Schlagwort: Günther Oettinger

Presseschau: Oettinger wird Haushaltskommissar

12. Januar 2017

Der für seinen heißen Draht zu Lobbyisten bekannte Günther Oettinger wurde vom Digital- zum Haushaltskommissar befördert. Fabio De Masi macht im Interview mit ZDF-heute, dass dies eine Fehlbesetztung ist. Den Beitrag des ZDF kann hier abgerufen werden.

Oettinger not fit for EU public office

1. November 2016

Gabi Zimmer Pressemitteilungen

Demokratie EU-Kommission Günther Oettinger Zukunft der EU

Following the speech given by EU Commissioner for Digital Economy & Society, Günther Oettinger, in Hamburg, the German conservative CDU politician has disqualified himself from being fit for his role. GUE/NGL President, Gabi Zimmer, comments: "Someone who speaks disparagingly of Chinese people, homosexuals, women or the Walloon regional government is not suitable to represent European interests." "The office of the Commissioner responsible for the European Union's budget in particular should be held by someone who is able to balance the …
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EU-Urheberrechtsreform: Eine digitale Rückwärtsrolle

14. September 2016

Demokratisches EUropa Martina Michels

Günther Oettinger Leistungsschutzrecht Urheberrecht

Die Kommission stellte ihren Entwurf am 14. September 2016 vorDie Vorstellung der Vorhaben zur Harmonisierung des EU-Urheberrechts waren für den 21. September 2016 angekündigt. Nach mehreren Leaks Ende August stellten Ansip und Oettinger dann die Kommissionsvorschläge schon am 14. September 2016 vor. Der Tag war medial voll von der Debatte um Junckers Rede zu rLage der Europäischen Union, so dass der Vizepräsident und der Digitalkommissar möglicherweise hofften, dass die durchwachsenen Ideen für eine Europäisierung des …
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Martinas Woche KW 29

20. Juli 2015

Martina Michels

Austerität Berlin Datenschutz Finanzkrise Griechenland Günther Oettinger Internet Korruption Kulturpolitik Netzneutralität Privatisierung SYRIZA Urheberrecht Zukunft der EU

Digitale Welten - Besuchergruppen - GriechenlandNun ist schon wieder Montag und wir bereiten gerade eine Klausur von Martinas Abgeordnetenbüro vor, wollen Bilanz des letzten halben Jahres ziehen und einen guten Start Ende August vorbereiten, wo gleich zu Beginn mehrere Veranstaltungen in Wien zum Pressefest auf dem Programm stehen. Martinas schönstes Ereignis der letzten Woche war ganz klar: Sie ist Oma geworden. Die Enkelin wartete geduldig bis alle Termine in Brüssel absolviert, alle Gespräche geführt, alle Gäste empfangen und alle Post abgearbeitet waren Die…
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