Schlagwort: TiSA
„Wir brauchen kein konfrontatives Bündnis von USA und EU gegen China, Russland und weitere ökonomisch aufstrebende Nationen“, betonte Helmut Scholz am Dienstag in Straßburg. „Wir müssen unsere Welt vielmehr gemeinsam mit diesen Partnern gestalten. Dafür muss Handelspolitik demokratisch getragen werden.“
Der Abgeordnete verwies darauf, dass TTIP jedoch nicht nur nach außen eine Konfrontation sei, sondern auch nach innen. „Die Bürgerinnen und Bürger empfinden gerade Ihre Pläne zur regulatorischen Kooperation als Angriff“, erklärte der …
weiterlesen "TTIP ist die falsche Antwort!"
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TTIP stoppen, Beilage der jW vom 08.04.2015
"Sie verspricht uns Wachstum und Jobs. Doch selbst die unseriösen Studien im Auftrag der Europäischen Union haben nur heiße Luft produziert. Ginge es wirklich um Wachstum und Jobs, würde Brüssel die Kürzungsdiktate gegen die Bevölkerungsmehrheit in Europa beenden. Und ginge es um stabilen Handel, würden sich EU und USA um die Währungsspekulation kümmern. [...]
Im Unterschied zur Mehrheit der gewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben über 600 Wirtschaftslobbyisten …
weiterlesen "Presseschau: »Wirtschafts-NATO« gegen die Demokratie"
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Internationale KonferenzEine Million Menschen stehen mit ihrem Namen gegen TTIP. Das ist lebendige Demokratie", kommentiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel im Namen der LINKEN im Europäischen Parlament den Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP". Die Linksfraktion im Europäischen Parlament, GUE/NGL, organisierte heute eine große Konferenz mit Hunderten Teilnehmenden aus Europa und Nordamerika.
Fotogalerie: "Eine Million Unterschriften gegen TTIP"
Videostatement von Helmut Scholz: "Stop TTIP"
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weiterlesen "Stop TTIP, Ceta und Tisa!"
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Das geheim ausgehandelte »Dienstleistungsabkommen« dient privatem Profit. Es ist kriminell und ein Angriff auf die DemokratieDie Tory-Regierung versprach den Briten in den 90er Jahren, sie könnten nach der Privatisierung der Bahn über Aktien Eigentümer des Unternehmens werden. Ein Bahnarbeiter bemerkte dazu, dies leuchte ihm nicht ein. Wozu solle er etwas verkaufen, das seine Großväter und Großmütter mit ihrem Schweiß bezahlt hätten und ihm ohnehin gehöre, um es dann zurückzukaufen? Vielleicht liegt es daran, daß Privatisierung aus dem Lateinischen kommt und im …
weiterlesen "TISA verhindern"
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Das geheim ausgehandelte »Dienstleistungsabkommen« dient privatem Profit. Es ist kriminell und ein Angriff auf die Demokratie.
Von Constantin Braun und Fabio De Masi. Der Artikel erschien am 1.Juli 2014 in der jungen Welt.
Die Tory-Regierung versprach den Briten in den 90er Jahren, sie könnten nach der Privatisierung der Bahn über Aktien Eigentümer des Unternehmens werden. Ein Bahnarbeiter bemerkte dazu, dies leuchte ihm nicht ein. Wozu solle er etwas verkaufen, das seine Großväter und Großmütter mit ihrem Schweiß bezahlt hätten und ihm ohnehin gehöre, um es dann …
weiterlesen "TISA verhindern!"
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