Schlagwort: Strukturwandel

Martins Michels zugeschaltet im Kulturausschuss, 21. September 2020 zur Aussprache des Berichts
Martins Michels zugeschaltet im Kulturausschuss, 21. September 2020 zur Aussprache des Berichts
Lockdowns ‚Äď Verhandlungen zum Mehrj√§hrigen Finanzrahmen ‚Äď Die EU und die SchuldenHeute ist in Belgien Feiertag und schon deshalb sind die Stra√üen etwas leerer. Doch genau das soll auch nach dem Feiertag eine Weile so bleiben.¬†Gestern berichtete der SPIEGEL, dass in Belgien "Knuffel"-Monogamie herrscht. ‚Äě'Knuffelen'¬†bedeutet kuscheln oder schmusen ‚Äď und genau das sollten die Belgier in der zweiten Corona-Welle nur noch mit ausgew√§hlten Personen tun.‚Äú Und deshalb trendet das Fl√§mische Wort "Knuffelcontacten" ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 44_2020: Zweite Corona-Welle erfasst auch das Parlament"
Zwischenbilanz zum Verhandlungsstand zu den Strukturfonds im Mehrj√§hrigen Finanzrahmen (MFR)Eigentlich soll am 1. Januar 2021 ein neuer Sieben-Jahres-Haushalt in Kraft treten, eine neue F√∂rderperiode der EU-Strukturfonds beginnen und sollen auch neue zus√§tzliche F√∂rdert√∂pfe endlich f√ľr Regionen und Kommunen zur Verf√ľgung stehen. Doch obgleich das Europaparlament bereits im November 2018 seine detaillierte Position zur Haushaltsplanung vorgelegt hatte, stockten seit dem vergangenen Januar die Verhandlungen: Von den Regierungen der Mitgliedstaaten war bis‚Ķ
weiterlesen "MFR 2021-2027: Die Zeit wird knapp"
REGI-Ausschuss zu Wiederaufbaufonds und kommunalen Krediten f√ľr Strukturwandel; Veranstaltungstipps: Conrona und danach?; Europ√§ische Woche der Regionen und St√§dteREGI-Ausschuss will 3. S√§ule des Just Transition Mechanismus st√§rken ... Die EU soll Klima-Zwischenziele f√ľr 2030 sowie die Klimaneutralit√§t bis 2050 als klare Ziele benennen. Rechtsstaatlichkeit, einschlie√ülich der Minderheitenrechte soll Bedingung f√ľr den Zugang zu EU-Mitteln sein, ‚ÄěLGBTI-freien Zone‚Äú d√ľrften nicht auch noch gef√∂rdert werden. Dar√ľber hinaus bestehen die Abgeordneten auf dem ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWS September II"
Martina Michels, Mitglied des Ausschusses f√ľr Regionale EntwicklungTRIALON | Arlett Matteschek
Martina Michels, Mitglied des Ausschusses f√ľr Regionale Entwicklung
TRIALON | Arlett Matteschek
REACT-EU, Fonds f√ľr gerechten Strukturwandel, Regionalbeihilfen, EU-Projekte in BerlinEU-Mittel zur Unterst√ľtzung f√ľr Strukturwandel in Kohle- und Industrieregionen Am kommenden Mittwoch stimmen die Europaabgeordneten √ľber den Beginn der Verhandlungen zur Einrichtung des Fonds f√ľr gerechten √úbergang (Just Transition Fond). Mit seiner Hilfe sollen die sozialen Auswirkungen des Strukturwandels in Kohle- und kohleabh√§ngigen Industrieregionen abgemildert werden. Der perspektivische Ausstieg fossilen Energien und davon abh√§ngiger Industrieproduktion ist Teil der ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWS September 2020"
Just Transition Fonds, Europ√§isches Jahr der Schiene, KlimagesetzRegionalpolitisch l√§uft das Europaparlament kurz vor der parlamentarischen Sommerpause auf Hochtouren. Am Montag, 6. Juli 2020 werden die REGI-Mitglieder w√§hrend ihrer Sitzung - auch weiterhin digital - √ľber wichtige Gesetzesvorhaben abstimmen, n√§mlich √ľber die Schaffung des Fonds f√ľr den gerechten √úbergang von Kohle zur erneuerbaren Energien, den ‚ÄěJust Transition Fond‚Äú sowie zwei Stellungnahmen: zum Europ√§isches Klimagesetz und zum Europ√§ischen Jahr der Schiene 2021. Was am Tage der ‚Ķ
