebnis wird das Ergebnis weder den Aufgaben noch den Erwartungen auch des Euroapaparlaments gerecht. De facto gibt es kaum …
weiterlesen "Deal über den EU-Haushalt bis 2027: Fortschritt sieht anders aus"
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EU-Erweiterung – Ukraine – Kritische Rohstoffe – Geoblocking – Israel/Gaza – Mehrjähriger Finanzplan nach 2027 – Besuch in Straßburg
In Straßburg fand das letzte Plenum in diesem Jahr statt und in Brüssel trafen sich die Regierungsvertreter*innen zu einem denkwürdigen Gipfel, bei dem der ungarische Regierungschef Viktor Orbán kurz vor die Tür geschickt wurde, damit man die Einstimmigkeit für die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine hinbekommt. Doch diese, eher geopolitisch getroffenen …
weiterlesen "Martinas Woche 50_2023: Plenum in Straßburg – Ratsgipfel in Brüssel"
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Berliner*innen informierten sich über Politik und die Linke im EuropaparlamentVon Mittwoch bis Samstag (13. bis 16.12.2023) kamen fast 40 Europainteressierte aus Berlin. Martina Michels hatte sie in das Europa-Parlament nach Straßburg eingeladen.
Nach einem stark verregneten Start in Berlin ging es per Bus in zehnstündiger Fahrt nach Kehl auf der deutschen Rheinseite. Angekommen nutzte die Gruppe die ideale, grenzüberschreitende Verbindung mit der Straßenbahnlinie „D“ von Kehl nach Straßburg, die zuerst über die imposante Europabrücke über …
weiterlesen "Straßburg ist immer eine Reise wert"
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