weiterlesen "REGI-News Juni/Juli 2020"
DIE LINKE. im Europaparlament: Positionspapier zum Fonds f√ľr einen gerechten Umbau / "Just Transition Fund" (JTF) - Position Paper English Version below -¬† Mitte Januar 2020 stellte die EU-Kommission ihre Vorschlag f√ľr einen Fonds f√ľr einen gerechten √úbergang / "Just Transition Fund" vor. Ende Januar 2020 veranstaltete die GUE/NGL eine erste Anh√∂rung dazu (Konferenzbericht hier).¬† Aus den Beitr√§gen dabei und zahlreichen folgenden Gespr√§chen in Linksfraktion und Europaparlament, mit Vertreter*innen betroffener Regionen und Kommunen ‚Ķ
weiterlesen "Gut f√ľr’s Klima: sozial gerechter Umbau"
Europaabgeordnete beim Teleworking
Europaabgeordnete beim Teleworking
Beschl√ľsse des EP-Plenum im √úberblick - REGI-Ausschuss tagt am MontagIn zwei arbeitsreichen, f√ľr die meisten Europaabgeordneten rein online abgehaltenen Plenartagen wurde in dieser Woche nicht nur eine, leider aus unserer Sicht der Lage nicht ausreichend entsprechende, Resolution¬†√ľber ‚ÄöMa√ünahmen der EU zur Bek√§mpfung der COVID‚ÄĎ19-Pandemie und ihrer Folgen‚Äė angenommen. Martina Michels kommentierte: "COVID-19: EP schickt Krankenwagen ohne Rettungspersonal" Parlament und Rat haben auch erneut ‚Ķ
weiterlesen "EU-Strukturfonds und EU-Haushalt sollen Auswirkungen von COVID-19 abschwächen"
Bericht zur Anh√∂rung der GUE/NGL-Fraktion vom 29.01.2020Am 14. Januar 2020 stellte EU-Kommissionspr√§sidentin Ursula von der Leyen einen ‚ÄěInvestitionsplan f√ľr den europ√§ischen Gr√ľnen Deal‚ÄĚ vor. Darin enthalten ist auch der Gesetzesvorschlag zur Einrichtung des ‚ÄěFonds f√ľr einen gerechten √úbergang‚Äú. Unter der Schirmherrschaft von Martina Michels, Younous Omarjee und Dimitris Papadimoulis organisierte die Linksfraktion GUE/NGL eine erste umfangreiche Debatte mit Vertreter*innen der Kommission, aus von Strukturwandel ‚Ķ
weiterlesen "Was kann der „Just Transition Fonds“ bringen?"
Gestern (1. Juli) ver√∂ffentlichte die 'Vernetzungsgruppe Strukturwandel Braunkohle' der Partei DIE LINKE. ihre Forderungen, wie die F√∂rdermilliarden f√ľr die deutschen Braunkohlereviere ausgegeben werden sollen. Dazu erkl√§ren die Europaabgeordneten der Delegation DIE LINKE. im EP Cornelia Ernst (Sachsen), Helmut Scholz (Brandenburg) und √Ėzlem Demirel (Nordrhein-Westfalen): "40 Milliarden sind in den n√§chsten 20 Jahren f√ľr die deutschen Braunkohleregionen vorgesehen. Nun ist es wichtig, dass ‚Ķ
weiterlesen "Nach der Kohle ‚Äď Forderungen an die Verwendung der F√∂rdermilliarden f√ľr Braunkohlegebiete"
Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN im Europarlament: ‚ÄěSobald die Aufgabenverteilung im neu gew√§hlten Europ√§ischen Parlament steht, stehen wir bereit, die Verhandlungen wiederaufzunehmen. Die Ratstagungen dieser Wochen zeigen: Die Mitgliedstaaten haben noch immer nicht verstanden: Keine Einigung auf das Ziel Klimaneutralit√§t bis sp√§testens 2050, keine Anzeichen, sich auf EU-weite Strategien f√ľr den sozial-√∂kologischen Strukturwandel und ein entsprechend ‚Ķ
weiterlesen "Haushaltsdisziplin vor sozialem Ausgleich РRat der EU berät zur Regionalförderpolitik 2021-2027"